Stadtrat

SCHWABACH – Die CSU Schwabach trauert um Athanassios Nastos. Er starb in der Nacht zum 20. August im Alter von 79 Jahren. Zwölf Jahre lang – von 1996 bis 2008 - gehörte er dem Schwabacher Stadtrat an. „Nasti“, wie ihn viele Schwabacher Bürgerinnen und Bürger nannten, kam 1970 aus dem kleinen griechischen Bergdorf Kria Vrissi nach Schwabach. 17 Jahre lang war er Wirt im „Schießhaus“ – das zwischenzeitlich sein Sohn Konstantinos weiter betreibt – ehe er 1993 in der Kappadozia einen Obst- und...

MEMMINGEN (dpa/lby) - Das Nein des Memminger Stadtrats zum Bau eines Minaretts an der Moschee der Türkisch Islamischen Gemeinde wird von der Stadt umgesetzt. Nach intensiven Gesprächen mit den Stadtratsfraktionen und weiteren Beteiligten stelle sich Oberbürgermeister Jan Rothenbacher (SPD) hinter die Entscheidung des Stadtrats, teilte die Stadt am Mittwoch mit. Der Bauantrag werde nun durch die Stadtverwaltung abgelehnt. Im Zuge dieses Verfahrens habe die Türkisch Islamische Gemeinde als...

ZIRNDORF (pm/ak) – Die erste Stadtratssitzung des Jahres begann auch 2024 traditionell mit einer ökumenischen Andacht. Im Anschluss daran beschäftigte sich der Zirndorfer Stadtrat wieder mit unterschiedlichsten kommunalpolitischen Themen. Nach 16 Jahren ehrenamtlichen Engagements im Zirndorfer Stadtrat legte Jürgen Götz Anfang des Jahres sein Mandat aus persönlichen Gründen nieder. Der Stadtrat stellte die Niederlegung und die Listennachfolge, so verlangen es die Kommunalgesetze, offiziell...

BERLIN (dpa/vs) -  Wird die Bundeshauptstadt de facto unregierbar? - Wenn es keiner der großen Volksparteien am Wochenende gelingt, einen deutlichen Stimmenvorsprung zu erreichen, dann droht erneut eine Koalition aus drei fast gleichstarken Bewerbern. Anbei eine aktuelle Prognose. Eine Woche vor Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl in Berlin liegt die CDU einer neuen Umfrage zufolge weiter deutlich vor Grünen und SPD. Laut der repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts forsa für...

NÜRNBERG (pm/nf) – Im Januar 2022 wurde durch Beschluss des Nürnberger Stadtrats ein Prozess angestoßen, an dessen Ende nicht nur eine Sanierung, sondern auch eine Modernisierung des Max-Morlock-Stadions stehen soll. Die ersten Schritte dieses Prozesses, eine Bestands- und Bedarfsanalyse sowie ein EU-weites Vergabeverfahren für eine Machbarkeitsstudie, sind nun abgeschlossen. Die Stadt Nürnberg hat eine Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des Stadions an das Büro PROPROJEKT vergeben. In den...

SCHWABACH (pm) - Die Stadt Schwabach trauert um ihren ehemaligen Referenten für Rechtsangelegenheiten, Soziales und Umweltfragen („Stadtrechtsrat“) Rainer Schmitt-Timmermanns. Dieser ist Mitte Oktober im Alter von 69 Jahren nach langer Krankheit verstorben. Schmitt-Timmermanns war bereits 1985 als Rechtsrat zur Stadt Schwabach gekommen. Im Jahr 1992 wurde er Stadtrechtsrat, also berufsmäßiges Stadtratsmitglied. In der Folge wurde er dreimal wiedergewählt und 2012 in den Ruhestand versetzt....

NÜRNBERG (nf/pm) - Tempo 30 in Nürnberg - auch auf Hauptverkehrsstraßen? Eine gute Idee? Der Verkehrsplanungsausschuss hat  jedenfalls in seiner Sitzung am Donnerstag, 22. September 2022, beschlossen, dass die Stadt Nürnberg der Initiative  „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ beitreten wird - so wie mehr als 275 weitere Städte und Gemeinden. Ziel sei es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen, Lärm- und Schadstoffbelastungen zu reduzieren und den öffentlichen Raum neu zu...

STADT STEIN (pm/ak) - Bereits vor zwei Jahren schieden sechs Stadträte aus ihrem Amt aus. Aufgrund der Pandemie war es nicht möglich, einen passenden Rahmen für die Verabschiedung zu finden. Dies wurde nun (30. Juni) im Steiner Schloss nachgeholt. „Ich freue mich unheimlich darüber Sie und Euch heute alle hier zu sehen. Lange schon war dieser Abend geplant, aber aus bekannten Gründen mussten wir warten. Denn mir war der angemessene Rahmen für diesen Anlass sehr wichtig. Liebe Ilse Baum, liebe...

NÜRNBERG (pm/nf) - Der Nürnberger Stadtrat tritt am Freitag, 8. Juli 2022, zu einer Sondersitzung zusammen. Er muss über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 365 Euro-Ticket entscheiden. Denkbar ist in dieser Sitzung auch eine erste Diskussion über mögliche Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Personennahverkehrs zusammen mit der Nürnberger Verkehrsaktiengesellschaft (VAG) und Möglichkeiten zur Gegenfinanzierung. Dieser Tagesordnungspunkt ist Gegenstand der Stadtratssitzung...

NÜRNBERG (pm/nf) - Einstimmig haben die Stadtratsmitglieder im Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Nürnberg (ASN) beschlossen, einen energieautarken und klimaneutralen Wertstoffhof an der Uffenheimer Straße. Eine Photovoltaik-Anlage auf der zentralen Überdachung der Wertstoffcontainer liefert die benötigte Energie für Strom und Wärme. Nach seinem Umzug vom heutigen Standort am Pferdemarkt 23, voraussichtlich 2025, umfasst der neue, baulich ansprechend gestaltete Wertstoffhof eine Fläche von...

OBERASBACH (pm/ak) – Nach über einem Jahr kehren die Ausschüsse in das Rathaus zurück. In seiner letzten Sitzung am 25. Oktober einigte sich der Stadtrat darauf, die Sitzungen der Ausschüsse ab November 2021 wieder im Sitzungssaal des Rathauses durchzuführen. Die ersten davon betroffenen Termine sind die Sitzungen des Hauptverwaltungsausschusses (Sitzung Montag, 8. November, 19.00 Uhr) und des Umwelt-, Bau- und Grundstücksausschusses (Sitzung Montag 22. November, 19.00 Uhr). Für alle...

STADT STEIN (pm/ak) – Im Beisein von Bürgermeister Kurt Krömer, dem stellvertretenden Landrat Bernd Obst, Kreisbrandrat Frank Bauer sowie vielen Mitgliedern des Stadtrates wurde am 22. September 2021 offiziell das neue Tanklöschfahrzeug TLF 4000 sowie ein neues Rettungsboot an die Feuerwehr Stein übergeben. Mit dieser Anschaffung ist nun ein Fahrzeug im Einsatz, das im gesamten Landkreis einmalig und auf dem allerneuesten Stand der Technik ist. Der Weg zum TLF 4000 Begonnen hat es am 13. August...

REGION (pm/vs) - Sind autonom fahrende Busse in der Nürnberger Innenstadt denkbar und sinnvoll? - Ein Nürnberger Stadtrat sagt ganz klar „Ja“! In den drei oberfränkischen Städten Hof, Kronach und Rehau ist das Modellprojekt mit fahrerlosen Shuttlebussen soweit fortgeschritten, dass seit einigen Wochen eine reguläre Personenbeförderung möglich ist. Auch in der Stadt Cadolzburg läuft bereits der Probebetrieb. Der Nürnberger Stadtrat Ümit Sormaz (FDP) möchte diese Idee auch in der Noris umsetzen...

OBERASBACH (pm/ak) - Damit die Mitglieder der Feuerwehr Oberasbach von ihren Einsätzen immer wieder gesund zurückkehren, segneten der evangelische Pfarrer Uwe Zeh und sein katholischer Kollege Pfarrer Matthias Stepper das Fahrzeug in einer kleinen Feierstunde unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Bereits im Herbst 2020 hat die Feuerwehr Oberasbach das neue Löschgruppenfahrzeug mit Ausstattung zur technischen Hilfeleistung HLF 20 vom Hersteller übernommen. Die tatsächliche Indienststellung...

FÜRTH (pm/ak) - Mit der Oster-Aktion wird der Fürther Einzelhandel unterstützt – 7.000 Euro stehen als Gutscheinzuschuss zur Verfügung. Ab einem Gutscheinwert von 25 Euro werden 10 Prozent der Kosten von der Stadt Fürth übernommen. Online-Gutscheine der Plattform „Ein Herz für Fürth“ werden zum Osterfest und angesichts des anhaltenden Lockdowns ab sofort mit einem Zuschuss von 10 Prozent gefördert. Dazu hat der Stadtrat insgesamt 7.000 Euro bereitgestellt. Osterfest für alle Fürtherinnen und...

NÜRNBERG (pm/nf) - Neustart für unsere Jugendstilperle am Plärrer: Am Mittwoch hat der Nürnberger Stadtrat beschlossen, das Volksbad zu sanieren und wieder in Betrieb zu nehmen. Die Kosten der Revitalisierung belaufen sich auf rund 55,6 Millionen Euro, wovon nach Abzug der zugesagten Fördersummen etwa 30 Millionen Euro durch die Stadt zu leisten sind. „Ich bin sehr glücklich, dass wir nun den Nürnbergerinnen und Nürnbergern ihr Volksbad wiedergeben können. Es ist ein großer finanzieller...

FÜRTH (pm/ak) - Die Diskussionen gestalteten sich im Vorfeld nicht ganz ohne Komplikationen, doch letztlich gab der Stadtrat Ende Juli grünes Licht für den ersten Pop-Up-Radweg in Fürth. Nur etwas mehr als zwei Wochen nach dem mehrheitlichen Entscheid ist der rund 700 Meter lange Abschnitt zwischen Jakobinenstraße und Stadtgrenze eröffnet worden. „Am Ende ging’s doch rasend schnell“, freute sich Bürgermeister Markus Braun anlässlich der Einweihung des neuen, rund 35 000 Euro teuren Radweges,...

STEIN (pm/ak) - Noch vor rund acht Wochen ging die Kommunalwahl im Corona-Ausnahmezustand beinahe unter. Mittlerweile hat sich die Situation ein wenig entspannt. Nichts desto trotz fand die konstituierende Sitzung des neuen Steiner Stadtrates Anfang Mai 2020 unter besonderen Umständen statt - sprich mit dem nötigen Abstand und einer begrenzten Anzahl an Besuchern. Außerdem musste auf den traditionellen Gottesdienst zu Beginn der Sitzung aufgrund der Pandemiebestimmungen leider verzichtet...

NÜRNBERG (nf/pm) - Im Zusammenhang mit den laufenden Kooperationsvereinbarungen im Rathaus sind in den Medien, auch in Social Media-Kommentarspalten, gegenüber Olaf Kuch, dem Leiter des Einwohneramts der Stadt Nürnberg, Vorbehalte geäußert worden. Grund: BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN haben Verhandlungen im Nürnberger Stadtrat verlassen, nachdem ihrem Ultimatum, Kuch von seiner Verantwortung für die Ausländerbehörde zu entbinden, von der CSU-Fraktion nicht nachgegeben wurde.  Oberbürgermeister Dr....

FÜRTH (pm/ak) - Maximilian Ammon ist neuer Fraktionsvorsitzender der Fürther CSU-Stadtratsfraktion. Der 36-jährige Burgfarrnbacher folgt somit auf Dietmar Helm, der seit 2013 das Amt des Vorsitzenden bekleidete und auf eigenen Wunsch nicht mehr zur Wahl stand. Als Stellvertreter/in wurden Birgit Bayer-Tersch, Dr. Joachim Schmidt und Ronald Morawski (Letzterer in Doppelfunktion als Schatzmeister) gewählt. Komplettiert wird der neue Vorstand mit Angelika Ledenko als Fraktionsgeschäftsführerin....

ROTH (pm/vs) - Aktuell sagt die Stadt Roth wegen der Coronakrise die Sitzungen einiger Aussschüsse ab oder verschiebt diese auf einen späteren Zeitpunkt. Im Detail betrifft die Absage den Umwelt- und Stadtplanungsausschuss am Dienstag, 7. April, den Werkausschuss am Donnerstag, 9. April, den Haupt- und Finanzausschuss am Dienstag, 14. April und den Kulturausschuss am Mittwoch, 22. April. Alle Ausschüsse tagen wieder, sobald die Ausgangsbeschränkungen wieder gelockert werden. Neue Termine stehen...

NÜRNBERG (pm/ak) - Das vorläufige Ergebnis der Stadtratswahl vom 15. März 2020 in Nürnberg liegt vor. Es handelt sich um die Zusammenstellung der von den Wahlvorständen in den Niederschriften und in dem Erfassungsprogramm eingetragenen Ergebnisse in den insgesamt 524 Stimmbezirken und Briefwahlbezirken. Danach sieht die Sitzverteilung (Stand 19. März 2020) für die einzelnen Wahlvorschläge so aus: CSU: 22 Sitze SPD: 18 Sitze Grüne: 14 Sitze AfD: 4 Sitze Die Linke: 3 Sitze Freie Wähler: 2 Sitze...

Lauf - Der Ortsverband Lauf der Partei für Franken hat die Kandidatenliste für die Stadtratswahl 2020 aufgestellt. Der Kreisvorsitzende im Nürnberger Land Ralph Zagel, der Ortsvorsitzende und stellvertretende Parteivorsitzende Andreas Brandl sowie Ute Knab wurden auf die ersten Plätze gewählt. Die Mitglieder des Ortsverbandes Lauf haben die Stadtratsliste für die kommende Kommunalwahl bestimmt. Ralph Zagel führt die neunköpfige Kandidatenliste der Partei für Franken an. Ihm folgen Andreas...

Schwabach – Die FDP hat unter Leitung des Bezirkstagsmitglieds Markus Lüling (FDP) einstimmig ihre Stadtratsliste für die Kommunalwahl am 15.03.2020 gewählt. Erwartungsgemäß führt OB-Kandidat und Stadtratsmitglied Axel Rötschke die Liste an. Bisher stellt die FDP mit Axel Rötschke eines der 40 Stadtratsmitglieder. Nach dem Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag und den Bayerischen Landtag will die FDP nun auch im Schwabacher Stadtrat wieder zu Fraktionsstärke gelangen. Mit einem...