Erste Sitzung des neuen Stadtrates – Wahl der Bürgermeister

Hier wird der neue Nürnberger Oberbürgermeister vereidigt

NÜRNBERG (pm/nf) - Am 11. Mai 2020 hat sich der neugewählte, 70-köpfige Nürnberger Stadtrat im Historischen Rathaussaal des Rathauses Wolffscher Bau zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen. Dabei wurden Prof. Dr. Julia Lehner als 2. Bürgermeisterin und Christian Vogel als 3. Bürgermeister gewählt. 

Zuvor erklärte Oberbürgermeister Marcus König in seiner Grundsatzrede: „Das Motto, unter das ich meine Bewerbung um das Amt des Oberbürgermeisters gestellt habe, lautete ‚Gemeinsam neu starten‘ – und dieser Satz leitet mich auch jetzt. Denn es darf in dieser Stadt niemand verloren gehen.“ Marcus König weiter: „Als Oberbürgermeister möchte ich ansprechbar sein für alle Nürnbergerinnen und Nürnberger – analog und digital. Bürgerbeteiligung, Bürgerversammlungen, auch die mobilen Bürgerversammlungen – all das ist mir wichtig, all das werde ich fortführen und weiterentwickeln, dabei auch neue Formate im Netz finden. Denn klar ist auch: Die Wahlbeteiligung von rund 51 Prozent kann uns als Politikerinnen und Politiker, als Demokratinnen und Demokraten nicht zufrieden stellen. Wir machen auch Politik für die, die nicht gewählt haben.“

Als Arbeitsprogramm für die sechsjährige Ratsperiode nannte König unter anderem die Fortsetzung der Investitionen vor allem in den Bereichen Klima, Wohnen, Kultur, Bildung sowie beim Unterhalt von Straßen und Brücken, das Setzen auf Innovation in Wirtschaft, Wissenschaft und Arbeit, die Schaffung von Wohnraum sowie die Mobilitätswende hin zu einer höheren Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln und Fahrrad. Mit der Schaffung des 120-Millionen-Euro-starken Klimafonds werde die Stadt Schritt für Schritt klimaneutral gestaltet. Auch die Bürgernähe ist Oberbürgermeister Marcus König wichtig: „Unser Ziel ist es, dass künftig immer öfter das Amt zum Bürger kommt und nicht mehr umgekehrt. Die Digitalisierung im Inneren wie nach außen ist ein Schwerpunkt dieser Ratsperiode.“
Nach einem Grußwort von Oberbürgermeister a.D. Dr. Ulrich Maly zur Amtseinführung des neuen Stadtoberhaupts hatte Kilian Sendner als ältestes Stadtratsmitglied die Vereidigung von Oberbürgermeister Marcus König vorgenommen. Danach folgten die Übergabe der Amtskette und eine kurze Ansprache von Marcus König. Es schlossen sich an die Vereidigungen der ehrenamtlichen sowie der neuen berufsmäßigen Stadträtinnen Britta Walthelm (Umwelt und Gesundheit) und Elisabeth Ries (Jugend, Familie und Soziales).

Nach den Grundsatzerklärungen von Oberbürgermeister, Fraktionsvorsitzenden, Gruppen und Einzelstadträten wurden die weiteren Bürgermeister gewählt und ihnen Geschäftsbereiche übertragen.Als 2. Bürgermeisterin wurde mit 48 Stimmen die bisherige Kulturreferentin Prof. Dr. Julia Lehner gewählt. Ihr Geschäftsbereich umfasst wie bisher das Kulturreferat mit Projektbüro, Stab ehemaliges Reichsparteitagsgelände/Zeppelinfeld und Zeppelintribüne, Meistersingerhalle, Kunst- und Kulturpädagogisches Zentrum der Museen in Nürnberg und Bewerbungsbüro Kulturhauptstadt Europas 2025, ferner das Amt für Kultur und Freizeit, den Bildungscampus, das KunstKulturQuartier, die Museen der Stadt Nürnberg sowie Stadtarchiv und Stadtbibliothek.
Der bisherige 2. Bürgermeister Christian Vogel wurde mit 56 Stimmen zum 3. Bürgermeister gewählt. Zu seinem Geschäftsbereich gehören wie bisher die Feuerwehr, der Tiergarten und der Servicebetrieb Öffentlicher Raum. Die bislang ebenfalls von Vogel verantworteten Bürgerämter (Bürgeramt Nord/Ost/Süd) werden einem neu geschaffenen Stadtrechtsdirektorium zugeordnet, dessen Leitung ausgeschrieben wird. Das dem Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters zugeordnete Direktorium soll künftig den Bürgerservice, die Digitalisierung sowie den Bereich Recht mit den Dienststellen Einwohneramt mit Ausländerbehörde, Ordnungsamt und Standesamt sowie ab 2021 auch das Rechtsamt bündeln. Der Geschäftsbereich des bisherigen 3. Bürgermeisters wird als Referat IV – Referat für Schule und Sport weitergeführt.