Bürgerbegehren Stadt Nürnberg
365 Euro-Ticket: Sondersitzung des Stadtrats
- Derzeit läuft die Prüfung der Unterschriftenlisten und der sonstigen rechtlichen Voraussetzungen des Bürgerbegehrens 365-Euro-Ticket.
- Foto: Udo Dreier/Symbolbild
- hochgeladen von Nicole Fuchsbauer
NÜRNBERG (pm/nf) - Der Nürnberger Stadtrat tritt am Freitag, 8. Juli 2022, zu einer Sondersitzung zusammen. Er muss über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 365 Euro-Ticket entscheiden.
Denkbar ist in dieser Sitzung auch eine erste Diskussion über mögliche Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Personennahverkehrs zusammen mit der Nürnberger Verkehrsaktiengesellschaft (VAG) und Möglichkeiten zur Gegenfinanzierung. Dieser Tagesordnungspunkt ist Gegenstand der Stadtratssitzung am 20. Juli.
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens hatten am 10. Juni rund 18 000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren abgegeben. Derzeit läuft die Prüfung der Unterschriftenlisten und der sonstigen rechtlichen Voraussetzungen des Bürgerbegehrens. Nach der Bayerischen Gemeindeordnung muss der Stadtrat seine Entscheidung spätestens einen Monat nach Einreichung der Unterschriften treffen.
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