SPD kritisiert die Ablehnung

Memmingen will Nein zu Minarettbau umsetzen

MEMMINGEN (dpa/lby) - Das Nein des Memminger Stadtrats zum Bau eines Minaretts an der Moschee der Türkisch Islamischen Gemeinde wird von der Stadt umgesetzt.

Nach intensiven Gesprächen mit den Stadtratsfraktionen und weiteren Beteiligten stelle sich Oberbürgermeister Jan Rothenbacher (SPD) hinter die Entscheidung des Stadtrats, teilte die Stadt am Mittwoch mit. Der Bauantrag werde nun durch die Stadtverwaltung abgelehnt. Im Zuge dieses Verfahrens habe die Türkisch Islamische Gemeinde als Bauherrin die Gelegenheit, sich zu äußern.

Der Stadtratsbeschluss gegen das Minarett hatte unter anderem in der SPD-Fraktion für harsche Kritik gesorgt. Grundsätzlich hatte das Baureferat der Stadt Memmingen den Antrag als genehmigungsfähig beurteilt. Kritisch wurde aber die beantragte Höhe des Minaretts von 24 Metern gesehen. Die Bebauungspläne angrenzender Bereiche sehen Gebäudehöhen von maximal 16 Metern vor.

«Das für eine Genehmigung notwendige Kriterium des Einfügens in die Umgebung kann in diesem Punkt sehr unterschiedlich bewertet werden», sagte Rothenbacher. «Ich respektiere die Willensbildung der Gremien.»

Sowohl der Bauausschuss als auch das Stadtratsplenum hatte den Bau knapp abgelehnt. In beiden Fällen ging die Entscheidung patt aus; bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag entsprechend der Gemeindeordnung aber als abgelehnt.

Ob die Türkisch Islamische Gemeinde Schritte gegen den Beschluss unternimmt, war zunächst offen. «Wir haben noch nichts bekommen», sagte der Vorsitzende des Vereins, Muhammet Kul, am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Der Bescheid über die Ablehnung sei noch nicht da. Erst wenn er vorliege, könnten weitere Schritte unternommen werden. «Ich muss wissen, was da drin steht.»

Die SPD im Stadtrat hatte bereits auf die Ablehnung im Bauausschuss mit Unverständnis reagiert. Auch die SPD schaue kritisch auf die Moscheenlandschaft und auf den politischen Islam. Wenn aber Bauanträge nach dem religiösen Hintergrund oder nach der Gesinnung des Antragsstellers bewertet würden, werde mit zweierlei Maß gemessen.

Die Türkisch Islamische Gemeinde hatte klargestellt, dass es sich bei dem Minarett um ein rein baulich religiöses Symbol handle - es sei keine Lautsprechereinrichtung vorgesehen, über die zum Gebet aufgerufen werden könnte.