Andreas Scheuer

KÖLN (dpa) - Die Versteigerung von 5G-Frequenzen 2019 hat dem Bund Milliarden eingebracht. Doch die Vergaberegeln waren nach einem Urteil rechtswidrig. Der damalige Verkehrsminister Scheuer steht in der Kritik. Bei der Festlegung der Spielregeln für die milliardenschwere 5G-Mobilfunkauktion 2019 ist es nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Köln nicht mit rechten Dingen zugegangen. Das Gericht gab den Mobilfunkanbietern Freenet und EWE Tel recht, die sich von Verfahrens- und Abwägungsfehlern...

Von Andreas Hoenig und Sascha Meyer, dpa BERLIN (dpa) - Bundesverkehrsminister Volker Wissing will mögliche Schadenersatzforderungen gegen seinen Vorgänger Andreas Scheuer (CSU) wegen der geplatzten Pkw-Maut gründlich klären lassen. "Wir können die Akte bei 243 Millionen Euro nicht einfach beiseitelegen", sagte der FDP-Politiker der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf fällige Zahlungen des Bundes an die einst vorgesehenen Mautbetreiber. Daher sollte man sich eine Forderung an Scheuer...

BERLIN (Von Andreas Hoenig, dpa) - Die Aufarbeitung der gescheiterten Pkw-Maut hat ein juristisches Nachspiel für den früheren Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Die Berliner Staatsanwaltschaft leitete wegen des Verdachts einer Falschaussage im Untersuchungsausschuss des Bundestags ein Ermittlungsverfahren gegen Scheuer sowie den früheren Verkehrsstaatssekretär Gerhard Schulz ein. Das teilt die Behörde mit. Scheuer: Habe wahrheitsgemäß ausgesagtScheuer sagte der Deutschen...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Der Wahlkampf hat die Tankstellen erreicht. Spätestens seit Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bei «Bild Live» forderte, die Politik müsse bei mehr als zwei Euro pro Liter einschreiten und warnte, dass linke Parteien die Mobilität verteuern würden, ist der Spritpreis Thema. Doch wie entstehen die Kosten an der Zapfsäule eigentlich und wer und was hat daran welchen Anteil? Was kostet Benzin derzeit? Im bundesweiten Tagesdurchschnitt des Dienstags lag Superbenzin der...

REGION (pm/nf) - ,,Schnell, sicher und bequem ans Ziel", so Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, werden nun die Planungen und der Ausbau einer Radschnellweg-Verbindung von Nürnberg nach Stein, Oberasbach und Zirndorf im Rahmen der Radschnellwegprojekte Bayern gefördert. ‚Ich freue mich sehr, dass es erneut gelungen ist, eine wichtige Förderung nach Nürnberg zu holen, um damit unsere Stadt und Ihre Infrastruktur erheblich zu verbessern‘, so Sebastian Brehm. Die Metropolregion soll zur...

REGION (pm/ak) – Der Fürther Bundestagsabgeordnete Bundesminister a.D Christian Schmidt, MdB hat zusammen mit Bundesminister Andreas Scheuer, MdB den Planungsbeginn für ein drittes Gleis zwischen Fürth und Siegelsdorf bekanntgegeben. „Das Projekt hat einen langen Atem erfordert, ist jetzt aber endlich in trockenen Tüchern. Die Entscheidung bringt viele Möglichkeiten für den Nahverkehr in der Region mit sich“, sagte der Fürther CSU-Bundestagsabgeordnete bei der Bekanntgabe in Bundesministerium...

BERLIN/MÜNCHEN (dpa) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat seine Lebensgefährtin Julia Reuss geheiratet. Das sagte der 46-Jährige im Gespräch mit dem Magazin «Bunte». «Ja wir haben geheiratet», bestätigte der CSU-Politiker. «Wir sind sehr glücklich und freuen uns auf unsere gemeinsame Zukunft.» Dem Bericht zufolge fand die Hochzeitsfeier am vergangenen Samstag auf einer Hütte in den Berchtesgadener Alpen statt. Demnach hatte das Paar bereits 2020 heiraten wollen, die Feier wegen der...

NÜRNBERG/BAMBERG (pm/nf) -  „Das ist der Durchbruch für die Machbarkeitsstudie zum Metropolradweg Nürnberg-Bamberg und damit auch zu einem künftigen Radwegenetz der Metropolregion Nürnberg!“ Für den Ratsvorsitzenden der Metropolregion Nürnberg und Bamberger Landrat Johann Kalb ist die Inaussichtstellung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, die umfassende Analyse dieser ersten musterhaften Realisierung mit bis zu 120.000 Euro (bzw. bis zu 80 Prozent) zu fördern, das „noch fehlende größte...

BERLIN (dpa) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer würde sein Amt trotz breiter Kritik wegen der gescheiterten Pkw-Maut auch in einer neuen Regierung gerne weiterführen. Der CSU-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Mir macht es viel Freude. Ich werde hart kämpfen, in meinem Wahlkreis und dann bei den Koalitionsverhandlungen, dass dieses Investitions- und Innovationsministerium gut in die Zukunft geht. Ich habe noch viel vor.» Scheuer ist seit März 2018 Ressortchef. In seine...

MÜNCHEN/HAMBURG (dpa) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, nicht nur von Amts wegen ein Auto-Experte, hat im Handschuhfach des ehemaligen Wagens von CSU-Ikone Franz-Josef Strauß dessen Handschuhe gefunden. Scheuer hatte den BMW 325ix, der einst Strauß gehörte, gekauft. Die Handschuhe habe er nie anprobiert. «Sie wissen ja, wie das mit Fußstapfen und Handschuhen ist», sagte der Minister aus Niederbayern der Wochenzeitung «Die Zeit». Die Handschuhe hätten zusammen mit einer...

BERLIN / ERLANGEN (pm/mue) - Insgesamt 374 BMVI-Maßnahmen für Tausende neue Elektrofahrzeuge, Ladesäulen, saubere Busse und zur Digitalisierung der Verkehrssysteme: Immer mehr deutsche Städte halten den Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2)/m3 ein. So der Inhalt einer Pressemeldung aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer: „Die neuen Zahlen bestätigen, was wir immer gesagt haben: Fahrverbote sind überflüssig. In...

BERLIN (dpa) - Busse und Bahnen in ganz Deutschland sollen wegen der Einnahmeausfälle in der Corona-Krise eine weitere Milliardenhilfe bekommen. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch einen Entwurf auf den Weg, der für dieses Jahr nochmals eine Milliarde Euro vorsieht. Verkehrsminister Andreas Scheuer sagte, der umweltfreundliche öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) könne damit leistungsfähig und zuverlässig am Laufen gehalten werden. Der Gesetzentwurf kann nun von den Koalitionsfraktionen in...

BREMEN (dpa) - Bund und Länder haben sich nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums auf einen neuen Bußgeldkatalog geeinigt. Der sehe in vielen Punkten eine deutliche Erhöhung der Bußgelder für Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung vor. Die Einigung wurde demnach am Freitag bei der Verkehrsministerkonferenz (VMK) unter dem Vorsitz Bremens erzielt. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bezeichnete die Einigung als einen «Riesendurchbruch». Es handele sich um einen «sehr fairen...

NÜRNBERG - Die Deutsche Bahn (DB) baut ein neues ICE-Instandhaltungswerk in Nürnberg und investiert dafür rund 400 Millionen Euro. Mehr als 450 Menschen werden im zehnten Werkstandort des DB-Fernverkehrs hochwertige und zukunftssichere Arbeitsplätze finden. Die Genehmigungsverfahren laufen dazu nun an. Die Betriebsaufnahme ist für 2028 geplant. Das neue Werk wird zu 100 Prozent CO2-neutral betrieben. Mittelpunkt des Werks ist eine 450 Meter lange Wartungshalle. Auf sechs Gleisen können dort pro...

BERLIN (dpa) - Die Deutsche Bahn sollte bei Zugverspätungen nach Ansicht von Verbraucherschützern deutlich häufiger Geld zurückzahlen. «Bisher bekomme ich ja erst nach einer Stunde eine Entschädigung. Wir appellieren und werben dringend bei der Politik dafür, dies auf eine halbe Stunde zu reduzieren», sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands, Klaus Müller, der Deutschen Presse-Agentur. Das könne auch einen Anreiz geben, dass die Bahn pünktlicher werde. Außerdem müsse es einfacher...

REGION (pm/nf) - Startschuss für den nächsten Ausbau-Abschnitt der A 3: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer haben heute den feierlichen Spatenstich für den Ausbau der insgesamt 76 Kilometer langen Strecke zwischen dem Autobahnkreuz Biebelried und dem Autobahnkreuz Fürth/Erlangen gesetzt. Ab dem Jahr 2025 können die bis zu 90.000 Fahrzeuge, die dort täglich unterwegs sind, auf sechs statt bisher vier...

WACHENROTH (dpa/lby) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (beide CSU) werden am Freitagvormittag den Startschuss für den sechsstreifigen Ausbau der A3 geben. Damit soll ein 76 Kilometer langer Abschnitt zwischen dem Kreuz Fürth/Erlangen und dem Kreuz Biebelried bei Würzburg bis 2025 mit sechs statt bisher vier Fahrstreifen ausgebaut werden. Auf dem Abschnitt rollen nach Angaben des bayerischen Verkehrsministeriums täglich bis zu 90 000 Fahrzeuge....

BERLIN (dpa) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hält neue Regeln zu Fahrverboten bei zu schnellem Fahren aus rechtlichen Gründen für nichtig - jetzt will das Ministerium mit den Ländern über die Folgen beraten. Das geht aus einem neuen Schreiben Scheuers an die Verkehrsminister der Länder hervor, welches der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch vorlag. Die Folge könnte sein, dass die neuen Regeln zum Fahrverbot von den Ländern außer Vollzug gesetzt werden. Die Beratungen mit den...

(ampnet/mue) - Mit insgesamt 100 Millionen Euro will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer in diesem Jahr mehr Parkplätze und Rastmöglichkeiten für Lkw schaffen. So soll unter anderem ein Konzept für ein einheitliches Lkw-Parkleitsystem auf Bundesautobahnen zur besseren Orientierung geschaffen werden. Ergänzt werden soll dies durch ein Parksystem für Kolonnen und Kompaktparken. Lkw-Fahrer können dann ihre geplante Abfahrtszeit eingeben und für die kurze Aufenthaltsdauer engere Parkplätze...

REGION (nf) - Noch ist es nur ein Entwurf. Geht es allerdings nach Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, soll sich noch in diesem Jahr einiges in der Straßenverkehrsordnung ändern. Seine Pläne: Verkehrssünder müssen deutlich tiefer in die Tasche greifen. Wer die Rettungsgasse blockiert, ist nach seinen Plänen mit 320 Euro, einem Monat Fahrverbot sowie zwei Punkten dabei. Bundestag sowie Bundesrat müssen einer Reform der Straßenverkehrsordnung allerdings erst noch zustimmen. Zudem gab es erste...

NÜRNBERG (mask) - ,,Klartext in Eibach" – so hieß der Abend, zu dem CSU-Bundestagsabgeordneter Michael Frieser seinen Generalsekretär Andreas Scheuer, bekannt für die deutliche Aussprache auch unbequemer Wahrheiten, ins Kerwa-Zelt eingeladen hatte. Wir sehen ihn hier gut gelaunt in der Mitte seiner Parteifreunde Georg Sorger (links, CSU Ortsvorsitzender Eibach-Röthenbach-Maiach) & CSU-Landtagskandidat Jochen Kohler.