Lobbyismus

Beiträge zum Thema Lobbyismus

Panorama
Symbolfoto: Carsten Koall/dpa

Ukraine-Flüchtlinge
Faeser für Verlängerung von Schutzstatus

BERLIN (dpa/mue) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich für eine Verlängerung des Schutzstatus für ukrainische Kriegsflüchtlinge in der EU ausgesprochen. «Ich unterstütze sehr, dass wir als Europäische Union den Schutzstatus der Geflüchteten aus der Ukraine verlängern», sagte Faeser den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Sie werde darüber in Kürze mit den anderen EU-Innenministerinnen und -Innenministern beraten und entscheiden. Zuletzt hatte EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der...

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  • 15.09.23
Panorama
Foto: Sven Hoppe/dpa

„Falsche Dinge angepackt“
Söder relativiert Arbeit der Ampel

BERLIN (dpa/mue) - Der CSU-Vorsitzende Markus Söder relavtiviert das Ergebnis einer Studie, der zufolge die Ampel-Koalition eine beachtliche Zahl von Versprechen aus ihrem Koalitionsvertrag inzwischen eingelöst hat. «Wenn es relevant ist, Verbote zu machen für Süßigkeitenwerbung, wenn es relevant ist, Drogen freizugeben, wenn es relevant ist, das Selbstbestimmungsrecht für 14-Jährige an erste Stelle zu setzen, dann haben sie eine Menge bewegt», sagte der bayerische Ministerpräsident im...

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  • 15.09.23
Panorama
Symbolfoto: Jacob Ford/Odessa American/dpa

Energiekrise
Ölpreise steigen erneut auf Höchststände!

SINGAPUR (dpa/mue) - Der Preisauftrieb am Ölmarkt hält an; die Preise markieren erneut den höchsten Stand seit vergangenen November. In der Spitze kostete ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent zur Lieferung im November deutlich mehr als 94 US-Dollar. Ein Fass der amerikanischen Sorte West Texas Intermediate (WTI) stieg bis auf etwas mehr als 91 Dollar. Zuletzt notierte der Brent-Preis bei 94,29 Dollar. Das waren 59 Cent mehr als am Vortag. Der WTI-Preis stieg um 65 Cent auf 90,81...

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  • 15.09.23
Panorama
Symbolfoto: Felipe Passolas/dpa

Forscher schlagen Alarm
Belastungsgrenzen der Erde überschritten!

POTSDAM (dpa/mue) - Die Ausbeutung des Planeten Erde durch den Menschen erzeugt immer größere Risiken. Einer Studie zufolge sind sechs von neun sogenannten planetaren Belastungsgrenzen bereits überschritten - zum Teil deutlich. «Die Erde ist ein Patient, dem es nicht gut geht», wird Ko-Autor Johan Rockström, Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK), in einer Mitteilung des Instituts zitiert. «Wir wissen nicht, wie lange wir entscheidende Grenzen derart überschreiten können,...

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  • 14.09.23
Panorama
Symbolfoto: Marios Lolos/XinHua/dpa

Brandstiftungen vermutet
Verdächtige Waldbrände auf Nordhalbkugel

READING / BONN  (dpa/mue) - Auf der Nordhalbkugel hat es in diesem Jahr Waldbrände von rekordverdächtigem Ausmaß gegeben. Das geht aus einer vorläufigen Bilanz des EU-Atmosphärendienstes CAMS (Copernicus Atmosphere Monitoring Service) hervor. Demnach hat die sogenannte boreale Waldbrandsaison 2023, die von Mai bis Oktober dauert, schon jetzt rekordverdächtige Emissionen verursacht. Heftig waren demnach vor allem die Brände in Kanada, die bereits ab Mai auftraten. Sie verursachten Copernicus...

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  • 14.09.23
Panorama
Symbolfoto: Bernd Weißbrod/dpa

Insolvenzen
Immer mehr Firmen rutschen in die Pleite

Wiesbaden (dpa) - Bei den Firmenpleiten in Deutschland zeigt der Trend weiter nach oben. Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzverfahren lag im August dieses Jahres um 13,8 Prozent über dem Wert des Vorjahresmonats, wie das Statistische Bundesamt mitteilt. Im Juli 2023 hatte es einen Anstieg um 23,8 Prozent gegeben. Die Verfahren flössen erst nach der ersten Entscheidung des Insolvenzgerichts in die Statistik ein, der tatsächliche Zeitpunkt des Insolvenzantrags liege in vielen Fällen annähernd...

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  • 13.09.23
Auto & Motor
Symbolfoto: Oliver Berg/dpa

Ziel bis 2030
Aral will Anzahl der Ladepunkte verzehnfachen

BOCHUM (dpa/mue) - Deutschlands größte Tankstellenkette Aral will die Anzahl ihrer Ultraschnellladepunkte mit mindestens 150 Kilowatt Ladeleistung bis 2030 mehr als verzehnfachen. Das aktuelle Netz von mehr als 1.700 Ladepunkten solle bis 2025 auf 5.000 Ladepunkte und bis 2030 auf bis zu 20.000 Ladepunkte wachsen, teilte die Muttergesellschaft BP Europa in Bochum mit. Voraussetzung sei, dass die Behörden das Tempo bei Genehmigung und Netzzugang weiter beschleunigten. Geplant sei auch, speziell...

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  • 13.09.23
Panorama
Symbolfoto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa

Deutsche tun sich schwer
Wenig Lust auf bargeldloses Bezahlen

MÜNCHEN (dpa/mue) - Beim elektronischen Bezahlen landen die Deutschen trotz steigender Nutzungszahlen einer Analyse zufolge in Europa im hinteren Mittelfeld. Im vergangenen Jahr bezahlten sie durchschnittlich 284-mal per Bank-, Kreditkarte oder Smartphone, wie die Strategieberatung Boston Consulting Group (BCG) errechnet hat. Das seien knapp vier Prozent Wachstum im Vergleich zum Vorjahr. Im Vergleich von 17 europäischen Ländern habe Deutschland damit auf Rang 12 gelegen, teilte BCG heute mit....

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  • 12.09.23
Panorama
Symbolfoto: Thomas Banneyer/dpa

Stornierungen
Lage im Wohnungsbau verschärft sich

MÜNCHEN (dpa/mue) - Im deutschen Wohnungsbau klagen immer mehr Firmen über Stornierungen und Auftragsmangel. «Die Stornierungen im Wohnungsbau türmen sich zu einem neuen Höchststand auf», sagte der Leiter der Ifo-Umfragen, Klaus Wohlrabe. Im August hätten 20,7 Prozent der Firmen von abgesagten Projekten berichtet - ein Plus von 1,8 Punkten zum Vormonat. 44,2 Prozent der Unternehmen meldeten einen Auftragsmangel - das sind 3,9 Prozentpunkte mehr als im Juli. «Seit Beginn der Erhebung 1991 haben...

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  • 12.09.23
Panorama
Bundespräsident Steinmeier (M.) bezeichnet den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine als einen «Vernichtungsfeldzug».
Foto: Hannes P. Albert/dpa

Ukraine-Krieg
Steinmeier rechtfertigt Waffenlieferungen

BERLIN (dpa/mue) - Zu Beginn eines Internationalen Friedenstreffens in Berlin hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Waffenlieferungen an die Ukraine gerechtfertigt. Steinmeier sprach zwar von einem Dilemma für Christen wie ihn selbst. Doch sagte er auch: «Wenn die Ukraine ihre Verteidigung einstellt, dann ist das das Ende der Ukraine. Und das ist der Grund, warum wir Europäer und auch wir Deutsche die Ukraine unterstützen – auch mit Waffen.». Der dreitägige Kongress der christlichen...

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  • 11.09.23
Auto & Motor
Symbolfoto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa

Batterie als Kostentreiber
Der lange Weg zum bezahlbaren E-Auto

MÜNCHEN (dpa/mue) - Das Problem, dass E-Autos vielen Kunden schlicht noch zu teuer sind, ist jetzt offenbar auch im Kanzleramt angekommen. Bei der Eröffnungsfeier der Automesse IAA Mobility war Kanzler Olaf Scholz noch vage geblieben: «Daran haben Sie als Hersteller über den Preis natürlich einen wichtigen Anteil», sagte der SPD-Politiker vor den versammelten Autobossen. Am VW-Stand wurde er dann deutlicher: Es sei gut, dass die Marke mit dem für 2026 geplanten ID.2all an einem Einstiegsstromer...

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  • 08.09.23
Panorama
Foto: Bernd Wüstneck/dpa

Prognosen sind schwierig
Große Preisunterschiede bei Kaminholz

STRAUBING / BERLIN (dpa/mue) - Bei den aktuellen Preisen für ofenfertiges Kaminholz gibt es große Unterschiede. So verlangt etwa ein Online-Händler für einen Kubikmeter Scheitholz 259 Euro inklusive Lieferung. Baumarkt-Ketten stellen für eine Laubholzmischung für einen gelieferten Kubikmeter beispielsweise 299 Euro in Rechnung. Seit einigen Jahren erhebt das Technologie- und Förderzentrum (TFZ) des bayerischen Landwirtschaftsministeriums zwei Mal im Jahr durchschnittliche Brennholzpreise für...

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  • 07.09.23
Panorama
DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt.
Foto: Thomas Frey/dpa

Kritik an Bundesregierung
Zu wenig Geld für den Katastrophenschutz

AUGSBURG (dpa/mue) - Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, Gerda Hasselfeldt, wirft der Bundesregierung vor, beim Katastrophenschutz zu sparen. Im Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 fehle das Geld für den Aufbau der geplanten mobilen Katastrophenschutzzentren, obwohl die Folgen der Flut im Bereich des Ahrtals im Juli 2021 noch nicht einmal beseitigt seien, sagte Hasselfeldt der «Augsburger Allgemeinen». «Eigentlich hatten wir uns vorgenommen, aus dieser Katastrophe zu lernen.» So sei...

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  • 06.09.23
Panorama
In Bayern protestieren Menschen im Juni 2023 gegen die Klimapolitik der Ampelregierung.
Foto: Matthias Balk/dpa

Experten-Analyse
Deutsche Klimapolitik als ungenügend bewertet

BERLIN (dpa/mue) - Trotz einzelner Fortschritte im Kampf gegen die Erderwärmung stufen Experten die aktuelle Klimaschutzpolitik Deutschlands insgesamt als ungenügend ein. Es scheine, als habe die Bundesregierung ihr eigenes Klimaschutzziel für 2030 aufgegeben, heißt es im aktualisierten Länderbericht des Climate Action Trackers, einem Analyse-Werkzeug des NewClimate Institute und von Climate Analytics. Es bewertet regelmäßig die Klimapolitik von mehr als 40 Staaten. Das Klimaschutzgesetz...

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  • 05.09.23
Panorama
Symbolfoto: © alphaspirit / AdobeStock

Spätestens ab 2035
Bald kein Arbeitsplatz mehr ohne KI?

BERLIN (dpa/mue) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) für Millionen Beschäftigte in Deutschland fördern. «Wir werden in Deutschland versuchen, KI auf die Straße zu bringen», sagte Heil in Berlin. Spätestens 2035 werde es keinen Arbeitsplatz mehr geben, der nichts mit KI-Anwendungen zu tun habe. Heil sagte, spätestens seit der Text-Roboter ChatGPT in aller Munde sei, fragten sich viele Menschen: «Was macht das eigentlich mit meiner Arbeit...

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  • 05.09.23
Panorama
CDU-Chef Friedrich Merz (r.) und Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag, in Schmallenberg.
Foto: Federico Gambarini/dpa

Offensive der Union
Maßnahmenpapier gegen schwächelnde Wirtschaft

SCHMALLENBERG (dpa/mue) - Die Spitze der Unionsfraktion im Bundestag hat ein Bündel von Maßnahmen vorgelegt, mit dem die schwächelnde Wirtschaft angekurbelt und zugleich Menschen und Unternehmen schnell und spürbar entlastet werden sollen. «Deutschland hat keine schlechte Wirtschaft, sondern eine schlechte Bundesregierung», heißt es in einer 14-seitigen «Sauerländer Erklärung» mit dem Titel «Anpacken: Wohlstand sichern, Wachstum schaffen». Der geschäftsführende Vorstand der CDU/CSU-Abgeordneten...

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  • 01.09.23
Panorama
Christian LIndner (FDP), Olaf Scholz (SPD) und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) bei der Halbzeit-Klausur des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg.
Foto: Michael Kappeler/dpa

Nur noch 19 Prozent
Ampel immer weiter auf Talfahrt

BERLIN (dpa/mue) - Die Zufriedenheit mit der Bundesregierung hat laut einer Umfrage von infratest dimap in den vergangenen vier Wochen weiter abgenommen. Nur 19 Prozent der Befragten sind mit der Arbeit der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP sehr zufrieden oder zufrieden - Anfang August waren es noch 21 Prozent. Das geht aus dem ARD-«Deutschlandtrend» hervor. 79 Prozent sind der aktuellen Umfrage zufolge weniger oder gar nicht zufrieden. In der Sonntagsfrage kommt die SPD auf 16 Prozent...

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  • 01.09.23
Panorama
Symbolfoto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

Familien mit oder ohne Arbeit
Wer bekommt künftig mehr Geld?

BERLIN (dpa/mue) - Die geplante Bürgergeld-Erhöhung hat CDU-Politiker Jens Spahn jüngst als «falsches Signal» bezeichnet. Nach seinen Worten soll eine vierköpfige Familie, die Bürgergeld bezieht, derzeit genauso viel Geld zur Verfügung haben wie eine Familie mit Durchschnittsverdienern. Behauptung: «Nach heutiger Rechtslage erhält eine vierköpfige Familie im Schnitt 2.311 Euro an Bürgergeld. Damit hat sie faktisch so viel zur Verfügung wie eine Durchschnittsverdiener-Familie in Deutschland»,...

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  • 01.09.23
Panorama
Symbolfoto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Hektische Terminvergabe befürchtet
Angepasster Corona-Impfstoff bald erhältlich

DÜSSELDORF (dpa/mue) - Ein an neue Varianten angepasster Corona-Impfstoff wird voraussichtlich ab dem 18. September in Arztpraxen und Apotheken erhältlich sein. «Die Apotheken können bis 12. September die Bestellungen für die Arztpraxen und für selbst benötigte Impfstoffe beim pharmazeutischen Großhandel aufgeben», bestätigte der Chef des Apothekerverbands Nordrhein, Thomas Preis, der «Rheinischen Post». Nach der Auslieferung ab 18. September stünden sie Praxen und Apotheken zur Verfügung....

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  • 01.09.23
Panorama
Symbolfoto: Julian Stratenschulte/dpa

Der Irrsinn geht weiter
Inflationsrate in der Eurozone unverändert

LUXEMBURG (dpa/mue) - Der Anstieg der Verbraucherpreise in der Eurozone hat sich im August nicht weiter abgeschwächt. Die Jahresinflationsrate verharrte bei 5,3 Prozent, wie das Statistikamt Eurostat in Luxemburg mitteilte. Das Inflationsziel der Europäische Zentralbank (EZB) von mittelfristig zwei Prozent wird damit nach wie vor klar überschritten. Im vergangenen Jahr war die Inflation infolge des Ukraine-Kriegs zeitweise zweistellig. Die EZB stemmt sich gegen die Entwicklung mit kräftigen...

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  • 31.08.23
Panorama
Symbolfoto: Sebastian Kahnert/dpa

Bundesagentur meldet
Zahl der Arbeitslosen im August gestiegen

NÜRNBERG (dpa/mue) - Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im August auf 2,696 Millionen gestiegen. Das waren 79.000 mehr als im Juli und 148.000 mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote für August erhöhte sich um 0,1 Prozentpunkte auf 5,8 Prozent; im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg die Quote um 0,2 Punkte. Im August waren 771.000 offene Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 116.000 weniger als vor einem Jahr. Dass die Arbeitslosigkeit in den Sommermonaten ansteigt, ist nicht...

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  • 31.08.23
Panorama
Symbolfoto: Oliver Berg/dpa

Aktuelle Analyse
Weniger Strom aus fossilen Brennstoffen

BRÜSSEL (dpa/mue) - In der EU ist im ersten Halbjahr 2023 einer Analyse zufolge deutlich weniger Strom aus fossilen Energieträgern erzeugt worden als im Vorjahreszeitraum. Demnach sank die Nutzung fossiler Brennstoffe wie Erdgas und Kohle in der ersten Hälfte des Jahres um 17 Prozent im Vergleich zur ersten Hälfte 2022, wie aus einer Untersuchung der Denkfabrik Ember hervorgeht. Zwischen Januar und Juni habe der Anteil fossiler Brennstoffe am Strommix in der EU 33 Prozent betragen. Die...

  • Nürnberg
  • 30.08.23
Panorama
Eine Wissenschaftlerin überwacht das Korallenwachstum an Riffen im Indischen Ozean.
Foto: Nick Graham/Lancaster University/dpa

Extreme Meerestemperaturen
Korallen drohen auszubleichen

BERLIN / BREMEN (dpa/mue) - Fast ein halbes Jahr schon liegen die globalen Meerestemperaturen extrem hoch. Bei vielen Korallenriffen - insbesondere im Atlantischen Ozean - machen sich die Folgen inzwischen immer stärker bemerkbar. Aktuell seien etwa Riffe der Karibik und des Golfs von Mexiko stark betroffen, sagte Christian Wild, Leiter der Arbeitsgruppe Marine Ökologie der Universität Bremen, der Deutschen Presse-Agentur. Dort seien die Wassertemperaturen derzeit extrem hoch. «Einige Korallen...

  • Nürnberg
  • 30.08.23
Panorama
Bundespolizisten nehmen auf einem Autobahn-Rastplatz illegale Migranten mit gefälschten Papieren in Gewahrsam.
Foto: Sebastian Kahnert/dpa

Geschäft mit der Not
Schleuser werden immer dreister

BREITENAU (dpa/mue) - Die Flucht nach Europa endet für vier junge Leute auf dem Rastplatz Am Heideholz an der Autobahn 17. Kurz hinter der deutsch-tschechischen Grenze in Richtung Dresden hat eine Streife der Bundespolizei den BMW mit französischem Kennzeichen entdeckt. Nun wird der Wagen auf den Rastplatz geleitet. Eine Kontrolle der Papiere weckt bei den Beamten Verdacht. Die Insassen haben türkische Pässe und Aufenthaltstitel für Dänemark, einen Führerschein hat der Fahrer nicht. Das...

  • Nürnberg
  • 30.08.23
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