Bundestags-Delegation soll nach Taiwan

Mischt sich Deutschland in den nächsten Konflikt ein?

BERLIN (dpa) - Taiwans Repräsentant in Deutschland, Jhy-Wey Shieh, hat die Reise einer Bundestagsdelegation in sein Land angeregt. Hintergrund sind die derzeitigen Spannungen mit China nach einem Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi. «Die Hemmungen, nach Taiwan zu reisen, müssen fallen», sagte er dem «Tagesspiegel».

«Ich schlage vor, dass eine Bundestagsdelegation unter Leitung der Parlamentspräsidentin (Bärbel Bas) nach Taiwan reist. Das ginge nicht von den Fraktionen aus, sondern vom Bundestag als solchem - als eigenständigem legislativen Staatsorgan, das das Volk vertritt und nicht der Regierung untersteht», sagte der Diplomat.

Bas hat jedoch keine Reisepläne, wie die Bundestagsverwaltung auf Anfrage mitteilte. Nach ihren Angaben gibt es eine Vereinbarung der sieben souveränitätsrelevanten Ämter in Deutschland, keinen persönlichen Umgang mit dem jeweiligen Amtskollegen in Taiwan zu pflegen. Das betrifft die Spitzen der fünf Verfassungsorgane sowie die Außen- und die Verteidigungsministerin und schließt Besuche ein.

Austausch wird im Freundeskreis gepflegt

Unterhalb dieser Ebene sind parlamentarische Kontakte jedoch möglich und in der Vergangenheit auch schon vorgekommen. Um die besonderen Beziehungen zu Taiwan deutlich zu machen, gibt es jedoch keine gemeinsame Parlamentariergruppe, wie sie mit vielen anderen Staaten gegründet wurde. Stattdessen wird der Austausch im «Parlamentarischen Freundeskreis Berlin-Taipeh» gepflegt. Der Unterschied besteht jedoch nur im Namen.

China betrachtet das demokratische Taiwan als Teil der Volksrepublik und lehnt deshalb offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh strikt ab. Als Reaktion auf den Besuch Pelosis, der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, sind die Spannungen zwischen China, den USA und Taiwan eskaliert. Die Volksbefreiungsarmee Chinas kündigte bis Sonntag Manöver mit Schießübungen rund um die Insel und nahe der Küste an und wies dafür sechs Sperrgebiete aus. «Es ist das größte militärische Konfliktpotenzial seit 1996», sagte der Repräsentant Taiwans.