Musterung kommt zurück
Wehrbeauftragte schlägt Alarm
- Die Wehrbeauftragte übergibt ihren Jahresbericht der Bundestagspräsidentin.
- Foto: Kay Nietfeld/dpa
- hochgeladen von Arthur Kreklau
BERLIN (dpa) - Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, fordert Tempo beim Wiederaufbau einer Wehrerfassung für den Dienst in den Streitkräften. Es sei «dringend erforderlich, die im Wehrpflichtgesetz verankerte Erfassung – unabhängig vom Spannungs- und Verteidigungsfall – zu reaktivieren», schreibt die SPD-Politikerin in ihrem in Berlin vorgelegten Jahresbericht.
«Ein Land, das auf einen möglichen Angriff mit einer hervorragend ausgebildeten und ausgestatteten Armee antworten könnte, schreckt potenzielle Aggressoren ab», schreibt Högl. «Grundlegend hierfür sind Daten, wer im Spannungs- und Verteidigungsfall herangezogen werden kann, wie geeignet die Personen sind und welche Qualifikationen sie haben.»
Die Wehrpflicht war 2011 in Deutschland unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach 55 Jahren ausgesetzt worden. Damit fielen Wehrerfassung, Musterung und die 52 Kreiswehrersatzämter weg.
«Dadurch liegt kein umfassendes Lagebild hinsichtlich der jeweils der Wehrpflicht unterfallenden Geburtsjahrgänge und deren Bereitschaft sowie ihrer Fähigkeiten für einen Wehrdienst mehr vor, obwohl die auf Artikel 12a Grundgesetz und dem Wehrpflichtgesetz beruhende Wehrpflicht für deutsche Männer als potenzielle Verpflichtung weiterbesteht», so Högl.
Der Bundestag habe das von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgelegte Wehrdienstmodell wegen der Neuwahlen nicht mehr verabschiedet. Högl mahnt: «Der nächste Bundestag sollte das Thema – die Einführung eines neuen Wehrdienstes sowie die Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres – zügig diskutieren und Entscheidungen treffen.»
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