Über 900 Mio. Euro für kommunale Projekte

Bessere Luft in deutschen Städten!

BERLIN / ERLANGEN (pm/mue) - Insgesamt 374 BMVI-Maßnahmen für Tausende neue Elektrofahrzeuge, Ladesäulen, saubere Busse und zur Digitalisierung der Verkehrssysteme: Immer mehr deutsche Städte halten den Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO₂)/m³ ein. So der Inhalt einer Pressemeldung aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI).

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer: „Die neuen Zahlen bestätigen, was wir immer gesagt haben: Fahrverbote sind überflüssig. In ganz Deutschland hat sich die Luftqualität deutlich verbessert. Das zeigt: Unser Programm für saubere Luft in Städten ist erfolgreich. Von ehemals mehr als 90 Städten im Jahr 2016 überschreiten jetzt nur noch sechs – die meisten davon nur leicht – die zulässigen Stickstoffdioxid-Grenzwerte. Mit unserem Programm haben wir Hunderte Projekte für klimafreundlichere Mobilität umgesetzt (...) Diesen erfolgreichen Weg werden wir konsequent weitergehen. Ich hoffe, dass die Diskussion über Fahrverbote, die viele Menschen verunsichert hat, damit endgültig beendet ist.“

Das Programm „Saubere Luft 2017–2020“ half also nachweislich, den Verkehr in den Städten sauberer und klimafreundlicher werden zu lassen. Das Interesse der Kommunen war den Angaben zufolge enorm: Bis Ende 2020 hatte das BMVI insgesamt 1.024 Förderanträge bewilligt und damit die Förderung von konkreten Projekten in Höhe von rund 904 Millionen Euro fest zugesagt. Die Durchführung der Projekte liegt in der Zuständigkeit der Kommunen.

Auf dem Erfolg ausruhen kann man sich indes nicht. Erlangens Alt-Oberbürgermeister Prof. Dr. Siegfried Balleis war drei Jahre lang Beauftragter der Bundesregierung für das Sofortprogramm und vermittelte dabei zwischen Bund, Kommunen und weiteren Partnern. Im MarktSpiegel-Interview wies er bereits seinerzeit darauf hin, dass es auch in Zukunft erforderlich sei, noch weiter an der Verbesserung der Luftqualität in den Städten zu arbeiten. „Die Elektromobilität beziehungsweise die Wasserstofftechnologie wird dabei eine immer größere Bedeutung erhalten“, so Balleis.