Klare Mehrheit für Austritt

Freie Wähler Nürnberg wollen Landesverband den Rücken kehren

NÜRNBERG (dpa/lby) - Die Freien Wähler in Nürnberg wollen dem bayerischen Landesverband den Rücken kehren. Der Vorsitzende des Stadtverbands, Jürgen Dörfler, sagte am Mittwoch, ein entsprechendes Schreiben sei am Montag in München eingegangen: «Wir sind jetzt nicht mehr Mitglied des Landesverbandes.» Die kommunalpolitische Arbeit wolle man als «Freie Wählervereinigung» aber weiterführen. Mehrere Medien hatten über die Austrittspläne berichtet.

Als Hauptgrund nannte Dörfler Unzufriedenheit mit der Politik der Freien Wähler auf Landesebene. Insbesondere von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, aber auch von der Landtagsfraktion würden Großstädte vernachlässigt: «Bayern besteht nicht nur aus ländlichem Raum», sagte Dörfler. Auch Aiwangers anfängliche Impfskepsis habe «viele Mitglieder irritiert». Bei einer Befragung habe sich eine klare Mehrheit der Nürnberger Mitglieder für einen Austritt ausgesprochen, Ende Dezember habe sich der Vorstand des Stadtverbands ebenfalls mehrheitlich dafür entschieden.

Ein Sprecher des Landesverbandes bestätigte am Mittwoch in München, dass ein entsprechender Vorgang derzeit von der Verwaltung bearbeitet werde. Zu Details wollte er sich nicht äußern.

Der Bezirksvorsitzende in Mittelfranken, Steffen Schmidt, betonte aber, der Landesverband sei froh und «eher dankbar», dass nun ein Neuanfang für die Freien Wähler in Nürnberg möglich sei: «Wir waren ohnehin dran, da etwas zu ändern.» Stadtverbandschef Dörfler habe dort die Aufnahme vieler Neumitglieder abgeblockt und damit ein Wachstum verhindert. «Für die Freien Wähler ist der Erfolg in den Städten wichtig», betonte Landesvorstandsmitglied Schmidt.

Das habe auch Wirtschaftsminister Aiwanger gezeigt, indem er zum Beispiel 2019 das Zentrum Wasserstoff Bayern nach Nürnberg geholt habe, sagte Schmidt. Auch für den Erhalt der Karstadt-Filialen dort habe sich Aiwanger eingesetzt. Nun wolle man sich auch mit Unterstützung einiger langjähriger Mitglieder in Nürnberg neu aufstellen, sagte Schmidt. Wie das erfolgen soll, werde bei Gesprächen im Laufe des Monats erörtert.

Allerdings wird auch bei den Freien Wählern in Fürth über einen Austritt aus dem Landesverband diskutiert. Die Vorsitzende des dortigen Stadtverbands, Heidi Lau, sagte am Mittwoch, es gebe entsprechende Überlegungen. Coronabedingt seien eine Mitgliederversammlung und ein Beschluss bisher aber nicht erfolgt. Gründe für die Austrittsüberlegungen nannte sie zunächst nicht.