Corona-Fahrplan der Staatsregierung für Mai

Franken fährt hoch: So war die erste Einkaufswoche!

FRANKEN/NÜRNBERG (nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Innenminister Joachim Herrmann, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer berichteten nach der Kabinettssitzung am 28. April über den weiteren Corona-Fahrplan für den Monat Mai. Söder: ,,Es bleibt dabei, wir müssen sensibel und vorsichtig aus dem Lockdown heraus. Wir brauchen eine atmende Strategie und werden auch regionale Unterschiede machen, wenn es nötig ist. Vor allem machen wir keine Experimente mit der Gesundheit der bayerischen Bevölkerung! Es bleibt eine Gratwanderung."

Seit 29. April sind wieder alle Geschäfte bis 800 Quadratmeter Verkaufsfläche geöffnet: 20 Quadratmeter pro Person mit Schutzmaßnahmen. Doch wie ist die erste Woche, vor allem der erste Einkaufssamstag mit geöffneten Geschäften in Nürnberg angelaufen? Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas und Erlebnis Nürnberg-Vorstand Hans Schmidt berichten.

Nürnbergs Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas: ,,Die meisten Geschäfte haben wieder geöffnet. Eine Ausnahme bilden die Einkaufszentren - dort dürfen ja nur bestimmte Geschäfte, insbesondere Lebensmitteleinzelhändler öffnen, während die anderen Läden in der Summe nicht mehr als 800 qm Verkaufsfläche haben dürfen. Was das bedeutet, kann man sich zum Beispiel im Franken-Zentrum ansehen. Ich halte die 800qm-Grenze ohnehin für schwer nachvollziehbar und hoffe, dass die Bayerische Staatsregierung sie bald aufheben wird. Die Fußgängerzone in der Altstadt ist wieder gut besucht. Ich habe den Eindruck, die Leute wollen wieder raus. Erfreulich ist, dass sich die Menschen an die Abstandsregelungen und die Maskenpflicht halten. Mir berichten auch viele Händler und deren Beschäftigte, dass die Menschen derzeit sehr umsichtig und auch gegenüber dem Personal sehr verständnisvoll sind. Da ich auch für die städtischen Märkte zuständig bin: Erfreulich ist die Besucherfrequenz auf dem Wochenmarkt Hauptmarkt und den Stadtteilwochenmärkten. Ich habe den Eindruck, die Menschen haben gerade während der Corona-Krise die Wochenmärkte wieder schätzen gelernt. Man kennt die Händler, kann ihnen über die Schulter schauen, man weiß, woher die Ware kommt und man begegnet anderen Menschen. Zudem ist das Ansteckungsrisiko bei Einkaufen unter freiem Himmel geringer. Dennoch bittet das Marktamt, auch beim Einkaufen auf den Wochenmärkten Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Selbstverständlich gilt es auch hier, Abstand zu halten."

Hans Schmidt, Vorstand Erlebnis Nürnberg e.V. / Nürnberg leuchtet: ,,Der Start Anfang der Woche war gut und vor allem, es waren auch viele ,neue' Kunden in der Stadt unterwegs. Es kamen also neben den Stammkunden viele, die sich an ihre Stadt ,erinnern'. Es war deutlich zu spüren, dass die Kunden endlich mal raus aus ihren Wohnungen wollten um in ein fast normales Leben wieder einzutauchen.
Natürlich sind wir gespannt, wie es weitergeht, vor allem unter dem Gesichtspunkt der Ladenöffnungen über 800 qm, denn was im Bau- und Gartenmarkt funktioniert, sollte eigentlich auch beispielsweise im Textilbereich funktionieren. Die Öffnungszeiten der Geschäfte werden sich auch anpassen, so dass wir hier zu einem Standard bald zurückkehren können. Schwierigkeiten bereiteten den Händlern oft die Vorschriften, also wie umsetzen. Aber hier wurden vielerorts kreative Lösungen für Spritzschutz und Maske entwickelt. Von Kundenseite gab es großes Verständnis für die Händler und wir hoffen natürlich sehr, daß die Krise auch viele neue Stammkunden in den Geschäften zieht. Die neue Internetseite von Erlebnis Nürnberg (www.erlebnisnuernberg.de), wurde in diesem Zusammenhang sehr gut angenommen, zumal hier das erste Mal alle Gewerbevereine der Stadt in einem gemeinsamen Auftritt sich dem Kunden präsentieren."

Horst Müller, Wirtschaftsreferent der Stadt Fürth, blickt optimistisch in die Zukunft: „Ich bin natürlich sehr glücklich darüber, dass wieder ein Stück Normalität zurückgekehrt ist. Die Wiedereröffnung der Geschäfte war für mich überfällig und ist wichtig für die Belebung der Innenstadt, die lange Zeit gespenstisch leer war. Auch wenn der Handel in den ersten Tagen nur etwa 40 Prozent des normalen Umsatzes erwirtschaften konnte, hat er doch wieder Perspektive und Hoffnung. Es geht eben nicht von Null auf Hundert. Nun wünsch ich mir, dass auch für die Hotellerie und Gastronomie ebenso klare Zeichen gesetzt werden. Noch schlimmer trifft es ja die Schausteller. Auch die brauchen jetzt Perspektiven und Unterstützung.“

Erlangen: Nach der Lockerung von Beschränkungen für den Einzelhandel zieht es bei teilweise wunderbarem Frühlingswetter die Menschen auch in die Erlanger Innenstadt. Nach Auskunft des City Managements haben jetzt wieder zirka 90 Prozent der Einzelhändler geöffnet, ausgenommen große Einkaufszentren. Die Besucherfrequenz in der Innenstadt steigt ebenfalls langsam wieder an, ersten Schätzungen zufolge momentan um 10 Prozent.

Schwabach: Seit den Lockerungen der Wirtschaftsbeschränkungen aufgrund der Coronakrise haben auch viele Bürgerinnen und Bürger in Schwabach die Gelegenheit genutzt, in der Innenstadt einzukaufen. Auch Alt-Oberbürgermeister Matthias Thürauf – vorbildlich mit einer Mund-Nasen-Maske ausgestattet – nahm sich Zeit für einen kurzen Besuch in einem Kinderausstattungsgeschäft. Lange Schlangen vor den Geschäften hat es in Schwabach aber noch nicht gegeben. Schon wegen der unterschiedlichen Öffnungszeiten der einzelnen Läden ist hier die Kundenfrequenz ruhiger als in den großen Städten der Metropolregion. Jetzt hoffen die Menschen auf weitere Lockerungsmaßnahmen und die Kaufleute auch eine weitere Belebung ihrer Geschäfte.

Stadt Forchheim und Handelsverein: Obwohl die Geschäfte wieder geöffnet sind, kaufen nur wenige Kunden länger mit Maske ein. Sie konzentrieren sich auf das Nötigste und verlassen die Geschäfte schnell wieder. Alle verhalten sich sehr diszipliniert. Durch das Fehlen der Gastronomie wirkt die Fußgängerzone ausgestorben. Die Verantwortlichen bei der Stadt und beim Handelsverein HeimFOrteil hoffen nun auf eine baldige Öffnung der Gastronomiebetriebe. Laut dem aktuellem Einzelhandelskonzept der Stadt Forchheim vereint das Marktgebiet der Stadt Forchheim eine Kaufkraft von rund 933,4 Millionen Euro, davon konnte der Forchheimer Einzelhandel bisher knapp ein Drittel (rund 300 Mio Euro) in Umsatz umwandeln. Viele Forchheimer kaufen auch in Bamberg, Erlangen und Nürnberg ein. Gerade Erlangen mit den Arcaden profitierte hier bisher deutlich. Die Stadtverantwortlichen hoffen jetzt, dass in der Corona-Krise weniger Kaufkraft in die Nachbarstädte abfließt und Forchheim so ein klein wenig von der aktuellen Situation profitieren kann - wenn auch auf niedrigem Niveau.

Das sagt der Handelsverband Deutschland

„Die Wiedereröffnung der Einzelhandelsgeschäfte mit bis zu 800 qm Verkaufsfläche ist durchweg sehr verantwortungsvoll verlaufen. Ein Kundenansturm auf die Geschäfte ist ausgeblieben, die Kunden verhalten sich besonnen und risikobewusst“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Angesichts dieser positiven Erfahrungen sollte in einem nächsten Schritt die Wiedereröffnung des gesamten Einzelhandels nach einheitlichen, nicht-diskriminierenden Vorgaben flächendeckend im gesamten Bundesgebiet ermöglicht werden. Genth: „Der Einzelhandel steht bereit, unabhängig von der Größe der Verkaufsfläche unter Einhaltung der erforderlichen Infektionsschutzkonzepte zu öffnen.“ Aus dem gleichen Grund sollte auch auf unnötige Anpassungen der geltenden und bewährten Infektionsschutzregeln verzichtet werden. So führen die in einigen Bundesländern beschlossenen Verschärfungen der Zugangsbeschränkungen (1 Peron pro 20 qm statt zuvor pro 10 qm) zu größeren Warteschlangen vor den Märkten, die wiederum mit zusätzlichen Gesundheitsrisiken verbunden sind.

Die wichtigsten Maßnahmen hier im Überblick:

• Elternbeiträge

Die Staatsregierung wird Eltern, die wegen des Betretungsverbots aufgrund der Coronavirus-Pandemie keine Kindertagesbetreuung oder Mittagsbetreuung in Anspruch nehmen können, für drei Monate von den Kosten entlasten. Dazu sollen den Trägern in der Kindertagesbetreuung und in der Mittagsbetreuung die Elternbeiträge auch im Mai und Juni 2020 pauschal ersetzt werden. Im Gegenzug müssen die Träger für diese Zeit auf die Elternbeiträge verzichten. Der Freistaat Bayern macht den Trägern damit ein sehr attraktives Angebot, um die Eltern von Beiträgen zu entlasten.Eltern von Kindern in der Notbetreuung leisten grundsätzlich weiterhin ihre Elternbeiträge. Für Eltern, die aufgrund des Beitragsersatzes keine Elternbeiträge bezahlen, entfällt in der Folge der Anspruch auf das Krippengeld.
Die Kosten für den Freistaat Bayern belaufen sich insgesamt auf rund 200 Millionen Euro. Das Familienministerium (Kindertagesbetreuung) und das Kultusministerium (Mittagsbetreuung) wurden mit der Umsetzung der Beitragserstattung beauftragt.

• Trotz Beschränkungen sollen alle Schüler vor den Sommerferien zumindest tageweise die Schule besuchen können. 

• Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie bis 10. Mai verlängert

Die kurze Verlängerung soll etwaige Anpassungen nach den Gesprächen zwischen den Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin zum 11. Mai ermöglichen. Zusätzlich zur grundsätzlichen Verlängerung der Maßnahmen werden insbesondere folgende Punkte neu geregelt bzw. geändert:

• Gottesdienste sind ab 4. Mai unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
- Maximale Teilnehmerzahl: Im Freien 50. In Gebäuden so viele Personen, wie Plätze vorhanden sind, die einen Mindestabstand von 2 m zu anderen Plätzen aufweisen
- Grundsätzlicher Mindestabstand: Im Freien 1,5 m, in Gebäuden 2 m.
- Höchstdauer: 60 min.
- Mund-Nasen-Bedeckungspflicht, Ausnahme für liturgisches Sprechen und Predigen.
- Kirchen und Glaubensgemeinschaften erstellen Infektionsschutzkonzepte.

• Versammlungen sind ab 4. Mai unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
- Maximale Teilnehmerzahl: 50.
- Nur im Freien und ortsfest, bei grundsätzlichemMindestabstand von 1,5 m und ohne Verteilung von Flyern
oder ähnlichem.
- Höchstdauer: 60 min.
- Maximal eine Versammlung je Kalendertag mit gleichem Veranstalter bzw. gleichen Teilnehmern.

• Ladengeschäfte dürfen unter folgenden Voraussetzungen öffnen:
- Buch- und Fahrradläden müssen in Zukunft ebenso die 800 qm-Grenze beachten. Generell gilt: Größere Ladengeschäfte dürfen ihre Verkaufsfläche auf 800 qm begrenzen. Diese mittlerweile zulässige Möglichkeit wird nunmehr ausdrücklich in die Verordnung aufgenommen. Lebensmittelgeschäfte, Bau- und Gartenmärkte, der Kfz-Handel und die sonstigen schon bisher privilegierten Geschäfte des täglichen Bedarfs können weiterhin mehr als 800 qm öffnen.
- Der Grundsatz „ein Kunde je 20 qm Verkaufsfläche“ gilt für alle Ladengeschäfte.

• Friseur- und Fußpflegebetriebe dürfen ab 4. Mai 2020 wieder öffnen. Ebenso uneingeschränkt dürfen Physiotherapeuten tätig werden. Auch für diese Berufsgruppen gilt künftig insbesondere die Maskenpflicht.

• Bei der Maskenpflicht im ÖPNV wird klargestellt, dass dies auch im Rahmen der Schülerbeförderung gilt.

• Im Übrigen bleibt es bei den bisherigen Regelungen (Ausgangsbeschränkungen, Besuchsverbote, Betriebsverbote, Maskenpflicht beim Einkauf sowie im ÖPNV).

• Auch die Einreise-Quarantäneverordnung wird bis 10. Mai verlängert.