4,5 Prozent-Plus an Diäten

Bayerns Landtagsabgeordnete bekommen ab 1. Juli mehr Geld

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach einem Rückgang im vergangenen Jahr bekommen Bayerns Landtagsabgeordnete ab 1. Juli 4,3 Prozent mehr Geld. Die monatliche Überweisung beträgt dann 8886 Euro, aktuell sind es noch 8519 Euro. «Damit folgt die Anpassung - zeitversetzt - der allgemeinen Einkommensentwicklung», teilte der Landtag mit. Maßgeblich sind Berechnungen des Statistischen Landesamts.

«Die Abgeordnetendiäten sind direkt an die Entwicklung der verschiedenen Einkommen in Bayern gekoppelt», erklärte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU). «Daher sind sie im Jahr zuvor auch gesunken, der Anstieg jetzt ist also gegenzurechnen.» Und: Das Plus im ersten Corona-Jahr 2020 hätten viele Abgeordnete gespendet.

«Weil die Einkommen der Menschen in Bayern im letzten Jahr zum Glück wieder gestiegen sind, schlägt sich das nun zeitversetzt auch auf die Höhe der Abgeordnetendiäten nieder», sagte Aigner. Klar sei: Die Index-Lösung greife in starken Jahren, aber auch in der Krise.

Im bayerischen Abgeordnetengesetz ist festgelegt, dass die sogenannte «Entschädigung» für die Mitglieder des Landtags jeweils zum 1. Juli angepasst wird an die allgemeine Einkommensentwicklung des Vorjahres - für 2022 ist die Entwicklung vom 3. Quartal 2020 zum 3. Quartal 2021 maßgeblich. Maßstab ist dabei der Index der durchschnittlichen Bruttomonatsverdienste ohne Sonderzahlungen in Bayern, der vom Statistischen Landesamt errechnet wird. Die Behörde orientiert sich dabei insbesondere an der Entwicklung der Einkommen der Beschäftigten im produzierenden Gewerbe und im Dienstleistungsbereich.

Die sogenannte Kostenpauschale für jeden Abgeordneten steigt dieses Jahr von 3589 Euro auf 3726 Euro - das entspricht einem Plus von 3,8 Prozent. Diese Erhöhung orientiert sich am Verbraucherpreisindex. Im vergangenen Jahr war die Kostenpauschale unverändert geblieben.