Höchste Schlüsselzuweisung in Bayern: Mehr als 220 Millionen Euro für Nürnberg

Massive Investitionen in Bildung, Wissenschaft und Forschung - Mittel für geplante neue Universität Nürnberg, FAU, TH Nürnberg, Technologiecampus, Justizgebäude und Staatstheater

NÜRNBERG (pm/nf) - „Nürnberg erhält 2018 eine Schlüsselzuweisung in Höhe von über 220 Millionen Euro – die höchste Schlüsselzuweisung in ganz Bayern“, teilte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder heute mit. 2017 hat Nürnberg erstmals die 200-Millionen-Grenze bei der Schlüsselzuweisung überschritten. 2018 erhält die Frankenmetropole damit 10 Prozent mehr als im Vorjahr. „Im Fünf-Jahres-Zeitraum 2014 bis 2018 belaufen sich die Schlüsselzuweisungen für Nürnberg damit auf 928 Millionen Euro“, rechnete Söder vor. Nach Mittelfranken fließen 2018 insgesamt 638 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen.

Die Schlüsselzuweisungen stellen die größte und wichtigste Einzelleistung im kommunalen Finanzausgleich dar. Die Schlüsselzuweisungen haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede in der Steuerkraft der Kommunen abzumildern. Über die Verwendung der Gelder können die Gemeinden und Landkreise selbst entscheiden.

Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen 2018 in Bayern um 9 Prozent auf rund 3,67 Milliarden Euro. Mit einem Plus von über 300 Millionen Euro ist dies die größte Erhöhung, die es bisher gegeben hat. „Mit Schlüsselzuweisungen auf Rekordniveau trägt der kommunale Finanzausgleich 2018 kräftiger denn je zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Bayern bei und setzt zudem starke Impulse für kommunale Zukunftsinvestitionen“, stellte der Finanzminister klar. Die kreisfreien Städte erhalten insgesamt über 816 Millionen Euro, die kreisangehörigen Gemeinden 1,53 Milliarden Euro und die Landkreise 1,32 Milliarden Euro.

Neben Schlüsselzuweisungen auf Rekordniveau unterstützt der Freistaat Bayern die Stadt Nürnberg durch wuchtige und wegweisende Zukunftsinvestitionen. Als Meilenstein für den Wissenschaftsstandort Nürnberg bezeichnete Söder die bereits auf den Weg gebrachte Gründung einer Universität Nürnberg. Zudem investiert der Freistaat mit dem laufenden Doppelhaushalt 2017/2018 massiv in Bildung, Wissenschaft und Forschung in Nürnberg. So sind für die Universität Erlangen-Nürnberg und die TH Nürnberg im Doppelhaushalt deutlich über 900 Millionen Euro vorgesehen. Für einen Technologiecampus im Nürnberger Westen ist zusätzlich im Regierungsentwurf des Nachtragshaushalts 2018 – vorbehaltlich Beschlussfassung durch den Landtag – zur Erweiterung des Raumbedarfs der TH Nürnberg eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von rund 28 Millionen Euro für eine entsprechende Anmietung vorgesehen.

Als weitere Beispiele für große Projekte und Investitionen in Nürnberg nannte Söder den Neubau eines Rechenzentrums und einer Zentralbibliothek für die Technische Hochschule Nürnberg (13,5 Millionen Euro), die Errichtung eines Sitzungssaalgebäudes für die Justiz (11,5 Millionen Euro) und die umfangreichen Zuschüsse für das Staatstheater Nürnberg (ca. 39 Millionen Euro).