Wichtige Infos für die Abstimmung am 29. März

Was Sie zur OB-Stichwahl in Schwabach wissen müssen!

Schwabach (pm/vs) - Am kommenden Sonntag gehen Dr. Michael Fraas (CSU) und Peter Reiß (SPD) in die Stichwahl um den Chefsessel im Schwabacher Rathaus. Der Ausgang der Wahl ist vollkommen offen.

Aufgrund des Coronavirus gibt es nur eine Briefwahl. Es ist also am 29. März keine Abstimmung im Wahllokal möglich. Die Briefwahlunterlagen sind unterwegs, die meisten Wahlberechtigten müssten sie bereits erhalten haben. Die Stadt informiert: Wer bis Mittwoch, 25. März, die Briefwahlunterlagen noch nicht im Briefkasten hatte, wendet sich bitte ab Donnerstag, 26. März, an das Wahlamt (Telefon 09122/860-398 und E-Mail wahlamt@schwabach.de). Die Briefwahlunterlagen können bis am Freitag, 27. März, von 8:00 bis 15:00 Uhr und am Samstag, 28. März,  von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr noch im Wahlamt im 2. Stock in der Nördlichen Ringstraße 2a-c abgeholt werden.
Das Wahlamt empfiehlt, die ausgefüllten Briefwahlunterlagen ab Mittwoch, 25. März, nicht mehr per Post ans Wahlamt zurückzusenden, da ein pünktliches Eintreffen beim Wahlamt nicht mehr garantiert werden kann. Die Briefwahlunterlagen können bis Sonntag, 29. März, um Punkt 18 Uhr in den Briefkasten der Stadtverwaltung vor dem Rathaus und in den Briefkasten vor dem Verwaltungsgebäude in der Nördlichen Ringstraße 2a-c eingeworfen werden.

Wer aktiviert die Nichtwähler?

Bei ersten Wahl am 15. März waren 32.531 Schwabacher Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, den Nachfolger von Matthias Thürauf (CSU) zu bestimmen, der nach 12 Jahren Amtszeit auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte. 17.158 Bürgerinnen und Bürger haben am 15. März ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung lag damit bei 52,7 Prozent.
Dr. Michael Fraas erreichte 37,5 Prozent. Auf Platz 2 folgte Peter Reiß mit 34,8 Prozent. Sowohl bei den Briefwählern als auch bei der Stimmabgabe in den Wahllokalen liegt der CSU-Bewerber vorne (Briefwahl: 38,8 Prozent versus 34,1 Prozent; Stimmabgabe im Wahllokal: 36,1 Prozent versus 35,4 Prozent). Allerdings ist der Abstand zwischen den beiden Bewerbern bei der Briefwahl deutlich größer.
Wer die Stichwahl am 29. März gewinnt, hängt von vielen Faktoren ab. Christine Krieg konnte als Kandidatin der Grünen am 15. März 19,6 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. Es bleibt abzuwarten, wie viele ihrer Wählerinnen und Wähler sich für Dr. Michael Fraas oder Peter Reiß entscheiden beziehungsweise gar nicht erst zur Wahl gehen. Und dann gibt es auch noch 15.373 Bürgerinnen und Bürger, die am 15. März keine Stimme abgegeben hatten. Wer von den beiden Kandidaten möglichst viele aktivieren und auf seine Seite zieht, hat gute Chancen am 29. März das Rennen zu machen. Bei der Stadtratswahl selbst konnten die Grünen die Zahl ihrer Sitze von sechs auf 10 erweitern.

Streit um noch nicht gelegte Eier?

Sowohl Dr. Michael Fraas als auch Peter Reiß haben in ihrem Wahlkampf auch „grüne Projekte“ in den Vordergrund gerückt. Dennoch sprechen die Grünen eine Wahlempfehlung für den SPD-Kandidaten Peter Reiß aus. Anbei der Text im Wortlaut: "Die Schwabacher Grünen wünschen sich einen Oberbürgermeister, der erkannt hat, dass konsequenter Klimaschutz das zentrale Thema unserer Zeit und damit auch für Schwabach ist. Deshalb sollte er entschlossen und zukunftsweisend handeln. Eine geeignete Maßnahme wäre die Neubesetzung eines Referats in der Stadtverwaltung. In dessen Aufgabenbereich sollte die inhaltliche Umsetzung des Klimachecks fallen. Weiterhin sollten dazu gehören die Umsetzung der Mobilitätswende, der Themenbereich Umwelt- und Artenschutz, Stärkung der regionalen Wirtschaftskreisläufe sowie der Ausbau dezentraler, regenerativer Energieversorgung (u.a. mit Einrichtung eines Photovoltaik-Katasters). Damit eine nachhaltige Stadtentwicklung finanzierbar ist, braucht es eine Schwerpunktsetzung im städtischen Haushalt. Dieser Schritt wäre zukunftsweisend und könnte der Herausforderung, vor der unsere Stadtgesellschaft steht, wirkungsvoll begegnen. Der Kandidat der SPD ist bereit, den von den Grünen vorgeschlagenen Weg mitzugehen".
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Die CSU Schwabach zeigt sich verwundert über die weitreichenden Hinterzimmerabsprachen von SPD und Grünen im Zuge der bevorstehenden Stichwahl: „Momentan ist nicht die Zeit, um schon Rathaus-Posten zu verteilen“, kritisiert Kreisvorsitzender Karl Freller das fehlende Fingerspitzengefühl. Im Zuge einer Stichwahlempfehlung haben SPD und Grüne schon jetzt angefangen, Posten im Rathaus zu verteilen und Absprachen über neue Verwaltungsstrukturen zu treffen.
Die Haltung von Oberbürgermeisterkandidat Dr. Michael Fraas und der CSU Schwabach zu solchen Absprachen ist deutlich: „Wir wollen ein Schwabach, bei dem möglichst alle Menschen, alle Vereine und Gruppen eingebunden werden und sich ernst genommen fühlen. Wir stehen für einen überparteilich handelnden Oberbürgermeister und einen Stadtrat, die wie in der Vergangenheit alle Schwabacherinnen und Schwabacher mitnehmen und das Beste für die gesamte Stadt wollen.“
Gerade jetzt, im Zuge der Corona-Virus-Krise, sei im Übrigen eine Zusammenarbeit aller Parteien dringender denn je, so Fraas weiter: „Wir brauchen einen engen Zusammenhalt sowohl in der Stadtgesellschaft als auch im Stadtrat. Denn die Bewältigung der Folgen der Krise wird uns auch in der neuen Wahlperiode intensiv beschäftigen. Vor allem gilt es, der Schwabacher Wirtschaft - besonders den kleinen und mittleren Geschäften, Unternehmen sowie dem Handwerk – beizustehen und Arbeitsplätze zu sichern.“
Und Freller weiter: „Bevor die Wählerinnen und Wähler bei der Stichwahl ihre Stimme abgebeben haben, sollte man nicht bereits Rathaus-Posten verteilt oder konkrete Absprachen über Verwaltungsstrukturen getroffen haben. Davon haben wir in Gesprächen mit anderen Parteien bewusst abgesehen, denn das ist unseriös. Wir tauschen keine Posten gegen Wahlempfehlungen wie auf einem Basar.“

Online dabei sein am 29. März

Wegen den Ausgangsbeschränkungen aufgrund der Corona-Epedemie ist das Schwabacher Rathaus am 29. März für die Öffentlichkeit geschlossen.
Die Ergebnisse der OB-Stichwahl werden jedoch wieder „in Echtzeit“ auf www.schwabach.de veröffentlicht. Mit ersten ausgezählten Wahlbezirken ist ab etwa 18:45 Uhr zu rechnen.
Fortlaufend aktualisierte Informationen gibt es auf der Hompage der Stadt Schwabach.
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