Am 26. Mai 2019 sind mehr als 64 Millionen Deutsche aufgefordert, das EU-Parlament zu wählen

EU-Wahl 2019: Flagge zeigen für Europa!

REGION (nf) - Rund 400 Millionen wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger sind in den 28 EU-Mitgliedsstaaten zwischen dem 23. und 26. Mai 2019 aufgerufen über das neue Europaparlament abzustimmen. In Deutschland (rund 64,8 Millionen Wahlberechtigte, etwa fünf Millionen Erstwähler) findet die EU-Wahl am Sonntag, 26. Mai statt (alle fünf Jahre). Das erste Mal wurden im Jahr 1979 Abgeordnete für das Europa-Parlament bestimmt.

Seit der ersten Wahl im Jahr 1979 ist die Wahlbeteiligung rückläufig. Erst 2014 gab es gegenüber der Wahl fünf Jahre zuvor eine geringfügige Steigerung der Wahlbeteiligung auf 42,61 Prozent (Quelle: Europäisches Parlament). Dabei sprechen sich immer mehr Menschen für die EU aus. Dies zeigen die jüngsten Ergebnisse der Eurobarometer-Umfrage. Danach sind 48 Prozent der Unionsbürger der Auffassung, dass ihre Stimme in der EU Gewicht hat. Trotz Unterschieden zwischen den Mitgliedstaaten entspricht dies einem Gesamtzuwachs von 10 Prozent in den letzten zehn Jahren.

Warum zur Wahl gehen?

• Europa geht uns alle an, denn viele politische Entscheidungen, die für die Bürger der 28 EU-Staaten verbindlich sind, fallen nicht mehr in den jeweiligen Hauptstädten, sondern in den europäischen Gremien in Brüssel oder Straßburg.

• Europa bestimmt den Alltag jedes einzelnen in hohem Maße. Bereits zwei Drittel der in Deutschland gültigen Rechtsnormen gehen unmittelbar oder mittelbar auf Beschlüsse der EU zurück.

• Die Organe der Europäischen Union entscheiden. So sind etwa der Preisrahmen für landwirtschaftliche Erzeugnisse, die Abgasgrenzwerte für Kraftfahrzeuge, der zulässige Geräuschpegel von Rasenmähern oder Verbraucherschutzstandards von der EU vorgegeben.

• Ob Herstellung und Verkauf gentechnisch veränderter oder bestrahlter Lebensmittel erlaubt sein sollen und ob solche Nahrungsmittel gekennzeichnet werden müssen, entscheiden letztlich die Organe der Europäischen Union.

• Nicht zuletzt profitieren auch die Städte von den EU-Fördermaßnahmen. Beispielsweise vom Europäischen Sozialfonds ESF und vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung EFRE. Thema Verkehrsnetze: In den kommenden Jahren soll dabei vor allem die Bahn-Infrastruktur ausgebaut werden. Entscheidungen zum Schutz der Bürgerinnen und der Bürger: Verbot von Roaming-Gebühren beim Telefonieren im Ausland oder Kontrolle des Trinkwassers durch strenge Vorgaben, Sicherung von typischen regionalen Lebensmitteln durch das EU-Herkunftssiegel, um nur einige zu nennen. 

Die Ergebnisse der Europa-Wahl werden mit großer Spannung erwartet. Nicht nur, weil sich die Europäische Union derzeit in einer Phase besonderer Herausforderungen befindet, von denen der anstehende Brexit eine unter vielen ist: In den kommenden Jahren muss die EU bei polarisierenden Themen wie beispielsweise Migration und Asyl, der Reform der Eurozone, der internationalen Handelspolitik oder der Außen- und Sicherheitspolitik weitreichende Entscheidungen treffen. Das Parlament wird am 26. Mai ab 18 Uhr nationale Hochrechnungen veröffentlichen und um 20.15 Uhr die erste Prognose für die Sitzverteilung im neuen Parlament auf der Grundlage der bis dahin verfügbaren nationalen Ergebnisdaten präsentieren.

Stimmen zur bevorstehenden Europa-Wahl

BDI-Präsident Prof. Dieter Kempf: ,,Europa ist unseren Unternehmen ein Kernanliegen, die EU unser Heimatmarkt. Die Europäische Union steht zudem für fast 70 Jahre Frieden. Als größter demokratischer Freiheits-, Rechts-, Wirtschafts- und Wohlstandsraum der Welt mit hoher sozialer Verantwortung ist Europa Teil unserer Identität. Bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai geht es um die Zukunft Europas. Auch auf die großen globalen Herausforderungen von heute brauchen wir europäische Antworten. Nur eine geschlossene und handlungsfähige EU ist in der Lage, auf Augenhöhe mit anderen Weltmächten zu verhandeln und die uns verbindenden Werte und wirtschaftlichen Interessen zu verteidigen. Jeder einzelne Mitgliedstaat, auch Deutschland, ist für sich genommen zu klein. Deshalb rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft setzen sich mit großer Leidenschaft für die europäische Integration und die Beteiligung an der Europawahl ein. Wir versammeln uns gemeinsam unter dem Motto: „WIRtschaft für Europa“.

Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly: „Europa – das wird gerne mal abfällig mit Bürokratie schlecht geredet. In Wirklichkeit ist Europa für uns alle ein Erfolgsmodell: der gemeinsame Markt beschert uns Wachstum und Beschäftigung, der Schengen-Raum unbeschwertes Reisen und der Euro eine stabile Weltwährung. Europa – hätten wir es nicht, es müßte sofort erfunden werden!“

MdL Barbara Regitz: ,,Europa als größtes Friedensprojekt aller Zeiten kann nur funktionieren, wenn ständig an der europäischen Idee gearbeitet wird. Deshalb gilt: Europa sind wir alle. Seit dem Ende der siebziger Jahre wurden zahlreiche Maßnahmen und Initiativen sowohl in Schulen, als auch im außerschulischen Bereich gestartet. Darüberhinaus haben unzählige junge Menschen an Austauschprogrammen teilgenommen. Es gibt keine bessere Prävention vor Intoleranz und Vorurteilen, als das gegenseitige Kennenlernen und die Sensibilisierung für die Besonderheiten anderer Länder mit ihren Kulturen und Sprachen. Seien Sie Vorbild, gehen Sie zur Wahl."

Das sind die bayerischen Spitzenkandidaten für die EU-Wahl

Manfred Weber (EVP, CSU), als Kommissionspräsident im Gespräch
Maria Noichl (SPD)
Henrike Hahn (Die Grünen)
Phil Hackemann (FDP)
Ulrike Müller (Freie Wähler)

Die bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament waren für die Kommunikationswissenschaftler der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) in Zusammenarbeit mit dem Europabüro der Stadt Nürnberg Anlass, sich mit einem Forschungsprojekt dem Thema ,,Europa in Nürnberg, Europa in den Medien" zu widmen. Die Ergebnisse hier