Ausufernder Einkaufstourismus befürchtet
Gemeindetag gegen Modellversuch für Öffnungen
- Menschenleere Rolltreppen in einem Einkaufszentrum.
Foto: Frank Rumpenhorst / dpa / Archivbild - hochgeladen von Uwe Müller
MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Der Bayerische Gemeindetag stellt sich gegen Modellversuche für Öffnungen von Geschäften bei steigenden Corona-Zahlen.
«Man kann sich jetzt schon ausrechnen, was das bewirken wird: ein Einkaufstourismus hin zu diesen Städten und Landkreisen», so Gemeindetagspräsident Uwe Brandl in einer Mitteilung. Dies würde auch zu «gravierenden Wettbewerbsverzerrungen» führen. Die Staatsregierung hatte angekündigt, diese Woche über die bayerischen Modellregionen zu entscheiden; mehr als 80 Kommunen haben sich dafür ins Rennen gebracht. In den Modellregionen sollen vorsichtige Lockerungen von Corona-Schutzmaßnahmen ermöglicht werden. Grundsätzlich kommen nach aktuellen Vorstellungen Städte in Frage, die eine Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner zwischen 100 und 150 haben. Insgesamt soll es acht Modellregionen geben: In jedem Regierungsbezirk eine, in Oberbayern zwei. Einzelne Städte oder Regionen würden so bevorzugt, das sei «verfassungsrechtlich höchst bedenklich», betonte Brandl. «Mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz wäre dies schwer vereinbar.» In einem Schreiben forderte er Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf, Lockerungen mit Hygienekonzepten – wenn überhaupt – nur generell oder im Versuchsstadium für einzelne Branchen zuzulassen.
Autor:Uwe Müller aus Nürnberg |
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