Nürnbergerin setzt sich für Menschenrechte ein

Nürnberger SPD-Abgeordnete Gabriela Heinrich zur stellvertretenden Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe gewählt

NÜRNBERG (pm/nf) - Gabriela Heinrich, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Nürnberg-Nord, ist zur stellvertretenden Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe gewählt worden. Der Deutsche Bundestag hat sie zudem als stellvertretendes Mitglied in die Parlamentarische Versammlung des Europarates berufen.

,,Als Neuling im Bundestag ist das ein großer Vertrauensvorschuss, über den ich mich sehr freue", so Heinrich. Sie wolle sich in ihrer neuen Funktion kraftvoll für die Einhaltung der Menschenrechte, vor allem auch für Minderheitenrechte und Pressefreiheit einsetzen. Gleiches gelte für den Europarat. "Der Europarat ist der wichtigste Impulsgeber für die Menschenrechte in Europa. Es ist mir eine große Freude und Ehre, dabei mitgestalten zu dürfen", so Heinrich.

Hintergrund: Was ist der Europarat?

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates beschäftigt sich mit aktuellen, gesellschaftlich relevanten Problemen und gibt ihre Vorschläge an die nationalen Parlamente weiter. Mit Delegationen aus 47 nationalen Parlamenten ist sie heute die größte europäische Versammlung.

Die in Straßburg tagende Parlamentarische Versammlung des Europarates wählt u.a. den Generalsekretär, den Menschenrechtskommissar und die Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Sie gilt spätestens seit ihrem Einsatz für die Demokratisierung in Mittel- und Osteuropa als das "demokratische Gewissen" Europas. U.a. basiert die Europäische Menschenrechtskonvention auf den Vorarbeiten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.
Neben den EU-Ländern gehören auch die Ukraine, die Russische Föderation und die Türkei der Versammlung an.