Terrorgefahr hoch

UPDATE 4 / Herrmann: Zeugenhinweis brachte Polizei auf Spur von Syrer!

• Bayerns Innenminister Joachim Herrmann äußert sich zur gestrigen Festnahme in Hof wegen Verdacht eines geplanten Anschlags In Oberfranken
• Ermittler haben einen mutmaßlichen Anschlag auf Bundeswehr-Soldaten verhindert
• Der Verdächtige hat seit 2015 einen Flüchtlingsstatus und lebte in der Region Hof 
• Hofer Rathauschefin reagiert erschüttert 
• Mit einer Machete soll ein 27-Jähriger in Oberfranken Anschläge auf Bundeswehr-Soldaten geplant haben. 
• Die Polizei konnte dies verhindern. Möglich wurde das durch mutige Hinweisgeber.

UPDATE 4

Hof/München (dpa) - Hinweisen von Zeugen haben es der Polizei nach Aussage von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ermöglicht, die mutmaßlich geplanten Anschläge auf Bundeswehr-Soldaten in Oberfranken zu verhindern.

«Anlass war ein Zeugenhinweis aus dem Umfeld des Beschuldigten», sagte der CSU-Politiker in München zur Festnahme eines 27-jährigen Syrers. Der Zeugenhinweis sei am Mittwoch bei der Polizei eingegangen. Der Fall zeige, die Ermittlungsbehörden handelten «bei Verdacht sofort, denn der Schutz unserer Bevölkerung steht an oberster Stelle».

Der 27-Jährige war in Oberfranken festgenommen worden, inzwischen sitzt er in Untersuchungshaft. Die Generalstaatsanwaltschaft München hatte mitgeteilt, der Syrer solle geplant haben, mit zwei Macheten möglichst viele Soldaten in deren Mittagspause in der Innenstadt von Hof zu töten.

Herrmann erklärte auf Nachfrage, dass es immer wieder vorkomme, dass «islamistische Terroristen in kleineren Kreisen ankündigen», dass sie eine entsprechende Tat planten. «Die Verbindungen, das Umfeld und die kriminelle Vorgeschichte des Beschuldigten müssen jedoch erst noch näher abgeklärt werden, ebenso, ob hier ein islamistischer Hintergrund vorliegt», betonte Herrmann. Die Generalstaatsanwaltschaft München werfe dem Beschuldigten die Vorbereitung einer schweren, staatsgefährdenden Straftat vor.

Ob es bei der Tat einen Zusammenhang zum Terroranschlag im nordrhein-westfälischen Solingen gebe, sei zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch offen, so Herrmann. In Solingen waren bei einem mutmaßlich islamistischen Messerattentat auf einem Stadtfest im August drei Menschen getötet und acht weitere verletzt worden. Ein 26-jähriger Syrer sitzt wegen der Tat in Untersuchungshaft.

Herrmann sagte, all diesen Fragen werde nun nachgegangen. Zur aktuellen Terrorgefahr sagte der Minister, es gebe derzeit «keine konkreten Hinweise auf irgendwelche geplanten Straftaten, aber wir wissen, dass ja insgesamt schon auch seit dem Überfall der Hamas auf Israel insgesamt in ganz Europa die Gefahr von islamistischen Anschlägen noch einmal gewachsen ist».

Bundeswehr-Dienststelle mit rund 450 Kräften

Die Kaserne in Hof ist der einzig verbliebene Bundeswehr-Standort in Oberfranken - sie liegt am Stadtrand. Die Kaserne beherbergt die Zentrale Untersuchungsstelle der Bundeswehr für Technische Aufklärung. Schwerpunkt ist nach Angaben der Stelle die «Entwicklung und Untersuchung neuer technischer Aufklärungsfähigkeiten im Aufklärungsspektrum der Bundeswehr». Der Dienststelle gehören rund 450 Kräfte an.

Außerdem gibt es in Hof eine Stelle für Zivilberufliche Aus- und Weiterbildung: Soldatinnen und Soldaten können hier in Kooperation mit der Handwerkskammer und weiteren Einrichtungen für die berufliche Bildung einen Zivilberuf erlernen, um beruflich für die Zeit nach ihrer Bundeswehr-Zeit gerüstet zu sein. Nicht zuletzt wegen dieser Einrichtung sind Angehörige der Bundeswehr in Hof im Stadtbild durchaus präsent, beispielsweise an Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel.
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UPDATE 3

Hof/München (dpa) - Weil er Anschläge auf Bundeswehr-Soldaten in Oberfranken geplant haben soll, sitzt ein 27 Jahre alter Syrer in Untersuchungshaft. Man gehe davon aus, dass der Mann mit zwei Macheten möglichst viele Soldaten in deren Mittagspause in der Innenstadt von Hof habe töten wollen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft München mit. Die entsprechenden Waffen hatte der Verdächtige demnach schon gekauft.

Islamistischer Hintergrund

Die Ermittler gehen davon aus, dass der 27-Jährige Anhänger einer radikal-islamischen Ideologie ist. Mit dem Anschlag habe er die Bevölkerung verunsichern und Aufsehen erregen wollen. Er werde der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat verdächtigt. 

Vor zehn Jahren war der Mann nach Informationen der Generalstaatsanwaltschaft nach Deutschland eingereist. Er genieße sogenannten subsidiären Schutz. Dieser eingeschränkte Schutz gilt für Menschen, die nicht als individuell verfolgte Flüchtlinge anerkannt werden, aber stichhaltige Gründe liefern, warum ihnen bei einer Rückkehr in ihr Herkunftsland ernsthafte Schäden – etwa durch Bürgerkrieg – drohen.

Eine Abschiebung des 27-Jährigen war nicht geplant

«Der Beschuldigte hat keine Vorstrafen», so die Generalstaatsanwaltschaft. Nach den Worten des Hofer Landrats Oliver Bär (CSU) hatte sich der Mann eine Wohnung im Landkreis Hof gemietet.

Am Freitagmorgen habe ein Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Hof Haftbefehl erlassen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft weiter mit. Der Verdächtige sitze inzwischen in Untersuchungshaft. Die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus bei der Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt weiter in dem Fall.

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UPDATE 2: (dpa/nf) - Die Generalstaatsanwaltschaft München hat gestern in Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidium Oberfranken einen 27-jährigen Syrer festgenommen, der in Verdacht steht, einen Anschlag auf Bundeswehrsoldaten geplant zu haben.

Hofs Oberbürgermeisterin Eva Döhla (SPD) hat erschüttert auf die mutmaßlichen Anschlagpläne auf Bundeswehr-Soldaten reagiert. «Etwas Vergleichbares gab es bei uns in Hof bislang noch nie - das Zusammenleben mit mehr als 48.000 Menschen aus 127 Ländern verlief stets friedlich, und wir werden alles tun, dass dies auch in Zukunft so bleibt», teilte sie mit. «Ich bin der Polizei und den Sicherheitskräften darum von ganzem Herzen dankbar, dass sie mit ihrem entschlossenem Eingreifen ein schlimmes Verbrechen verhindert haben.»

Alle Beteiligte arbeiteten nun weiter mit Hochdruck an der weiteren Aufklärung des Falls. «Die weiteren Ermittlungen bleiben abzuwarten. Die öffentliche Sicherheit und das friedliche Miteinander in Hof stehen für uns im Vordergrund.»

Die Generalstaatsanwaltschaft München hatte zuvor einen Haftbefehl gegen einen 27 Jahre alten Syrer erwirkt. Er soll geplant haben, mit zwei Macheten möglichst viele Soldaten in deren Mittagspause in der Innenstadt von Hof zu töten. Die Ermittler gehen davon aus, dass der 27-Jährige Anhänger einer radikal-islamischen Ideologie ist. Hof ist der einzige Bundeswehr-Standort in Oberfranken.

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Hof/München (dpa) - Der Verdächtige, der in Hof einen Anschlag auf Bundeswehr-Soldaten geplant haben soll, hat seit 2015 einen Status als Flüchtling, zugesprochen vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Das teilte das Landratsamt Hof mit. Demnach hatte sich der 27-Jährige eine Wohnung im Landkreis gemietet. Der Hofer Landrat Oliver Bär (CSU) sagte laut Mitteilung: «Nach unseren derzeitigen Kenntnissen ist der Aggressor bereits zuvor straffällig geworden und wurde inhaftiert.»

Bär lobte die Sicherheitsbehörden dafür, einen geplanten Anschlag vereitelt zu haben. «Unsere Strafverfolgungsorgane werden nun das Verhalten des Aggressors nach den Regeln des Rechtsstaates ahnden.» Es gelte nun, den Sachverhalt und die Hintergründe aufzuklären und Konsequenzen zu ziehen.

Die Generalstaatsanwaltschaft München hatte zuvor mitgeteilt, der Syrer soll geplant haben, mit zwei Macheten möglichst viele Soldaten in deren Mittagspause in der Innenstadt von Hof zu töten. Die Ermittler gehen davon aus, dass der 27-Jährige Anhänger einer radikal-islamischen Ideologie ist.