Zulassung

Rund 200 Ausnahmegenehmigungen in Bayern laufen aus Ausländische Fahrzeuge müssen nach spätestens einem Jahr zugelassen werden Wichtig für Ermittlung der FahrzeughalterREGION (pm/nf) – Bis jetzt gab es in begründeten Fällen Ausnahmegenehmigungen, diese laufen nun aus: Fahrzeuge aus der Ukraine müssen ab Oktober nach spätestens einem Jahr in Deutschland zugelassen werden. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter: „Es galt immer die Rechtslage, dass Fahrzeuge mit einem regelmäßigen Standort...

REGION (pm/nf) – Am 11. August 2023 haben die Wahlkreisausschüsse der sieben Wahlkreise (Regierungsbezirke) über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge entschieden. Zugelassen wurden Vorschläge von insgesamt 15 Parteien – drei weniger als bei den Landtagswahlen 2018. Die Wahlvorschläge stehen nun endgültig fest, nachdem der Beschwerdeausschuss in seiner Sitzung am 17. August 2023 zwei Beschwerden gegen die Zulassung eines Wahlvorschlags als unzulässig zurückgewiesen hat. In allen...

MÜNCHEN (pm/nf)   Das Bündnis Radentscheid Bayern hat den Zulassungsantrag mit den gesammelten Unterschriften beim Bayerischen Staatsministerium des Innern eingereicht. Über 100.000 Menschen hatten im Freistaat von Mitte Juni bis Ende Oktober 2022 für die Zulassung des Volksbegehrens unterschrieben: vier Mal mehr als erforderlich.  Das Innenministerium prüft nun innerhalb von sechs Wochen die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung des Volksbegehrens. Lässt das Innenministerium den...

AMSTERDAM (dpa) - In Europa könnte es schon bald den ersten Corona-Impfstoff für Kinder unter zwölf Jahre geben. Die europäische Arzneimittelbehörde EMA will über die Zulassung des Corona-Impfstoffes der Hersteller Pfizer/Biontech für Kinder ab fünf Jahren entscheiden. Die zuständigen Experten haben gut zwei Monate lang die Daten zu Risiken und Effektivität des Impfstoffes bei Fünf- bis Elfjährigen geprüft und wollen nun die Bewertung abschließen. Wenn die EMA-Experten grünes Licht geben, muss...

MAINZ (dpa/nf) - Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat am 2. August den Beschluss gefasst, denjenigen Personengruppen, bei denen es vermehrt zu einer reduzierten oder schnell nachlassenden Immunantwort nach einer vollständigen COVID-19-Impfung kommen kann, die Möglichkeit einer Auffrischungsimpfung anzubieten. Die Impfangebote, die alle im Sinne einer gesundheitlichen Vorsorge erfolgen, werden die Länder ab September 2021 einführen. Das deutsche Unternehmen Biontech und sein US-Partner...

BERLIN (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn setzt auf baldige Klarheit über die Einsatzmöglichkeiten für den Corona-Impfstoff des Herstellers Astrazeneca. Bei der europäischen Arzneimittelbehörde EMA und der Ständigen Impfkommission am Robert Koch-Institut (RKI) würden derzeit Daten ausgewertet, sagte der CDU-Politker am Dienstag im ZDF. Auf Basis der wissenschaftlichen Erkenntnisse solle in der nächsten Woche entschieden werden, welche Gruppen, auch welche Altersgruppen zuerst damit zu...

(ampnet) - Jeep ist die am stärksten wachsende Marke in Deutschland. In den ersten vier Monaten des Jahres kam das zu Fiat gehörende Unternehmen auf 4.569 Neuzulassungen – im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist das ein Plus von 87,7 Prozent. Der Gesamtmarkt wuchs im Zeitraum Januar bis April um 6,4 Prozent, das Segment der Geländewagen um 6,5 Prozent. Der April übertraf mit 1.189 Neuzulassungen das Ergebnis des Vorjahresmonats um 79,3 Prozent. Haupt-Wachstumstreiber war wieder der erst im...