Im Oktober reiste der Syrer nach Deutschland ein
Kripo Mittelfranken nimmt IS-Terrorist und Schleuser fest
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NÜRNBERG (pm/nf) – Die Generalstaatsanwaltschaft München, Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET), hat aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Oberlandesgerichts München den syrischen Staatsangehörigen Moaaz A. durch Kriminalbeamte des Polizeipräsidiums Mittelfranken dem Ermittlungsgericht vorführen und weiter inhaftieren lassen.
Der Beschuldigte befand sich bereits seit Mitte August 2023 in anderer Sache wegen des Tatvorwurfes des Einschleusens von Ausländern in Untersuchungshaft. Der Mann ist dringend verdächtig, sich als Mitglied an der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat (IS)" beteiligt zu haben. In dem Haftbefehl, dem umfangreiche Ermittlungen des Kriminalfachdezernats 1 der Nürnberger Kriminalpolizei unter Sachleitung der Generalstaatsanwaltschaft München zugrunde liegen, wird dem Beschuldigten im Wesentlichen folgender Sachverhalt zur Last gelegt:
Der Syrer schloss sich seit Oktober 2016 der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat" (IS) als Mitglied an und war seitdem bis 2018 für den IS als bewaffneter Kämpfer in verschiedenen Positionen in den Städten Abu Kamal, Hajin, Deir ez-Zor und al Raqqa in Syrien im Einsatz.
Spätestens im Oktober 2022 reiste der Beschuldigte in die Bundesrepublik Deutschland ein und war in Deutschland weiter als Mitglied für den IS tätig. Ihm wird vorgeworfen, Propagandavideos des IS im Internet verbreitet zu haben, die den IS positiv darstellen, zu der Beteiligung des Kampfs der Vereinigung sowie zum "Jihad" aufrufen und vor einem Widerstand gegen die Vereinigung warnen. Er soll eine extremistisch-islamistische Ideologie vertreten, die den bewaffneten Jihad als legitimes Mittel zur Durchsetzung ultrakonservativer islamistischer Interessen ansieht und die Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ablehnt. Moaaz A. wurde am 4. Dezember 2023 durch den Ermittlungsrichter des Oberlandesgerichts München in Untersuchungshaft genommen.
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