Streit um Ausbau des Frankenschnellweges: Kein schnelles Ende in Sicht

Neuerliches Gespräch um Frankenschnellweg-Ausbau

NÜRNBERG (pm/nf) - Bei der Suche nach einer Einigung im Streit um den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs zwischen Stadt und Bund Naturschutz (BN) ist kein schnelles Ende in Sicht. Ein neuerliches Sondierungsgespräch zwischen Bürgermeister Christian Vogel und BN- Landesgeschäftsführer Peter Rottner im Nürnberger Rathaus am Montag, 11. Juli 2016, ist nach dreieinhalb Stunden ohne konkretes Ergebnis zu Ende gegangen. Die beiden Parteien arbeiten daran, einen Kompromiss in der vom BN angestrengten Klage gegen den geplanten kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs zu finden.

Dabei wurden die offenen Punkte hinsichtlich eines möglichen Vergleichs ausführlich erörtert. So waren sich die Parteien einig, diesbezüglich die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) bis zur Klärung der Grundsatzfrage in Bezug auf das Bayerische Straßen- und Wegerecht abzuwarten. Gleichwohl wird intensiv an einem möglichen Vergleich gearbeitet.

Ebenso bestand Einvernehmen darin, dass die von der Stadt Nürnberg seit geraumer Zeit beauftragte Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) eine so wichtige Grundlage für eine konkrete Vereinbarung zwischen der Stadt Nürnberg und dem BN darstellt, dass die Ergebnisse ebenfalls in die Vereinbarung einbezogen werden sollen. Die Ergebnisse der UVS werden voraussichtlich im Frühjahr 2017 vorliegen.
Bürgermeister Christian Vogel ist nach wie vor optimistisch, dass eine außergerichtliche Einigung zustande kommt. Der Verlauf des Gesprächs habe gezeigt, dass von beiden Seiten ein großer Wille zur Einigung herrscht. Die Verhandlungspositionen des BN und der Stadt Nürnberg seien nicht unüberbrückbar, betonte Christian Vogel.

Themen wie der Ausbau und die Installation eines Verkehrsinformationssystems sowohl während des Umbaus als auch beim späteren Betrieb des kreuzungsfreien Frankenschnellwegs fanden ebenso eine weitgehende Übereinstimmung wie die geplante Herausnahme des Transit-Schwerlastverkehrs. Eine zeitgleiche Stärkung und Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs und des Radverkehrs streben beide Seiten gleichermaßen an. Die letzten offenen Punkte werden nach dem Vorliegen der richterlichen Entscheidung vom EuGH und den Ergebnissen der UVS verhandelt. Für BN- Landesgeschäftsführer Peter Rottner sind die Ergebnisse der UVS entscheidend. „Wir bemühen uns, eine konstruktive Lösung zu finden, um die Belange des Umweltschutzes und die Pläne der Stadt Nürnberg miteinander abzustimmen“, sagte Peter Rottner.

Otto Heimbucher, erster Vorsitzender der BN-Kreisgruppe Nürnberg- Stadt, sieht es als erforderlich an, den Freistaat Bayern als Beklagten künftig in die Vergleichsverhandlungen mit einzubeziehen. Beide Seiten zeigten sich abschließend zuversichtlich, dass die offenen Punkte sachlich und fachlich zu einer Klärung gebracht und in einem für beide Seiten akzeptablen Kompromiss abgearbeitet werden können.