Corona-Pandemie ++ Öffnungen im Sommer?

Altmaier: Dieses Jahr schaffen wir endgültig die Trendwende

BERLIN (dpa) - Die Bundesregierung erwartet trotz anhaltender Belastungen in der Corona-Krise bald einen dauerhaften Aufschwung in Deutschland.

«Dieses Jahr ist das Jahr, in dem wir die Trendwende endgültig schaffen», sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Dienstag in Berlin. «Wir werden den Wirtschaftseinbruch nicht nur stoppen, sondern wir werden ihn umkehren.» Die Bundesregierung schraubte ihre Konjunkturprognose für 2021 nach oben. Das Zugpferd ist die exportstarke deutsche Industrie.

Die Regierung rechnet nun im laufenden Jahr mit einem Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts von 3,5 Prozent - statt wie bisher von 3,0 Prozent. Allerdings ist die Regierung immer noch pessimistischer als etwa Forschungsinstitute, die in einer Gemeinschaftsdiagnose ein Wachstum von 3,7 Prozent prognostiziert hatten. Im kommenden Jahr erwartet Altmaier ein Plus von 3,6 Prozent.

Im vergangenen Jahr war die Wirtschaftsleistung infolge der Corona-Krise um 4,9 Prozent eingebrochen. Auch die Industrie war massiv betroffen, etwa als im vergangenen Frühjahr weltweit Lieferketten unterbrochen waren und in Fabriken vorübergehend nicht produziert werden konnte.

Die Weltwirtschaft wächst wieder, vor allem die für deutsche Firmen herausragend wichtigen Absatzmärkte in China und den USA. Der «Exportmotor» sei angesprungen, sagte Altmaier. Für 2021 rechnet die Bundesregierung im deutschen Export mit einem Plus von 9,2 Prozent - auch wenn aktuell ein Mangel an Mikrochips Probleme bereitet.

Export boomt - Handel, Gastronomie, Tourismus in der Krise

Dagegen lahmt die Binnennachfrage derzeit noch. Das liegt daran, dass Branchen wie das Gastgewerbe, der Einzelhandel und auch der Tourismus von Schließungen und Beschränkungen im Kampf gegen die dritte Welle der Pandemie nach wie vor schwer belastet sind. Dazu kommt, dass die Verbraucher seit Beginn der Krise mehr Geld auf die hohe Kante gelegt haben.

Das Wirtschaftsministerium rechnet auch vor dem Hintergrund zunehmender Impfungen damit, dass die weitreichenden Maßnahmen zur Beschränkung der sozialen Kontakte im Laufe des zweiten Quartals gelockert werden können. Danach wird eine deutliche Erholung der Binnenkonjunktur und der privaten Konsumausgaben erwartet.

Im ersten Quartal 2021 hatte die Corona-Krise die Konjunktur noch ausgebremst. Volkswirte rechnen damit, dass die Wirtschaftsleistung in Deutschland gesunken ist. Danach aber soll es aufwärts gehen. Die Infektionsdynamik habe sich deutlich verlangsamt, sagte Altmaier und verwies auch auf die umstrittene Bundes-Notbremse. Der Minister sagte mit Blick auf den Lockdown etwa im Gastgewerbe, er sei überzeugt, dass es ab dem Sommer schrittweise zu Öffnungen komme.

Spätestens 2022 werde die deutsche Wirtschaft wieder ihr Niveau vor der Krise erreicht haben, sagte Altmaier: «Unsere Wirtschaft ist startklar für den Neustart.» Altmaier betonte auch die Wirkung der milliardenschweren Coronahilfen an Unternehmen. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte: «Es geht langsam aufwärts und die Hilfspolitik wirkt.»

Allerdings fordern gerade besonders belastete Branchen nach wie vor Nachbesserungen. «Ohne weitere Unterstützung werden zahlreiche Betriebe kaum durchhalten können», erklärte Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer. Altmaier bekräftigte, dass die Mitte des Jahres auslaufende staatliche Überbrückungshilfe III als zentrales Krisenprogramm bis Jahresende verlängert werden solle. Dazu laufen derzeit Verhandlungen mit dem Finanzministerium.

Überleben ermöglichen

FDP-Fraktionsvize Michael Theurer kritisierte mit Blick auf die Konjunkturprognose eine «Selbstzufriedenheit» Altmaiers, eine solche sei absolut fehl am Platz. Wie auch Wirtschaftsverbände forderte Theurer einen Stufenplan für Öffnungen, um Gastronomie, Hotellerie, Reisebüros, Einzelhandel oder Kulturschaffenden das ökonomische Überleben zu ermöglichen.

Auf dem Arbeitsmarkt erwartet die Bundesregierung ab dem zweiten Quartal deutlichere Zuwächse bei der Erwerbstätigkeit, vor allem bei Minijobbern. Der Arbeitsmarkt war mit dem milliardenschweren Kurzarbeitergeld gestützt worden. Mit einer Insolvenzwelle bei Firmen rechnet Altmaier nicht, trotz einer Ende April auslaufenden Sonderregelung. Bis dann sind Firmen nicht verpflichtet, einen Insolvenzantrag zu stellen, wenn sie noch auf die Auszahlung von staatlichen Hilfen warten.

Von Andreas Hoenig, dpa