Erlanger Haushalt beschlossen: 50 Mio. Euro für Investitionen

ERLANGEN (pm/mue) - Der Erlanger Stadtrat hat dem Haushalt für 2018 mit 28 zu 23 Stimmen zugestimmt.

Insgesamt, so heißt es in einer Pressemeldung aus dem Rathaus, sind Investitionen in Höhe von knapp 50 Millionen Euro vorgesehen. Große Projekte sind unter anderem Investitionen in die Kindertagesstätten und im Jugendbereich (4,8 Mio. Euro), in Schulen (10,4 Mio.), die Generalsanierung des Frankenhofs (7,2 Mio.) und der Heinrich-Lades-Halle (5,1 Mio.), die Stadt-Umland-Bahn (1,5 Mio.) und in den Ausbau des Radwegenetzes (1,6 Mio.). Die Gewerbesteuereinnahmen sind im Haushalt auf 82 Millionen Euro angesetzt, die Einnahmen aus Einkommensteuer auf über 90 Millionen Euro.

Trotz hoher Investitionen, so wird betont, komme der Haushalt ohne Neuverschuldung aus. Für das umfangreiche Zahlenwerk sprachen sich die Fraktionen der SPD, der Grünen Liste und der FDP aus. Oberbürgermeister Florian Janik bezeichnete in seiner Haushaltsrede Erlangen als eine „Stadt der Chancen“: „Es ist unsere Aufgabe, mit dafür zu sorgen, dass aus der positiven Entwicklung Chancen für alle werden, dass gesellschaftliche Grenzen abgebaut werden und ein neues Miteinander entsteht“, sagte das Stadtoberhaupt. Deshalb investiere man erheblich in die kulturelle und die soziale Infrastruktur und schaffe Orte, in denen Miteinander entsteht. „Wir investieren mit ganzer Kraft in die Zukunft unserer Stadt, ohne uns neu zu verschulden. Mit diesem Haushalt setzen wir ein starkes Signal in die richtige Richtung.“

Anders sieht das die CSU, die sich gegen den vorgelegten Haushaltsentwurf ausgesprochen und in der Folge dagegen gestimmt hat. In einer Presseerklärung wurde betont, dass aus Sicht der Fraktion einfach zu viele Fragen offen geblieben seien. Als Beispiele wurden zum Beispiel Haushaltsreste in Höhe von 24,32 Millionen Euro genannt: „Die Verwaltung schafft es nicht, beschlossene Investitionen wie geplant umzusetzen.“ Des weiteren bemängeln die Christsozialen unter anderem, dass ein neues Verwaltungsrathaus am städtischen Haushalt vorbei finanziert werden solle, was man entschieden ablehne. Auch zu hohe Personalkosten und die Tatsache, dass man den Bürgern zu viele Antworten auf brennende Fragen wie etwa zur Parkplatzsituation im Innenstadtbereich schuldig geblieben sei, hätten zur Ablehnung des Entwurfes durch die CSU-Fraktion beigetragen.