Kostenloser Nahverkehr: Für die Junge Union keine Utopie

Das Konzept des fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehrs hat viel Potential – im Gegenzug Straßen und Parkplätze zurückzubauen ist aber ein Irrweg - so die These der Jungen Union Nürnberg

NÜRNBERG (nf/pm) Kürzlich hat sich VAG-Chef Josef Hasler zu Möglichkeiten, Voraussetzungen und Folgen eines fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehrs geäußert. Was im ersten Moment als abwegig erscheint, sieht die Junge Union Nürnberg eher als große Chance: „Als Junge Union Nürnberg sehen wir im Konzept des „kostenlosen“, also fahrscheinlosen ÖPNV großes Potential: die Nutzung des ÖPNV wird so einfacher, schneller, unbürokratischer und ein Stück bürgernäher, weil die Planung der Fahrt und entsprechende Ticketkäufe wegfallen“, sagt der Vorsitzende der JU Nürnberg Johannes Eichelsdörfer.

„Auf keinen Fall dürfen wir im Gegenzug aber Parkplätze und Straßen zurückbauen, denn dem Klima- und Umweltschutz würden wir so massiv schaden. Ohne gute Straßen und Parkplätze sperren wir die kommende und umweltfreundliche Elektromobilität aus der Stadt aus – es wäre sinnlos gerade jetzt, wo der Bund Elektroautos massiv fördert, den Elektroautos in Nürnberg die Straßen zu sperren“, so Johannes Eichelsdörfer weiter.

Entscheidend sei die Frage der Finanzierung des fahrscheinlosen ÖPNV. Ein so neues und umfassendes Projekt brauche ein faires und realistisches Finanzierungsmodel. Das habe auch der Fraktionsvorsitzende der CSU im Stadtrat Sebastian Brehm zu Recht angemerkt. „Die Frage, ob Busse und Bahnen über Ticketpreise oder über ein neues fahrscheinloses Konzept angeboten werden, ist so gravierend, dass sie die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in den Städten betrifft – in ganz Deutschland. Hier ist daher der Bund in der Pflicht“, so der Vorsitzende der JU. „Schon heute ist der Bund im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) auch für den ÖPNV zuständig. Der Bund kann durch eine Mitfinanzierung der Kostensteigerungen die Lebensqualität der Menschen entscheidend verbessern. Der Bund steht heute finanziell hervorragend dar und hat 2016 einen Überschuss von 7 Milliarden erwirtschaftet. Wo wäre das Geld besser angelegt als im Alltag der Menschen in den öffentlichen Verkehrsmitteln?“

Vorschläge zur Finanzierung

Bei der Finanzierung will die JU neue Wege gehen, um ein faires Finanzierungsmodel zu erreichen. Dabei soll natürlich auch jede Kommune ihren Beitrag leisten. „Ein neues Konzept, wie der fahrscheinlose ÖPNV, muss auch mit neuen Ideen bei der Finanzierung begleitet werden: Stadt Nürnberg und VAG sollten prüfen, ob Einnahmen durch Werbung über die neuen Bayern-WLAN-Hotspots im Bereich der Straßenbahnen erzielt werden können. Ein eigener Beitrag zur Finanzierung könnte auch über ein integriertes Werbekonzept innerhalb der VGN-App für lokale Nürnberger Unternehmer gelingen – hier wäre auch eine eigene VAG- App als Plattform eine Option“, erklärt die stellvertretende Bezirksvorsitzende der Jungen Union Nürnberg-Fürth-Schwabach Daniela Schrätz. „Daneben sollten sich Städte, die über einen fahrscheinlosen ÖPNV nachdenken auch politisch für eine Unterstützung durch den Bund einsetzen. Zum Beispiel im Rahmen des Deutschen Städtetags könnte eine Initiative wichtige Aufmerksamkeit bringen und Interesse wecken. Ein Ziel sollte es sein, den fahrscheinlosen ÖPNV im GVFG als förderungsfähiges Vorhaben zu verankern“, schlägt Daniela Schrätz vor.