Kritik an geplanten Fahrverboten

(ampnet/mue) - „Um die Luftqualität in den Städten zu verbessern, gibt es intelligentere und schneller wirkende Maßnahmen als temporäre oder gar dauerhafte Verkehrsbeschränkungen für einen Großteil der Diesel-Pkw im Bestand.“ Mit dieser Feststellung reagiert der Verband der Automobilindustrie (VDA) auf den Beschluss, in Stuttgart, an Tagen mit hohen Feinstaubbelastungen nur noch Dieselautos nach Abgasnorm Euro 6 in den betroffenen Straßen zuzulassen.

Der VDA sieht zum Beispiel in der Verbesserung des Verkehrsflusses und der Stauvermeidung sinnvollere und wirksamere Mittel. Solche Maßnahmen seien kurzfristig umsetzbar und hätten eine große Wirkung. „Grüne Welle und ein gleichmäßiger Verkehrsfluss bringen eine Reduktion der Stickoxidemissionen um fast ein Drittel. Zudem sollten Busse und Taxis im städtischen Verkehr durch modernste Fahrzeuge ersetzt werden“, betont der Branchenverband. Eine Verkehrsbeschränkung für bestimmte Dieselfahrzeuge würde nicht zuletzt das Gewerbe und viele Mittelständler treffen ebenso wie viele Autofahrer, die sich erst vor kurzem ein Dieselmodell angeschafft haben, das der jeweils modernsten Euronorm entsprach. Der in Stuttgart verwendete Begriff „Feinstaubalarm“ sei ein durch keinerlei wissenschaftliche Grundlage fundierter „Schnellschuss“ der Politik. Der Anteil, den Pkw-Abgase an den Feinstaubemissionen hätten, sei vernachlässigbar gering. In Stuttgart trügen die motorischen Feinstaubemissionen des Verkehrs laut Umweltbundesamt sogar nur zu vier Prozent des Gesamtaufkommens bei. „Gerade in dem Bundesland, in dem die modernsten Dieselmotoren der Welt hergestellt werden, sollte man eigentlich erwarten, dass die politisch Verantwortlichen wissen, auf welcher industriellen Basis Wohlstand und Beschäftigung fußen“, kritisiert der VDA die Absicht der baden-württembergischen Landesregierung unter dem grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann.

Mit der Marktdurchdringung moderner Euro-6-Fahrzeuge gingen die Schadstoffemissionen auch ohne politische Eingriffe auf der Straße zurück, wird weiter festgestellt. Es sei auch klimapolitisch völlig verkehrt, den Diesel grundsätzlich in Frage zu stellen, da er in seiner CO2-Effizienz dem Benziner deutlich überlegen und daher notwendig ist, um Klimaschutzziele zu erreichen. Bei vielen Schadstoffemissionen sei der Diesel bereits gleich gut oder besser als der Ottomotor. Das gelte für Feinstaub, Kohlenwasserstoffe und Kohlenmonoxid.