Corona Beschränkungen

BERLIN (dpa) - Zehn Tage vor Heiligabend stehen mit Blick auf Corona die Zeichen zumindest etwas auf Entspannung. Offenbar stecken sich in Deutschland inzwischen wieder weniger Menschen mit dem Virus an. Noch vor kurzem wurde vor allem mit überforderten Behörden in Verbindung gebracht, dass die gemeldeten Werte nicht weiter stiegen. Nun sinken die Fallzahlen wohl tatsächlich. Auch die Zahl der Menschen, die ins Krankenhaus kommt, steigt nicht mehr. Doch zum Durchatmen bleibt wohl kaum Zeit,...

BERLIN (dpa) - In der Corona-Krise wollen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern am Dienstag über einheitliche Erleichterungen für Geimpfte beraten, die eine Auffrischungsdosis bekommen haben. Bundesminister Karl Lauterbach (SPD) hatte sich dafür ausgesprochen, dass für sie bei Zugangsregeln nach dem Modell 2G plus (geimpft, genesen, getestet) der vorgesehene zusätzliche Test entfallen kann - auch als Anreiz dafür, sich «boostern» zu lassen. Einige Länder verfahren schon so. Am Dienstag...

NÜRNBERG (pm/nf) - Die Friedhofsverwaltung der Stadt Nürnberg führt ab Dienstag, 14. Dezember 2021, eine verbindliche 3G-Regelung bei Trauerfeiern und Beisetzungen ein. Auf allen städtischen Friedhöfen können dann nur noch Personen an einer Trauerfeier oder Beisetzung teilnehmen, die geimpft, von Corona genesen oder getestet sind. Zusätzlich zum Nachweis über den jeweiligen Status müssen sich Teilnehmende mit einem Lichtbilddokument ausweisen. Die Einhaltung der Regelungen vor Ort kontrollieren...

BERLIN (dpa) - Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat der Bundestag eine erste begrenzte Impfpflicht und weitere Krisenregelungen beschlossen. Den Gesetzesplänen der neuen Koalition von SPD, Grünen und FDP stimmte am Freitag - trotz Zweifeln - auch die CDU/CSU zu. Sie sehen vor, dass Beschäftigte in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheimen und Kliniken bis Mitte März 2022 nachweisen müssen, dass sie geimpft oder genesen sind. Neben Ärzten sollen nun auch Apotheker, Zahn-...

BERLIN (dpa) - Zur Durchsetzung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht setzt der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach auf Bußgelder. «Ins Gefängnis muss niemand», sagte der SPD-Politiker dem «Spiegel». «Aber die Verhängung von Bußgeldern ist unvermeidbar.» Zur Höhe sagte er, man müsse mit Psychologen und Ökonomen reden, «ab wann Strafen eine Wirkung erzielen». Wenn jemand nicht zahle, müssten die Bußgelder «empfindlich erhöht werden». «Aber ich bin mir sicher, dass wir allein mit der...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Kritik am Verhalten des Virologen und Vorsitzenden der Ständigen Impfkommission, Thomas Mertens, geübt. Mertens hatte öffentlich in einem Podcast der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» erklärt, die Kommission werde eine Impfempfehlung für Kinder unter zwölf Jahren bis um den 11. Dezember veröffentlichen. Für sich selbst hatte er die Entscheidung jedoch vorweggenommen und gesagt, er würde ein etwa sieben Jahre altes Kind derzeit...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayern will künftig auch Kinder in Kindertagesstätten verpflichtend auf Corona testen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte am Freitag nach einer Kabinettssitzung, das Sozialministerium solle bis Dienstag einen Vorschlag für eine Testpflicht auch in der Kita machen. Dies müsse allerdings praktikabel und umsetzbar sein und nicht zu einer Überlastung des Personals führen. Bisher werden Grundschulkinder zwei Mal pro Woche einem Pooltest unterzogen. Für Kindertagesstätten...

BERLIN (dpa) - Der Handelsverband Deutschland (HDE) erwartet durch die Einführung der 2G-Regel in weiten Teilen des stationären Einzelhandels einen zusätzlichen Schub für den Onlinehandel. «Es wird sicher weitere Umsatzverschiebungen hin zum Onlinehandel geben», prognostizierte ein HDE-Sprecher am Freitag in Berlin. Dies werde wohl schon am zweiten Adventswochenende sichtbar werden. Dass die Verbraucherinnen und Verbraucher wegen der Zuspitzung der Corona-Krise weniger Geld für...

MÜNCHEN (dpa) - Die ersten beiden bayerischen Landkreise dürfen die wegen Inzidenzen von mehr als 1000 verhängten verschärften Corona-Regeln wieder lockern. Ostallgäu und Deggendorf lagen am Mittwoch den jeweils fünften Tag am Stück wieder unter der Schwelle. Damit fallen dort die zusätzlichen Beschränkungen ab Donnerstag weg. Dann ist in den beiden Landkreisen unter anderem der Zutritt zu Sportstätten, Kulturbereich, Bädern und Fitnessstudios für Geimpfte oder Genesene jeweils mit Test (2G...

MÜNCHEN (dpa) - Wenige Stunden vor der Bund-Länder-Runde zu Corona hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erneut ein entschlossenes und gemeinsames Handeln aller eingefordert. «Jetzt muss halt der Bund seine Hausaufgaben machen», sagte er am Dienstagmorgen dem Bayerischen Rundfunk. Dazu gehöre es etwa, den Apotheken die Möglichkeit zum Impfen zu geben und für genügend Impfstoff zu sorgen. «Und die rechtliche Basis für eine allgemeine Impfpflicht zu legen.» Es brauche einheitliche...

UPDATE: Das Bundesverfassungsgericht hat Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen der Bundesregierung im Frühjahr 2021 als verhältnismäßig beurteilt. Karlsruhe (dpa) - Der Bund durfte in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr über die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verhängen. Die Maßnahmen hätten in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte eingegriffen, seien aber «in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie» mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen, teilte das...

MÜNCHEN / BERLIN (dpa/mue) - Die im südlichen Afrika entdeckte Omikron-Variante des Coronavirus hat Deutschland mittlerweile erreicht.
 In München wurde die als besorgniserregend eingestufte Variante nach Angaben des Max-von-Pettenkofer-Instituts bei zwei Reisenden nachgewiesen, die mit einem Flug aus Südafrika eingetroffen waren. Die Behörden in Hessen untersuchen den Fall eines weiteren Reiserückkehrers aus Südafrika, bei dem laut Sozialministerium ein «hochgradiger Verdacht» vorliegt.
 Die...

UPDATE: Neue Variante bisher nicht in Deutschland Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) ist die neue Variante bisher noch nicht in Deutschland entdeckt worden. «Bis halb 10 ist mir nicht bekannt, dass in Europa oder in Deutschland diese Variante bislang gefunden wurde», sagte RKI-Präsident Lothar Wieler. Zugleich betonte er: «Wir sind tatsächlich in sehr großer Sorge.» Der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn rief alle Menschen, die in den vergangenen Tagen aus...

NÜRNBERG (pm/nf) - Der Neujahrsempfang 2022 der Stadt Nürnberg mit Oberbürgermeister Marcus König wird aufgrund der pandemischen Lage abgesagt. „Mir tut es leid, dass wir uns mit den vielen Vertreterinnen und Vertretern aus Gesellschaft, Politik, Wirtschaft, Religionsgemeinschaften, Kultur, Wissenschaft und Bildung, Sport, dem diplomatischen und konsularischen Korps aus der Metropolregion Nürnberg sowie der Nürnberger Bürger- und Vorstadtvereine Anfang nächsten Jahres nicht wie gewohnt...

MÜNCHEN (dpa) - Die Gesundheitsminister der Länder fordern vom Bund eine Lockerung der Testpflicht für geimpfte und genesene Beschäftigte in Arztpraxen und Kliniken. Zwei Mal pro Woche durchgeführte Selbsttests müssten ausreichend sein, teilte der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Bayerns Ressortchef Klaus Holetschek (CSU), nach einem einstimmigen Beschluss am Donnerstag mit. Nach dem neuen Bundesinfektionsschutzgesetz müssten sich auch geimpfte und genesene Beschäftigte täglich...

AMSTERDAM (dpa) - In Europa könnte es schon bald den ersten Corona-Impfstoff für Kinder unter zwölf Jahre geben. Die europäische Arzneimittelbehörde EMA will über die Zulassung des Corona-Impfstoffes der Hersteller Pfizer/Biontech für Kinder ab fünf Jahren entscheiden. Die zuständigen Experten haben gut zwei Monate lang die Daten zu Risiken und Effektivität des Impfstoffes bei Fünf- bis Elfjährigen geprüft und wollen nun die Bewertung abschließen. Wenn die EMA-Experten grünes Licht geben, muss...

BERLIN  (dpa) - Die Ständige Impfkommission (Stiko) will ihre Empfehlung zur Corona-Impfung für Kinder von fünf bis elf Jahren vor Jahresende abgeben. «Unser Ziel ist es, diese Empfehlung bis Ende Dezember, möglichst bis zum Start der Auslieferung des Kinder-Impfstoffs an die Länder, fertigzustellen», sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. In Nordrhein-Westfalen sollen jetzt schon die Vorbereitungen dafür anlaufen. In Kürze sei mit einer Zulassung von...

FREYUNG (dpa/lby) - Der Himmel über Freyung ist so trüb wie die Stimmung vieler Menschen in der niederbayerischen Stadt. Die Zahl der Corona-Infektionen steigt hier auf Rekordwerte, die Intensivstation des Krankenhauses ist am Limit. Der Landkreis Freyung-Grafenau gilt mit einer Inzidenz von 1569,8 als Hotspot, ab Mittwoch sollen neue Regelungen zur Pandemiebekämpfung greifen. Landrat Sebastian Gruber (CSU) hatte strenge Maßnahmen am Wochenende als zwingend notwendig bezeichnet und von einem...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Vier Tage nach der Einigung der Koalitionsspitzen von CSU und Freien Wählern sollen an diesem Dienstag das bayerische Kabinett und der Landtag die neuen verschärften Corona-Regeln beschließen. Den Auftakt machte der Ministerrat, der sich dazu sogar in einer Präsenzsitzung trifft. Um 14.00 Uhr soll der Kabinettsbeschluss dann im Anschluss an eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder als Antrag von CSU und Freien Wählern im Landtag zur Abstimmung gestellt...

REGION (dpa/lby) - Die Sieben-Tage-Inzidenz ist in Bayern erneut gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Dienstagmorgen mit 644,9 an. Am Vortag hatte der Wert bei 640 gelegen, vor einer Woche bei 554,2. Die Gesundheitsämter in Bayern meldeten dem RKI binnen eines Tages 8624 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 07.15 Uhr wiedergeben. Vor genau einer Woche waren es 9015...

UPDATE:  Morgen ist es soweit: Das neue Infektionsschutzgesetz mit Regeln für 3G am Arbeitsplatz, in Bus und Bahn tritt in Kraft. Es wurde heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Gesetz mit den neuen Corona-Auflagen unterschrieben. Das umstrittene, von SPD, Grünen und FDP vorgelegte Gesetz sieht zur Bekämpfung der Pandemie unter anderem 3G am Arbeitsplatz sowie in Bussen und Zügen vor. Hier muss man dann entweder nachweisen, dass man geimpft...

BERLIN (dpa) - Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus bekommen nun auch Rückendeckung von Rechtswissenschaftlern. Renommierte Juristen halten sie mit für vereinbar mit dem Grundgesetz. In Österreich soll die Impfpflicht im Februar kommen. Mehrere deutsche Ministerpräsidenten sprechen sich ebenfalls dafür aus. Die Regierungschefs von Baden-Württemberg und Bayern, Winfried Kretschmann (Grüne) und Markus Söder (CSU) schrieben in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Bayern droht ein harter Corona-Winter. Mit strengen Regeln will die Politik die vierte Welle brechen und die Lage in den Griff bekommen. Die Infiziertenzahl steigt und steigt; zu Wochenbeginn meldete das Robert Koch-Institut (RKI) für den Freistaat eine Sieben-Tage-Inzidenz von 640. Spitzenreiter war dabei der niederbayerische Landkreis Freyung-Grafenau. Hier hatten sich binnen einer Woche 1569,8 Menschen pro 100.000 Einwohner infiziert.
 Neun Landkreise im Freistaat...

NÜRNBERG (pm/nf) - Die Stadt Nürnberg erhöht die Kapazitäten in ihren Impfstellen deutlich und bietet im Impfzentrum in der ehemaligen Kfz-Zulassungsstelle auch ein Zeitfenster für Impfungen ohne Termin an. Grundsätzlich sind Impfungen nur noch nach Terminvereinbarungen möglich. Ab Montag, 22. November 2021, verdoppelt die Stadt die Zahl der Impfungen von derzeit 3.000 auf dann 6.000 in der Woche. Zugleich wird in den einzelnen Impfstellen an mehr Tagen als bisher geimpft. Sowohl in der...