Verbot

DÜSSELDORF (dpa) - Mehr als 25.000 Menschen haben bis zum Donnerstagnachmittag ein Online-Petition unter dem Motto #freelayla unterschrieben. Gestartet wurde die Petition von der Plattenfirma «Summerfield Records», die den umstrittenen Partyhit «Layla» veröffentlicht hat. Chef der Firma aus dem Westerwald ist Matthias Distel, selbst bekannt als Ballermann-Sänger Ikke Hüftgold. In seiner Rolle als Hüftgold warb der Musikproduzent gemeinsam mit anderen Künstlern in den Sozialen Medien für die...

WÜRZBURG (dpa/lby) - Die Stadt Würzburg hat einem Bericht der «Mainpost» zufolge das Abspielen des Schlagers «Layla» auf dem Kiliani-Volksfest in der Stadt verboten. «Es wird sichergestellt, dass das Lied künftig nicht mehr gespielt wird», zitiert die Zeitung in ihrer Dienstagausgabe einen Sprecher der Stadt. Hintergrund sei der von Kritikern als sexistisch empfundene Liedtext. «Layla» von DJ Robin & Schürze steht derzeit auf Platz 1 der deutschen Singlecharts und gilt vor allem bei jungen...

REGION (dpa/vs) - Aktuell brauchen Autofahrerinnen und Autofahrer starke Nerven: Spritpreise, Neu- und Gebrauchtwagen – alles wird immer teurer. Jetzt kommt auch noch eine neue EU-Verordnung dazu, die höchstwahrscheinlich in Kraft treten wird. Wer künftig weitgehend uneingeschränkt mobil bleiben möchte, sollte gut planen! Von Marek Majewsky, dpa In rund 13 Jahren sollen Neuwagen in der EU emissionsfrei sein. Nach stundenlangen Verhandlungen haben sich die EU-Umweltminister und -ministerinnen in...

BERLIN (Marc Fleischmann, dpa) - Die Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen wird in Deutschland schon lange kontrovers diskutiert. Mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine nimmt das Thema wieder Fahrt auf. Durch eine geringere Geschwindigkeit sollen Fahrzeuge weniger Kraftstoff und damit weniger importiertes Öl aus Russland verbrauchen. Was bringt ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen? Behauptung: Ein Tempolimit auf der Autobahn macht Deutschland weniger abhängig von russischen...

NÜRNBERG (pm/nf) - In der gemeinsamen Sitzung des Umwelt- und Stadtplanungsausschuss am Donnerstag, 7. April 2022, wurde erstmals für Nürnberg eine „Satzung zur Begrünung von baulichen Anlagen und unbebauter Flächen im Stadtgebiet“ beschlossen. Vorrangig wird dabei die Neuanlage von Schotter- und Kiesgärten ohne Gestaltung ausgeschlossen. Die Satzung wird zum 1. Juni 2022 in Kraft treten. Sie gilt für Neubaumaßnahmen. Mit dieser Begrünungssatzung wird eine angemessene Durchgrünung und...

MOSKAU (dpa/nf) - Nach Facebook und Twitter wird nun auch Instagram in Russland blockiert. Auf der Social-Media-Plattform würden Gewaltaufrufe gegen russische Bürger und Soldaten verbreitet, hieß es am Freitag zur Begründung in einer Mitteilung der russischen Medienaufsicht Roskomnadsor. Zuvor hatte die Generalstaatsanwaltschaft Roskomnadsor aufgefordert, den Zugang zu Instagram einzuschränken - und kündigte auch die Löschung ihres eigenen Instagram-Accounts an. Erlauben, was sonst verboten ist...

STRASSBURG/BRÜSSEL (dpa) - Die Pläne für ein Verbot der Kryptowährung Bitcoin aus ökologischen Gründen im Europäischen Parlament sind vorerst vom Tisch. Im endgültigen Entwurf für die Richtlinien für die Erbringung von Krypto-Dienstleistungen (MiCA) ist eine Passage nicht mehr zu finden, die ein «Aus» für den Bitcoin in Europa bedeutet hätte. Der Bericht wurde von dem Berichterstatter Stefan Berger (CDU) dem zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) übergeben. Der ECON-Ausschuss...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das Verbot von Corona-Protesten in München durch die Stadt bestätigt - und damit einen Beschluss des Verwaltungsgerichts geändert. Mit einer Allgemeinverfügung hatte die Stadt für den 15., 17. und 19. Januar die Veranstaltung von Versammlungen im Zusammenhang mit Protesten gegen Corona-Maßnahmen und die Teilnahme an solchen Versammlungen untersagt, wenn diese nicht rechtzeitig vorab den Behörden angezeigt wurden. Entgegen der Annahme...

HERAT (dpa) - In Afghanistan haben die regierenden islamistischen Taliban erneut strenge Vorschriften verhängt und nun Modegeschäfte im Westen des Landes aufgefordert, Schaufensterpuppen zu köpfen. Diese seien Götzenbilder und somit unislamisch, sagte Asisul Rahman, ein Provinzvertreter des neu geschaffenen Ministeriums zur Erhaltung der Tugend, der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. «Sie müssen beseitigt werden», erklärte Rahman. Zunächst solle es jedoch genügen, dass die Schaufensterpuppen...

ERLANGEN (pm/mue) - Die Stadt Erlangen appelliert angesichts der Corona-Pandemie an alle Bürgerinnen und Bürger, an Silvester Kontakte soweit wie möglich zu reduzieren und die geltenden Kontaktbeschränkungen zu beachten. Wie aus dem Rathaus mitgeteilt wurde, sind Feiern im öffentlichen Raum verboten. Aufgrund der nach wie vor angespannten Situation in den Kliniken ruft die Stadt dazu auf, auf Feuerwerkskörper komplett zu verzichten, denn mit dem Abbrennen gehe eine hohe Verletzungsgefahr...

ERLANGEN (pm/mue) - Die Stadt Erlangen hat für Teile des Stadtgebietes ein Alkoholkonsumverbot erlassen. Wie das städtische Presseamt mitteilt, gilt dieses Verbot den Vorgaben der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung entsprechend montags bis samstags von 7.00 bis 22.00 Uhr am Bohlenplatz sowie im Bereich der Fußgängerzone für folgende Bereiche: Nürnberger Straße / beginnend Ecke Sedan- / Nürnberger Straße, Besiktasplatz, Güterhallenstraße zwischen Güterbahnhof- und Henkestraße,...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht die Demokratie durch die zunehmende Verbreitung von Hass und Hetze im Internet unmittelbar gefährdet. «Für uns ist relativ klar, dass dieser beginnende lautlose Prozess im Netz ein gefährlicher für die gesamte Demokratie sein kann und vielleicht sogar zur Explosion führen kann», sagte der CSU-Chef am Mittwoch in München. Hass und Hetze seien nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt, das Internet dürfe kein rechtsfreier Raum sein....

Berlin (dpa) - Nun ist es offiziell: Silvester wird wieder leiser. Der Verkauf von Böllern und Feuerwerk zu Silvester wird bundesweit verboten. Das hatten Bund und Länder gestern beschlossen. Auch wer schon Raketen und Böller hat, soll an bestimmten belebten Plätzen darauf verzichten müssen. Vom Raketen-Zünden wird generell abgeraten, um Belastungen der Kliniken durch Verletzte zu vermeiden. Die Reaktionen auf das Verbot sind gemischt: Während unter anderem Tier- und Umweltschützer sich über...

MÜNCHEN/FRANKFURT (dpa) - Die Streamingserie «Squid Game» bietet einen Reigen brutaler, blutiger Szenen - und doch schauen auch in Deutschland schon viele jüngere Kinder zu. In Pinneberg bei Hamburg hieß es aus einer Kita, selbst fünf- bis sechsjährige Kinder spielten die Serie nach. Auch auf Schulhöfen ist der makabere Wettbewerb zum Spielvorbild geworden, wie Lehrer warnten. Experten plädieren dafür, die FSK-Altersfreigabe ab 16 Jahren unbedingt zu beachten. Die vielen Gewaltszenen stellten...

MÜNCHEN/STUTTGART (dpa) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will BMW und Mercedes-Benz den Bau von Benzin- und Dieselautos gerichtlich verbieten lassen. Der Verein hat die beiden Autobauer vor den Landgerichten München und Stuttgart verklagt. Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch sagte am Dienstag: «BMW und Mercedes-Benz verstoßen durch ihre besonders klimaschädlichen Fahrzeugflotte und vielen SUV-Stadtpanzer gegen das "Grundrecht auf Klimaschutz". Wir werden ein Ende von Diesel- und Benzin-Pkw ab...

BERLIN (dpa) - Viele Produkte aus Einwegplastik sind in Deutschland ab dem 3. Juli verboten. Ostdeutsche Rentner können sich derweil über minimal steigende Renten freuen. Der Juli bringt einige Neuerungen - nur im Fernsehen bleibt es beim Alten. Ein Überblick: RENTEN Zum 1. Juli werden die Renten in Ostdeutschland um 0,72 Prozent steigen. Die Rentner in Westdeutschland erhalten jedoch keine Erhöhung ihrer Bezüge. Grund ist die Corona-Pandemie, die negative Auswirkungen auf die Lohnentwicklung...

UPDATE: BERLIN (dpa) - Mit dem massenhaften Töten männlicher Küken in der Legehennenzucht soll ab Anfang 2022 in Deutschland Schluss sein. Das legt ein Verbot von Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) fest, das der Bundestag beschlossen hat. Stattdessen sollen dann Verfahren auf breiter Front einsetzbar sein, um das Geschlecht schon im Ei zu erkennen und männliche Küken gar nicht erst schlüpfen zu lassen. Tierschützer fordern seit Jahren ein Ende des Tötens. Die Geflügelbranche warnte vor einem...

REGION (dpa) - Die SPD-geführten Bundesländer wollen in diesem Jahr kein Silvester-Feuerwerk zulassen.
 Das Zünden, der Kauf und der Verkauf von Böllern und Raketen sollen deshalb über den Jahreswechsel in Deutschland verboten werden, berichten die "Berliner Morgenpost" und das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf einen Beschlussentwurf des Vorsitzlandes der Ministerpräsidentenkonferenz. Den Vorsitz hat derzeit Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) inne.
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RAMSAU/AUGSBURG (dpa) - Der Königsbachfall im Nationalpark Berchtesgaden ist ein beliebtes Fotomotiv für soziale Medien wie Instagram - doch der Ansturm schadet der Natur. Nun erwägt die Verwaltung sogar ein Betretungsverbot, um dem Problem Herr zu werden. «Die vielen Fotojäger treten uns seither die Vegetation kaputt, hinterlassen an vielen Stellen ihren Müll und fliegen mit ihren Drohnen über geschützte Gebiete. Manche zünden sogar Lagerfeuer an oder campen dort», sagte der Social Media...

BAMBERG (dpa/lby) - In der Bamberger Altstadt ist es von nun an am Wochenende verboten, nach 20 Uhr Alkohol zu verkaufen. So sollen größere Menschenansammlungen während der Corona-Krise verhindert werden, erklärte die Stadt am Donnerstag. Das Verbot für Freitag- und Samstagabende sowie für Abende vor einem gesetzlichen Feiertag gelte zunächst bis 24. Juli. Ein Verstoß könne mit bis zu 25.000 Euro bestraft werden. Die Missachtung der Hygiene- und Abstandsregelungen in den vergangenen Tagen...

Molkerei Berchtesgadener Land verankert Glyphosat-Verbot in Milchlieferbedingungen mit sofortiger Wirkung REGION (pm/nf) - Während der zuständige EU-Fachausschuss eine Entscheidung über ein Verbot beziehungsweise die umstrittene Zulassungsverlängerung von Glyphosat erneut vertagte, fällte der Aufsichtsrat der Molkerei Berchtesgadener Land eine klare, einstimmige Entscheidung: Mit sofortiger Wirkung wird die Anwendung jeglicher Totalherbizide in der Grünland- und Ackerbaubehandlung verboten. Das...

REGION (pm/vs) - Ein Mieter kann vom Mieter der unteren Wohnung unter Umständen verlangen, dass dieser das Zigarettenrauchen auf dem Balkon zu bestimmten Tageszeiten unterlässt. Der Bundesgerichtshof (BGH, Az. V ZR 110/14) klärte dazu in einem aktuellen Urteil am 16. Januar 2015 laut D.A.S., dass es dabei keine Rolle spiele, was zwischen Mieter und Vermieter vereinbart sei – gegen allzu störende Immissionen bestehe ein direkter Unterlassungsanspruch des anderen Mieters. Das Rauchen in der...