Haushaltsberatungen in Zirndorf

"Wir fahren auf der Felge"

ZIRNDORF (pm/ak) – „Wir fahren mit diesem Haushalt auf der Felge und in manchen Bereichen hat die Felge schon Schleifspuren.“ So drastisch beschrieb Bürgermeister Thomas Zwingel die Finanzlage der Stadt bei den Haushaltsberatungen.

Über Wochen und Monate hinweg wurden im Rathaus verschiedene Maßnahmen geprüft und Einsparungen vorgenommen.Vor allem bei Bauprojekten wurden Kürzungen vorgenommen oder Projekte verschoben. Trotzdem ist es notwendig, den Haushaltsausgleich durch eine deutliche Erhöhung der Gewerbesteuer zu erreichen.Die Kämmerin Tanja Meyer verdeutlichte anhand verschiedener Alternativberechnungen, dass der Hebesatz für die Gewerbesteuer von 300 auf 350 Punkte angehoben werden muss. Der Bürgermeister hatte daher bereits im Vorfeld die fünf größten Unternehmen in Zirndorf angeschrieben und auf die Notwendigkeit hingewiesen. Die Erhöhung wurde trotz sechs Gegenstimmen beschlossen.Auch bei der Hundesteuer gab es Anpassungen. So wird der erste Hund künftig mit 85 statt 78 Euro pro Jahr besteuert, ein Kampfhund kostet bald 600 statt 500 Euro.Die Verwaltung wurde beauftragt, alle Gebühren bis zu den nächsten Haushaltsberatungen zu überprüfen, um die Einnahmesituation zu verbessern. Besonders die deutlichen Einbrüche bei der Gewerbesteuer (von 10,3 auf 6,2 Millionen Euro) und die Anhebung des Hebesatzes bei der Kreisumlage sorgen für finanzielle Schwierigkeiten. „Die vier Punkte Kreisumlage kosten uns heuer zusätzliche rund 1,5 Millionen Euro, insgesamt damit 16,6 Millionen. Ich kann zwar verstehen, dass auch der Landkreis mehr Geld benötigt, aber uns tut das schon verdammt weh“, so Zwingel. Selbst in „guten Jahren“ sei eine solche Steigerung kaum zu bewältigen, in der aktuellen Situation führe das fast zum Kollaps.Angesichts der prekären Lage hatten auch die Stadtratsmitglieder im Vorfeld weitgehend auf eigene Anträge verzichtet und schließlich dem Haushalt mit großer Mehrheit zugestimmt.

Bis zur endgültigen Beschlussfassung im März kann Tanja Meyer nun noch die wenigen Änderungen einbauen. Danach wird der Haushalt dem Landratsamt zur Genehmigung vorgelegt.