Bayerischer Landtag muss zustimmen
Söder hält Regierungserklärung zur neuen Corona-Strategie
MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach dem Kabinett muss heute (13.00 Uhr) auch noch der bayerische Landtag der neuen Corona-Strategie für die kommenden Wochen zustimmen. Diese setzt nicht nur auf eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 28. März, sondern auch auf einen Stufenplan für weitere Öffnungen. Je nach Infektionsgeschehen wären aber auch wieder Verschärfungen möglich.
Entscheidend für das Vorgehen auf kommunaler Ebene bleibt Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Liegt die Inzidenz stabil unter 50, sind mehr Lockerungen möglich, etwa für Schulen, Handel, Kultur oder Sport. Liegt sie über 100, greift eine Notbremse, die wieder einen harten Lockdown in Kraft setzt. Flankiert werden soll das Vorgehen durch weitere Impfungen und massenhafte Corona-Tests.
Vor der Aussprache der Fraktionen in der Sondersitzung des Landtags will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in einer Regierungserklärung die neue Strategie erläutern, die im Kern alle Einigungen von Bund und Ländern vom vergangenen Mittwoch umsetzt.
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