Es geht um die Erstattung der Elternbeiträge in Kitas

Stadt Nürnberg bittet Eltern um Geduld!

NÜRNBERG (pm/nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat Mitte April 2020 die Entlastung der Eltern von Elternbeiträgen für Kitas für die Monate April, Mai und Juni angekündigt. Die Kita-Träger sollen, wenn sie auf die Erhebung von Beiträgen verzichten, im Gegenzug eine pauschale Erstattung bekommen, um die Einnahmeausfälle weitmöglich auszugleichen. Dafür stellt der Freistaat Bayern bis zu 210 Millionen Euro zur Verfügung.

Die freie Wohlfahrtspflege und die Stadt Nürnberg hatten sich im Vorfeld für eine Unterstützung der Kitas und Eltern stark gemacht. Elisabeth Ries, Referentin für Jugend, Familie und Soziales, sagt dazu: „Die angekündigte Beitragsübernahme in Kitas durch den Freistaat Bayern ist ein wichtiges Signal an alle Eltern, die aktuell die nicht immer einfache Betreuungssituation zu Hause meistern müssen. Und für die Kitas schafft sie einen gewissen Ausgleich für die drohenden Einnahmeausfälle, die für manche Einrichtung ernsthafte finanzielle Schwierigkeiten bedeuten würden.“

Viele Kitas haben die Beitragseinzüge bereits ab Mai ausgesetzt, allerdings gehen aktuell zahlreiche Nachfragen von Eltern bei den Kitas ein, wann mit der Erstattung für April an die Eltern zu rechnen sei. Die Stadt Nürnberg bittet die Eltern, auch im Namen der freien und privaten Kita-Träger, noch um etwas Geduld. Der Freistaat Bayern hat noch keine Richtlinie zur Ersatzpauschale der Elternbeiträge erlassen, diese ist für Juni angekündigt. Daher sind die genauen Auszahlungsmodalitäten noch nicht bekannt, und die Kitas haben bisher noch keine Erstattungszahlung vom Freistaat erhalten, während die laufenden Ausgaben weiter zu decken sind.

Die Stadt Nürnberg steht mit dem Ministerium zur Lösung dieser Problematik in einem engen Austausch. Dazu sagt Marcus König, Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg: „Ich bedanke mich ausdrücklich für den Einsatz und das Engagement unserer Kitas in der aktuellen Coronakrise. Während des Betretungsverbots sorgten und sorgen die Kita-Teams jeden Tag dafür, dass Eltern, die aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit in der kritischen Infrastruktur unverzichtbar waren und sind, ihre Kinder in gewohnter Umgebung betreuen lassen können. Dabei setzen sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Wohle der Kinder auch einem erhöhten Infektionsrisiko aus. Ich habe großes Verständnis für die Nachfragen von Eltern angesichts der offenen Gebührenfrage, bitte sie aber herzlich darum, sich weiter solidarisch zu zeigen und ihre Kita in dieser herausfordernden Zeit zu unterstützen.“

Wichtig sind folgende Hinweise zur Beitragsentlastung: Eltern müssen für Kinder, die die Notbetreuung besuchen, weiterhin und unabhängig von der tatsächlichen Nutzungszeit beziehungsweise der Nutzungstage die üblichen Beiträge leisten. Außerdem arbeitet die Tagespflege seit dem 11. Mai 2020 im Regelbetrieb, daher sind für Mai 2020 die vollen Elternbeiträge zu leisten.