Polit-Hammer

GroKo in Erlangen!

ERLANGEN (pm/mue) - Erlangen bekommt seine eigene GroKo – SPD und CSU werden künftig gemeinsam Verantwortung übernehmen.

In Anwesenheit von Oberbürgermeister Dr. Florian Janik (SPD) haben der CSU-Fraktionsvorsitzende Jörg Volleth und CSU-Kreisvorsitzende Alexandra Wunderlich sowie die SPD-Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister und der SPD-Kreisvorsitzende Dieter Rosner eine Kooperationsvereinbarung im Erlanger Stadtrat während der Wahlperiode 2020 bis 2026 unterzeichnet. Vorausgegangen waren mehrere Verhandlungsrunden – ursprünglich zwischen CSU, SPD und Grünen / Grüner Liste. Nachdem letztere Angaben zufolge das bereits ausgehandelte Kooperationspapier abgelehnt hatten, steht jetzt die Kooperation von CSU und SPD. Beide Parteien formulierten 19 Eckpunkte, wie sie zukünftig „Mit Verantwortung und Zuversicht Erlangen gemeinsam gestalten“. CSU und SPD wollen zukünftig beim Haushalt, in Personalfragen sowie zu den Grundzügen der Stadtentwicklung gemeinsam abstimmen; im Stadtrat verfügt man mit 27 von 51 Stimmen über eine ausreichende Mehrheit.

Oberbürgermeister Florian Janik und Jörg Volleth als Bürgermeister bilden künftig die direkte Stadtspitze. Das neu zu bildende Umweltreferat soll nach Vorstellung beider Parteien nach einem Vorschlag der Grünen besetzt werden. Wie es in einer Pressemeldung heißt, stehe das Angebot zur Zusammenarbeit nach wie vor.