Bayernweit sind bislang rund 70 Versammlungsanmeldungen eingegangen

Für Samstag sind auch in Nürnberg wieder Demos geplant

NÜRNBERG (pm/nf) - In der vergangenen Woche fanden im Bereich der Nürnberger Lorenzkirche mehrere genehmigte Versammlungen statt, bei denen es zu zahlreichen Verstößen gegen die Beschränkungen der Stadt Nürnberg sowie infektionsrechtliche Vorschriften kam. Am kommenden Samstag (16. Mai) waren wieder mehrere Demonstrationen in der Innenstadt angekündigt, diese wurden jedoch verlegt. Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann setzt auf die Vernunft der Versammlungsteilnehmer und starke Polizeipräsenz. 

Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König äußerte sich so: „Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind in unserer freiheitlichen Demokratie ein hohes Gut. Zahlreiche Gruppierungen verschiedener Art hatten sich aber am vergangenen Samstag ohne vorherige Anmeldung und ohne die für die Versammlung geltenden Beschränkungen einzuhalten, zum Teil sehr aggressiv beteiligt. Dies stellt eine massive Infektionsgefahr nicht nur für Versammlungsteilnehmer und Passanten, sondern in der Folge auch für die Allgemeinheit dar. Eine solche Missachtung von bestehendem Recht und des Infektionsschutzes kann nicht hingenommen werden und ist auch von der Versammlungs- und Meinungsfreiheit nicht mehr gedeckt.“

Versammlungen können auch außerhalb der derzeitigen Infektionsschutzregeln beschränkt oder ganz verboten werden, wenn die öffentliche Sicherheit und Ordnung unmittelbar gefährdet ist. Die mögliche Ansteckung von Unbeteiligten stellt solch eine Gefährdung dar.Für kommenden Samstag, 16. Mai, sind wieder mehrere Versammlungen in der Innenstadt angemeldet, darunter auch Versammlungen ähnlich wie in der vergangenen Woche. Die Stadt Nürnberg hat diese in Abstimmung mit dem Polizeipräsidium Mittelfranken und in Kooperationsgesprächen einvernehmlich mit den Anmeldern an Örtlichkeiten außerhalb der Innenstadt verlegt um so zu gewährleisten, dass das Abstandsgebot von 1,5 Metern eingehalten werden kann. Die Versammlungsdauer wurde jeweils auf eine Stunde begrenzt.Die Polizei wird die Einhaltung der angeordneten rechtlichen Beschränkungen bei den Versammlungen überwachen und bei nicht angemeldeten Versammlungen oder unzulässigen Ansammlungen konsequent einschreiten.
Stadt und Polizei werden die Entwicklung in den kommenden Tagen genau beobachten und danach die Erkenntnisse in die rechtliche Bewertung weiterer Versammlungsanmeldungen einfließen lassen.

Der Leitende Polizeidirektor Hermann Guth appelliert in seiner Funktion als Einsatzleiter an die Bürgerinnen und Bürger: ,,Die Polizei hat nicht das Ziel, Grundrechte ohne Not zu beschränken. Ganz im Gegenteil - sie möchte sie gewährleisten! Dazu ist es notwendig, dass man sich gerade in der aktuellen Situation zum Schutz der Gesundheit und Sicherheit aller an die Regeln hält! Bitte bleiben Sie vernünftig und beachten Sie die infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen. Lassen Sie sich nicht für rechtswidrige Zwecke missbrauchen! Unser Ziel ist, die Interessen der genehmigten Demonstrationen und den Schutz der übrigen Bevölkerung in Einklang zu bringen."

Für das Demonstrationsgeschehen am kommenden Wochenende hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ein klares Ziel: ,,Wir müssen das Recht auf Versammlungsfreiheit und den Schutz vor Corona-Infektionen bestmöglich in Einklang bringen." Dabei setzt Herrmann auf die Vernunft der Demonstranten und eine starke Polizeipräsenz. ,,Wir werden uns die Versammlungsabläufe am Wochenende sehr genau anschauen", kündigte Herrmann an und appellierte: ,,Bitte halten Sie unbedingt die Mindestabstände ein und tragen Sie nach Möglichkeit eine Mund-Nasen-Bedeckung!"