Stadtrat verabschiedet Haushalt 2022 ++ Gesamtschulden 1,68 Milliarden Euro

Im Überblick: Die wichtigsten Fragen & Antworten zum Nürnberger Haushalt

NÜRNBERG (pm/nf) - Der Nürnberger Stadtrat hat den Haushalt 2022 beschlossen. Eine sehr große Mehrheit stimmte nach knapp fünfstündiger Beratung für den Etat.

Oberbürgermeister Marcus König freut sich, dass der Haushalt mit so großer Zustimmung verabschiedet wurde: „Wir sind mittendrin, unsere Schulen und die Kinderbetreuung zu modernisieren und auszubauen, unsere Verkehrsinfrastruktur auf den neuesten Stand zu bringen, die Digitalisierung weiter voranzutreiben und die Weichen für die Verkehrswende zu stellen. Und dann steht uns noch die größte Herausforderung unserer Zeit bevor – die Bekämpfung des Klimawandels. Ich bedanke mich bei allen Beteiligten im Stadtrat und in der Verwaltung.“

Stadtkämmerer Harald Riedel sagt über den verabschiedeten Haushalt 2022: „Ein Nürnberger Haushalt 2022 mit Licht und Schatten: Er ist voller wichtiger Investitionen in Schulen, Kinderbetreuung, Verkehrswende, Klimaschutz, Grün und Digitalisierung und hat die Zustimmung einer großen Mehrheit des Stadtrates. Weil die Finanzierung dieser Zukunftsinvestitionen aber die Finanzkraft der Stadt mittelfristig übersteigen, bedeutet er für die nächsten Jahre eine hohe Neuverschuldung. Städte wie Nürnberg brauchen deshalb von Bund und Land mehr finanzielle Unterstützung für Klimaschutz und Verkehrswende.“

Im Überblick: FAQ zum Nürnberger Haushalt

Wie hoch ist der Haushalt der Stadt Nürnberg im nächsten Jahr?
Die Erträge bewegen sich bei circa 2,16 Milliarden Euro. Die Aufwendungen liegen bei 2,17 Milliarden Euro.

Damit ergibt sich ein Defizit im Haushalt 2022?
Ja, das Haushaltsdefizit beträgt rund 16 Millionen Euro. Durch überraschend höhere Steuereinnahmen fällt es aber um 38 Millionen Euro deutlich niedriger aus als geplant.

Was führt zu diesem Minus?
Unter anderem sind es die gestiegenen Ausgaben wegen der Corona- Pandemie und die allgemein höheren Kosten für Sach- und Dienstleistungen. Auch die Anzahl der Stellen für zum Beispiel Kinderbetreuung, den Mobilitätspakt und Digitalisierung wird stadtweit um knapp 300 ansteigen.

Wird die Stadt neue Schulden aufnehmen?
Ja, die Nettoneuverschuldung im nächsten Jahr beträgt 170 Millionen Euro. Es waren ursprünglich sogar 200 Millionen Euro geplant gewesen. Auch hier helfen die höheren Steuereinnahmen.

Wie hoch fällt dann die Gesamtverschuldung im Etat 2022 aus?
Die Gesamtschulden der Stadt im Kernhaushalt steigen im nächsten Jahr auf knapp 1,68 Milliarden Euro.

Was sind die größten Ausgabenblöcke im städtischen Haushalt?
Das sind die sozialen Transferaufwendungen in Höhe von 882,33 Millionen Euro und die Personalausgaben und Versorgungsleistungen von 735,47 Millionen Euro.

Wie viel wird die Stadt in den nächsten Jahren investieren?
Die Investitionen betragen im nächsten Jahr insgesamt 445 Millionen Euro. Davon steuert die Stadt aus eigenen Mitteln 307 Millionen Euro bei, der Rest sind Zuschüsse. Der Mittelfristige Investitionsplan sieht einen Investitionsbedarf im Zeitraum 2022 bis 2025 von 2,091 Milliarden Euro vor, davon 669 Millionen Euro Drittmittel und 1,422 Milliarden Euro Eigenmittel.

In welche Projekte wird bis zum Jahr 2025 investiert?
Zum Beispiel in den Bereichen Kinderbetreuung 117 Millionen Euro oder Schulen 700 Millionen Euro. Zusätzlich fließen 400 Millionen Euro für den Mobilitätsbeschluss mit dem Fokus auf Stärkung des ÖPNV und den Radverkehr in der Stadt.