Untersuchungsausschuss Zukunftsmuseum

Horst Seehofer musste aussagen: Keine Seilschaften!

MÜNCHEN/NÜRNBERG (dpa/lby) - Der frühere bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat die Entscheidung für das Nürnberger Zukunftsmuseum verteidigt - und Mutmaßungen über Fehler und Versäumnisse der Staatsregierung zurückgewiesen. «Ich war damals überzeugt von der Maßnahme, und ich bin es heute», sagte Seehofer am Freitag als Zeuge vor dem zuständigen Untersuchungsausschuss des Landtags in München.

Dies gelte auch für die Höhe der Miete, die heute umstritten ist. Die Miethöhe sei in Kabinettssitzungen damals immer als plausibel geschildert worden und sei auch ihm selbst plausibel erschienen, sagte Seehofer. Der Erfolg des Zukunftsmuseums sei heute «die beste Bestätigung».

Seehofer, der damals auch CSU-Chef war, sagte zudem, dass es damals keine Einflussversuche von Dritten auf ihn gegeben habe. «Mich hat in dieser Sache niemand gedrängt, ich habe auch niemand gedrängt.» Bei ihm habe es ohnehin nie «Kumpaneien» oder «Seilschaften» gegeben.

Seehofer erklärte, das Projekt Zukunftsmuseum sei Teil der Heimatstrategie und des Nordbayern-Plans seiner Regierung gewesen. Die Entscheidung für diese gesamte Strategie sei eine Richtlinienentscheidung von ihm als Ministerpräsident gewesen. Und die Fachminister hätten diese in ihren Bereichen vollzogen.

Der von den Oppositionsparteien SPD, FDP und Grünen initiierte Untersuchungsausschuss geht den Fragen nach, wie die Standortauswahl für das Zukunftsmuseum erfolgte, wie der Mietvertrag zustande kam - und vor allem, ob die Miete überteuert ist. Insbesondere will die Opposition klären, welche Rolle der damalige Finanzminister und heutige Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dabei spielte. Das Museum ist eine Außenstelle des Deutschen Museums in München.

Seehofer war von 2008 bis 2018 Ministerpräsident, dann wurde er Bundesinnenminister, 2021 beendete er seine politische Karriere.