Dr. Markus Söder

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder unterstützt den von der Nationalen Wissenschaftsakademie Leopoldina geforderten «harten Lockdown» mit Geschäftsschließungen ab Weihnachten. Wenn sich die Ministerpräsidentenkonferenz auf diesen Weg einige, werde Bayern ihn mittragen, auch wenn dies nicht leicht falle, sagte der CSU-Chef am Dienstag in seiner Regierungserklärung im bayerischen Landtag. Er habe sich mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) lange darüber...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Zwei Tage nach dem Kabinett muss am heutigen Dienstag der bayerische Landtag über den von der Staatsregierung geplanten schärferen Anti-Corona-Kurs abstimmen. Der zehn Punkte umfassende Plan soll ab Mittwoch gelten und zunächst bis zum 5. Januar durch ein Bündel von Maßnahmen die Ansteckungsrisiken reduzieren. Obwohl die Zustimmung schon aufgrund der Zustimmung der Regierungsfraktionen von CSU und Freien Wählern sicher ist, sieht Ministerpräsident Markus Söder (CSU) darin...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach der Zulassung der ersten Corona-Impfstoffe rechnet die Staatsregierung landesweit mit täglich rund 30.000 Impfungen. «Dies entspricht einer durchschnittlichen täglichen Impfkapazität von rund 300 Personen für jedes Impfzentrum», sagte ein Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums der Deutschen Presse-Agentur in München. Die Berechnung der Impfleistung werde von zahlreichen Einflussfaktoren geprägt, für die Anfangsphase gehe man für den Freistaat von etwa 30.000...

PASSAU (dpa/lby) - Passaus Oberbürgermeister Jürgen Dupper (SPD) will die seit einer Woche geltenden Ausgangsbeschränkungen wegen Corona verlängern. Er werde selbstverständlich dafür werben, die Maßnahmen um mindestens eine Woche zu verlängern, sagte er am Donnerstag nach einem Krisentreffen mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in Passau. Eigentlich würden die seit vergangenen Samstag geltenden Maßnahmen am Freitag auslaufen - unter anderem dürfen die Menschen hier ihre Wohnung nur...

BERLIN (dpa) - Der wegen der Corona-Pandemie verhängte Teil-Lockdown mit geschlossenen Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen wird bis zum 10. Januar 2021 verlängert. Das beschlossen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihren Beratungen am Mittwoch. «Im Grundsatz bleibt der Zustand, wie er jetzt ist, mit Ausnahme natürlich der Weihnachtsregelungen, die noch extra getroffen wurden», sagte Merkel nach den Beratungen. Nach Informationen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerischen Taxiunternehmen bitten mit einem offenen Brief Ministerpräsident Markus Söder (CSU) um Hilfe. Die Lage des Gewerbes habe sich in der Corona-Krise "dramatisch entwickelt", beklagen sie. "Derzeit verlieren wir massenhaft Unternehmen." Allein in München seien derzeit mehr als 1.000 von 3.300 Konzessionen stillgelegt, hieß es am Dienstag. Bitte um Unternehmerlohn an SöderDie aktuellen Hilfen kämen im Taxigewerbe nicht an, beklagen die Unternehmer. So helfe unter...

REGION (dpa/lby) - Nun ist es endgültig: Bayern zieht wegen der Corona-Pandemie den Start der Weihnachtsferien vor. Letzter Schultag vor Weihnachten ist Freitag, der 18. Dezember. Damit fallen zwei Schultage weg: Ursprünglich wäre der 23. Dezember der erste Ferientag gewesen. Der Abstand zwischen Unterricht und Weihnachten werde so vergrößert, sagte Söder. «Damit verbessern wir die Möglichkeiten, dass die Familien in Bayern das wichtigste Fest des Jahres gesund und unbeschwerter feiern können.»...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert im Falle einer Verlängerung des Teil-Lockdowns im Dezember auch eine Verlängerung der finanziellen Hilfen für Betroffene. Es müsste dann nicht nur November-, sondern auch Dezember-Hilfen geben, sagte Söder am Mittwoch in München. Dabei machte er erneut deutlich, dass Lockerungen der Corona-Beschränkungen aus seiner Sicht noch unrealistisch sind. Man dürfe eine beginnend erfolgreiche Therapie nicht zu früh abbrechen - es müsse...

MÜNCHEN (nf/pm/dpa) - Die Staatsregierung hat zugesichert, Schulen und Kitas auch bei steigenden Corona-Zahlen so lange wie möglich offen zu halten. Diese sollten offen bleiben, ,,so lange es nur irgendwie geht", betonte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. Sollten Einschränkungen nötig werden, sollten insbesondere Schulen als letzte schließen und nach einem möglichen Lockdown auch als erste wieder aufmachen, betonte er. Kultusminister Michael...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat für Regionen mit drastisch erhöhten Corona-Zahlen eine Beschränkung von Veranstaltungen auf maximal 50 Teilnehmer und eine Sperrstunde ab 21.00 Uhr angekündigt. Dies soll dann greifen, wenn die Zahl von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen überschritten wird. Das sagte Söder am Mittwoch in einer Regierungserklärung zur Corona-Krise im Landtag in München. Ausnahmen soll es laut Söder etwa für Gottesdienste...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zieht einen neuen Corona-Grenzwert mit zusätzlichen Beschränkungen in Betracht. In einer CSU-Fraktionssitzung am Mittwoch nannte er nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur einen neuen Grenzwert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Man müsse bei diesem Wert beginnen, weitere Maßnahmen in Betracht zu ziehen, Richtlinien vorzugeben, sagte Söder nach Teilnehmerangaben. Details ließ er zunächst offen....

BERLIN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält die Corona-Lage fast für gefährlicher als im Frühjahr - und hat Zweifel, ob die neuen von Bund und Ländern beschlossenen Gegenmaßnahmen am Ende ausreichen. Man sei einen deutlichen Schritt vorangekommen, und zwar fürs ganze Land, sagte Söder am Mittwochabend nach stundenlangen Bund-Länder-Beratungen in Berlin. «Aber ob das reicht, ist meiner Meinung nach offen.» Das werde man erst nach zehn Tagen oder zwei Wochen sehen. «Die...

MÜNCHEN (dpa) - Angesichts der vielerorts steigenden Corona-Zahlen dringt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf ein einheitlicheres Vorgehen bei den Anti-Corona-Maßnahmen. Er werde sich bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch und auch in Bayern für «klarere Regeln für alle» einsetzen, sagte Söder am Montagabend im BR Fernsehen. Dabei schloss er nicht aus, Anti-Corona-Maßnahmen nicht nur regional, sondern flächendeckend etwas zu verschärfen. «Möglicherweise heißt das dann...

MÜNCHEN/ERLANGEN (dpa) - Die Panne im Umgang mit Corona-Tests bei Reiserückkehrern sorgt für bundesweite Aufregung. Erste Konsequenz ist der Wechsel des Leiters des bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), Andreas Zapf, ins bayerische Gesundheitsministerium. Ministerpräsident Dr. Markus Söder (CSU) gab die Personalie am Donnerstag bekannt. Der Betrieb der kommunalen Testzentren wird künftig vom Innenministerium gesteuert werden. Grund: Dieses sei näher an den...

NÜRNBERG (dpa) - Der Freistaat Bayern hat dem Bund vorgeschlagen, im Ausland weitere Regionen als Corona-Risikogebiete zu definieren. «Die Ausweitung kann deutlich dynamischer erfolgen als in der Vergangenheit», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag nach einer Sitzung seines Kabinetts in Nürnberg an. Die bisherigen Tests bei Reiserückkehrern hätten gezeigt, dass viele positiv Getestete auch aus Gebieten zurückkämen, die derzeit nicht als Risikogebiete gelten. Derzeit sind rund...

REGION (pm/nf) - Startschuss für den nächsten Ausbau-Abschnitt der A 3: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer haben heute den feierlichen Spatenstich für den Ausbau der insgesamt 76 Kilometer langen Strecke zwischen dem Autobahnkreuz Biebelried und dem Autobahnkreuz Fürth/Erlangen gesetzt. Ab dem Jahr 2025 können die bis zu 90.000 Fahrzeuge, die dort täglich unterwegs sind, auf sechs statt bisher vier...

MÜNCHEN/REGION (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die wiederholten Oppositions-Forderungen nach einer verpflichtenden Mitsprache des Landtags bei Corona-Verordnungen zurückgewiesen. Es gebe in der bayerischen Verfassung klare verfassungsrechtliche Zuständigkeiten zwischen Exekutive und Legislative: ,,In Notzeiten muss die Exekutive handeln. Das hat die Staatsregierung gemäß ihrem verfassungsrechtlichen Auftrag getan", sagte Söder der ,,Passauer Neuen Presse" (Samstag)....

REGION (dpa) - Die CSU könnte laut einer weiteren Studie die absolute Mehrheit in Bayern zurückerobern. Fast jeder zweite Wähler in Bayern würde sein Kreuz aktuell bei der Partei von Ministerpräsident Markus Söder machen, wie aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für die ,,Augsburger Allgemeine" (Dienstagsausgabe) hervorgeht. Wäre am Sonntag Landtagswahl, kämen die Christsozialen demnach auf 49,1 Prozent der Stimmen. Laut der Zeitung ist es der beste Wert für...

MÜNCHEN/NÜRNBERG (dpa/lby) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat erneut Spekulationen zurückgewiesen, dass es ihn in die Bundespolitik zieht. ,,Der schönste Weg in Berlin ist der nach Bayern", sagte er der ,,Mittelbayerischen Zeitung". Das bleibe auch so. ,,Mein Platz ist im Freistaat." Aber er schob hinterher: Um für Bayern etwas zu erreichen, müsse man auch in Berlin etwas durchsetzen können. ,,Nur zu fordern oder Presseerklärungen zu schreiben, reicht nicht." Söder hat in...

FRANKEN (nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Kunstminister Bernd Sibler bericheten am 26. Mai aus der Kabinettsitzung. In der Corona-Pandemie setzt Bayern weiterhin auf einen Kurs der Umsicht und Vorsicht. Die bislang vorgenommenen Erleichterungen bei den beschlossenen Maßnahmen zeigen, dass eine maßvolle Öffnung mit dem Schutz der Gesundheit und der Stabilität des Gesundheitssystems in Bayern sehr gut einhergeht. Die Gastronomie darf ab 2. Juni...

NÜRNBERG (nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Staatsministerin Carolina Trautner und Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König besuchten den Kindergarten in der Vorjurastraße in Reichelsdorf, der sein Hygienekonzept vorstellte. Seit vergangenen Montag sind 50 Prozent der Kinder in Bayern wieder in Betreuung. Bis 1. Juli sollen alle Kids zurück in den Kindergärten und Kitas sein. Dr. Markus Söder: ,,Für Erzieher wollen wir mit Tests größtmöglichen Schutz gewähren. Wir bleiben vorsichtig.“...

REGION (nf) - Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise: Es wurden vorsichtige Lockerungen beschlossen, regionale Unterschiede müssten weiter berücksichtigt werden. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder informierte während der Pressekonferenz unmittelbar nach der Kanzlerin und lobte Angela Merkel als ,,internationale Stimme der Vernunft". Söder selbst plädierte für Geduld und Konsequenz – nicht für Lobbyismus. Vorsicht sei...

REGION (nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Innenminister Joachim Herrmann, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer berichteten nach der Kabinettssitzung über den weiteren Corona-Fahrplan für den Monat Mai. Söder: ,,Es bleibt dabei, wir müssen sensibel und vorsichig aus dem Lockdown heraus. Wir brauchen eine atmende Strategie und werden auch regionale Unterschiede machen, wenn es nötig ist. Vor allem machen wir...

NÜRNBERG (nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder kündigte in der 44. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags eine Masken-Pflicht für ÖPNV und Geschäfte an. Dabei zeigt er (nicht zum ersten Mal!) seinen Mund-Nasen-Schutz im bayerischen Rautendesign. Das ist natürlich auch dem Fränkischen Bund e.V. aufgefallen – die Reaktion folgte zügig, der Ministerpräsident hat Post mit echt fränkischem Inhalt bekommen: Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, für den Fall, dass Ihr Mund-Nasen-Schutz mit dem...