Arzt vor Gericht

Prozess wegen gefälschten Masken-Attesten

LANDSBERG AM LECH (dpa/mue) - Wegen mutmaßlich falscher Atteste zum Tragen von Masken während der Corona-Pandemie muss sich ein Arzt vor dem Landsberger Amtsgericht verantworten.

Dem 60-Jährigen wird vorgeworfen, zwischen Mai 2020 und Januar 2021 in mindestens 117 Fällen Atteste zur Befreiung zum Tragen von Masken ausgestellt zu haben, ohne die Empfänger der Atteste untersucht zu haben. Insbesondere bei Kritikern der Corona-Maßnahmen waren solche Atteste begehrt. Neben dem Mediziner aus Kaufering stehen auch zwei Mitarbeiterinnen wegen Beihilfe zum Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse vor Gericht. Sie sollen die vom Arzt erstellten Blankobescheinigungen ausgefüllt und weitergeleitet haben.

Gegen den Arzt war während der Ermittlungen ein vorläufiges Berufsverbot erlassen worden; das Landgericht Augsburg entschied dann aber, dass er nur keine Masken-Atteste mehr ausstellen darf, ansonsten aber seinem Beruf weiter nachgehen kann. Der Prozess war schon einmal Anfang März begonnen worden, wegen Terminproblemen musste er aber abgebrochen werden. Nun beginnt das Verfahren erneut. Bis Dezember sind Angaben zufolge weitere Verhandlungstage geplant.

Ähnliche Prozesse gab es bereits mehrfach: Im November 2022 hatte das Landgericht Passau in zweiter Instanz einen Arzt aus Niederbayern wegen Ausstellens falscher Masken-Atteste zu einer einjährigen Bewährungsstrafe verurteilt. Im Januar war dann eine Ärztin in Weinheim in Baden-Württemberg zu einer Gefängnisstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt worden - in dem Prozess ging es um mehr als 4.000 Fälle.