Proteste gegen Maßnahmen
Schärfere Corona-Regeln der Länder
- Foto: bayern.de
- hochgeladen von Nicole Fuchsbauer
BERLIN/REGION (dpa) - Im Kampf gegen eine weitere Ausbreitung des Coronavirus greifen in weiteren Bundesländern härtere Maßnahmen. Strengere Kontaktbeschränkungen gelten nun auch in Bayern, Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen.
Andere Länder hatten ähnliche Maßnahmen bereits zuvor umgesetzt, um sich vor allem gegen die sehr ansteckende Omikron-Variante zu wappnen. Bund und Länder hatten sich vor Weihnachten darauf verständigt, spätestens ab dem 28. Dezember das private und öffentliche Leben weiter einzuschränken. Die Umsetzung der Regeln lag in Länderverantwortung.
Zehntausende demonstrieren
Am Montagabend gingen Zehntausende Menschen in vielen deutschen Städte gegen Corona-Beschränkungen auf die Straße. Teils kam es dabei zu Ausschreitungen, mehrere Polizisten wurden verletzt. Vor allem im Osten Deutschlands hatten die Demonstrationen großen Zulauf. In Mecklenburg-Vorpommern waren es in mehreren Städten nach Polizeiangaben insgesamt etwa 15.000 Teilnehmer, allein 6500 davon in Rostock. In Mecklenburg-Vorpommern gelten seit Montag verschärfte Corona-Schutzvorkehrungen - Museen, Theater, Kinos und andere Freizeiteinrichtungen sind landesweit geschlossen.
Debatte um Corona-Impfpflicht
Auf besonders viel Unmut stößt bei vielen Demonstranten das Ansinnen einer Corona-Impfpflicht, über die der Bundestag im Januar erstmals beraten will. Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, lehnt diese ab. Die KBV halte «die zeitnahe Erstellung eines zentralen Registers zur Vorbereitung einer möglichen Corona-Impfpflicht für unrealistisch», sagte Gassen der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Der Aufbau würde «Monate, vielleicht auch Jahre dauern». Auch seien viele Fragen ungeklärt. «Wenn am Ende des Tages nicht nennenswert mehr Leute geimpft werden, bringt die Impfpflicht außer massivem Ärger, aggressiven Demonstrationen und einer Klageflut nicht viel», sagte Gassen.
Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, sprach sich dagegen für eine allgemeine Impflicht aus. «Wir alle lernen in dieser Pandemie ständig dazu - und inzwischen stehe ich der allgemeinen Impfpflicht positiv gegenüber», sagte sie der «Rheinischen Post».
FDP-Fraktionschef Christian Dürr ist nach eigenen Worten noch unentschlossen. «Mögliche Impfpflichten wirken allerhöchstens mittelfristig. Kurzfristig sind sie kein wirksames Mittel», sagte er der «Passauer Neuen Presse» (Dienstag). Derzeit gebe es eine sehr hohe Impfbereitschaft in der Bevölkerung. «Die sollte man jetzt erst einmal vorrangig nutzen.» Angedacht ist, dass der Bundestag ohne Fraktionszwang über eine mögliche Einführung abstimmt.
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.