MdL Jochen Kohler kann Argumente der Gegner nicht nachvollziehen

Weitere Klage gegen das Verkehrsprojekt Frankenschnellweg

NÜRNBERG (nf) - Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat Klage gegen das Projekt Frankenschnellweg eingereicht, wie der Verband mitteilte. Bereits im Ergänzenden Planfeststellungsverfahren hatte der VCD umfangreiche und substanzielle Einwendungen gegen die geplante Stadtautobahn vorgebracht. MdL Jochen Kohler ist enttäuscht über die erneute Klage gegen den Ausbau des Frankenschnellweges.

Der von der Regierung von Mittelfranken im Juli daraufhin erlassene Beschluss ,,sei nicht geeignet, unsere Bedenken zu zerstreuen" resümiert der VCD. Das Projekt sei nicht nur verkehrspolitisch ein großer Fehler. Auch die Planunterlagen selbst seien in mehreren Punkten mindestens fehlerhaft oder sogar bewusst irreführend. Es gebe deutliche Anzeichen dafür, dass das Baurecht auf regulärem Weg nicht erlangt werden könnte. 

Landtagsabgeordnete Jochen Kohler zeigt sich enttäuscht über die Klage des VCD gegen den jüngsten Planfeststellungsbeschluss. „Damit wird der Erfolg eines zähen Verhandlungsmarathons jäh zunichte gemacht“, so Kohler, der gleichzeitig auch Sprecher der Vereinigung „Pro Frankenröhre“ ist. Die bisherigen Verzögerungen der letzten Jahre haben bereits zu einer enormen Kostensteigerung beigetragen. Dass sich nun eine zeitnahe Einigung erzielen lässt, hält Kohler durch den neuen Kläger für wenig wahrscheinlich: „Zumal die Aussage des Vorsitzenden des VCD eine gewisse Kompromisslosigkeit erkennen lässt“.

Es war klar, dass die Änderungen des Planfeststellungsbeschlusses, welcher die nachträgliche Tieferlegung des 400m langen Tunnels vorsieht, den Weg für neue Klagen öffnet. „Dass nun aber ein neuer Akteur, von dem in diesem Zusammenhang bislang eher weniger zu hören war, gegen das Projekt klagt, ist sehr bedauerlich“, so der Landtagsabgeordnete.  Es hat sehr lange gedauert, bis der Bund Naturschutz sich auf einen Vergleich eingelassen hatte und die Rücknahme seiner Klage nun von einem Mitgliederentscheid abhängig macht. Dies war ein wichtiger Schritt in Richtung der Realisierung dieses Projekts und der Baubeginn rückte in greifbare Nähe. Nun aber wird erneut Zeit vergehen und weitere Kosten verursachen. Denn in der Hoffnung auf einen zügigen Baubeginn wurden dringend erforderliche Sanierungsmaßnahmen an der bestehenden Streckenführung aufgeschoben, welche dann auf die Stadt Nürnberg zukommen.

Unverständlich ist für Kohler weiterhin die Motivation des VCD. „Wie jeder in den Planungsunterlagen und Präsentationen sehen kann, sorgt der kreuzungsfreie Ausbau des FSW nicht nur für weniger Staus sondern auch zu mehr Wohnqualität durch mehr Grün für alle,“ so Kohler. Die vom VCD vorgebrachten Argumente könne er in jedem Fall nicht nachvollziehen und sieht die Vorteile eines Ausbaus überwiegen.