Diskussionen gehen weiter

Kompromissvorschlag für mögliche Impfpflicht

BERLIN (dpa/mue) - Wenige Tage vor der geplanten Abstimmung über die mögliche Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland haben jetzt die Befürworter einer Pflicht ab 18 einen Kompromissvorschlag vorgelegt. Dies teilte die Deutsche Presseagentur mit.


Die 237 Abgeordneten um die SPD-Politikerin Heike Baehrens rückten demnach von ihrem ursprünglichen Vorschlag ab und schlagen nun vor, dass für Menschen ab 50 ab dem 1. Oktober eine Impfnachweispflicht gelten soll.
 Über-18-Jährige, die nicht geimpft sind, sollen dann zumindest einen Nachweis erbringen können, dass sie eine Beratung wahrgenommen haben. Der Vorschlag beinhalte ein Stufenverfahren: Nach der Sommerpause könnte der Bundestag je nach Entwicklung der Pandemie und Impffortschritt darüber entscheiden, ob die Impfpflicht doch noch auf Erwachsene unter 50 ausgedehnt wird.


Die Abstimmung über die Impfpflicht im Bundestag ist am Donnerstag geplant. Neben dem ursprünglichen Vorschlag für eine Pflicht ab 18 hatte eine zweite Abgeordnetengruppe einen Antrag für eine Beratungspflicht und eine dann mögliche Impfpflicht ab 50 vorgelegt. Weitere Anträge sehen eine Ablehnung einer Impfpflicht vor. Die Union ist für die Einführung eines Impfregisters und ein gestuftes Verfahren mit möglicher Impfpflicht für bestimmte, besonders gefährdete Gruppen. Auch der Impfregister-Vorschlag der Union wird in dem Kompromissvorschlag aufgegriffen.