Über 180 Millionen Euro für Nürnberg

Nürnberg erhält höchste Schlüsselzuweisungen aller bayerischen Kommunen (+ 4,5 Prozent im Vergleich zu 2015) - Ganz Mittelfranken erhält 537 Millionen Euro

NÜRNBERG/ERLANGEN (pm/nf) - „Nürnberg erhält 2016 mit 181 Millionen Euro die höchsten Schlüsselzuweisungen aller bayerischen Kommunen im kommunalen Finanzausgleich“, informierte Finanzminister Dr. Markus Söder. Im Vergleich zu 2015 erhöhen sich die Zuweisungen für Nürnberg um 7,85 Millionen Euro (+ 4,5 Prozent). Nach Mittelfranken fließen insgesamt 537 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen. Das ist eine Steigerung von 33,5 Millionen Euro (+ rd. 6,7%) und damit der höchste Zuwachs unter allen Regierungsbezirken. Die kreisangehörigen Gemeinden und Landkreise in Mittelfranken profitieren mit rund 264 Millionen Euro.

Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern in Höhe von 12.281.588 Euro fließen im kommenden Jahr in die Stadt Erlangen. Das sind deutlich mehr als die von der Stadt Erlangen bislang im Haushaltsentwurf erwarteten rund 9,4 Millionen Euro. Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann dem Erlanger Finanzreferenten Konrad Beugel mitgeteilt.

Statt der im Haushaltsansatz geplanten Schlüsselzuweisungen in Höhe von 51 Millionen Euro, erhält die Stadt Fürth für das nächste Jahr insgesamt 52,5 Millionen Euro aus München. Auch positiv die gestrige Nachricht aus dem Be- zirk Mittelfranken: Die Umlage bleibt 2016 auf dem von der Stadt eingeplanten Ansatz in Höhe von rund 34 Millionen Euro.

Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen im kommunalen Finanzausgleich 2016 um drei Prozent auf einen neuen Rekordwert von erstmals über 3,2 Milliarden Euro an. Die Schlüsselzuweisungen stellen die größte Einzelleistung im kommunalen Finanzausgleich dar. Sie haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede in der Steuerkraft der Kommunen abzumildern. Ab dem kommenden Jahr werden Steuereinnahmen aus der Grund- und Gewerbesteuer in höherem Umfang berücksichtigt als bisher. Im Ergebnis kommt das vor allem finanzschwachen Gemeinden mit geringeren eigenen Einnahmen zugute. Zusätzliche Unterstützung erhalten strukturschwache Kommunen unter anderem durch den Demografiefaktor und den Strukturschwächeansatz für Gemeinden mit hohen Arbeitslosenzahlen bei niedriger Steuerkraft. Erstmals werden außerdem auch Aufwendungen der Gemeinden im Zusammenhang mit Kindertageseinrichtungen berücksichtigt. Gemeinden mit vielen Kindern in Tageseinrichtungen erhalten so eine stärkere finanzielle Unterstützung des Freistaats. Begleitet wird die Reform der Schlüsselzuweisungen durch eine Erhöhung der Mittel bei den Stabilisierungshilfen und bei den Investitionspauschalen um jeweils 30 Millionen Euro auf dann 150 bzw. 406 Millionen Euro.