Schwabach - Panorama

BERLIN (dpa) - Die Deutsche Bahn hat 30 neue Hochgeschwindigkeitszüge beim Technikkonzern Siemens bestellt. Der eine Milliarde Euro schwere Auftrag umfasst Züge der ICE-3-Reihe, von denen die ersten Ende 2022 auf die Schiene kommen sollen, wie beide Unternehmen am Mittwoch in Berlin mitteilten. 13.000 zusätzliche Sitze sollen dann zur Verfügung stehen. Zudem sichert sich die Bahn eine Option auf 60 weitere Fahrzeuge. Die neuen Züge sollen zunächst auf Strecken zwischen Nordrhein-Westfalen und...

NÜRNBERG/REGION (dpa/lby) - Wegen eines Formfehlers im neuen Bußgeldkatalog bekommen in Bayern etwa 1.000 Menschen ihren Führerschein zurück. Wie das Polizeiverwaltungsamt in Straubing am Mittwoch mitteilte, sind unter anderem Fahrer betroffen, die innerorts 21 bis 30 Kilometer pro Stunde oder außerorts 26 bis 40 km/h zu schnell waren. Das bayerische Innenministerium hatte die seit April verschärften Regeln zu Fahrverboten am Freitag wegen rechtlicher Bedenken aufgehoben. Wer seinen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bars und Kneipen in Bayern müssen auch nach zwei Gerichtsentscheidungen bis auf Weiteres geschlossen bleiben: Der Verwaltungsgerichtshof lehnte es am Dienstag in zwei Fällen ab, das Verbot der Öffnung von Schankwirtschaften einstweilen außer Vollzug zu setzen. Die Richter begründeten dies in den Entscheidungen, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen, unter anderem damit, dass die Gefahr einer alkoholbedingten Nichteinhaltung von Hygienestandards in Schankwirtschaften...

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hält am bisher bekannten Zeitplan fest, die Kanzlerkandidaten-Frage in der Union erst nach der Wahl des nächsten CDU-Vorsitzenden zu klären. «Die CDU entscheidet völlig souverän und selbstständig, wer Vorsitzender wird», sagte Söder am Dienstagabend im ZDF-«heute journal». «Und danach entscheiden die beiden Parteien, wer die besten Chancen hat und wer gemeinsam von beiden Parteien gut getragen werden kann.» Das gehe nur gemeinsam. Mit Blick auf den...

HERRENCHIEMSEE (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nicht zur Debatte über eine mögliche Kanzlerkandidatur von CSU-Chef Markus Söder geäußert. Mit der Aussage, dass sie nicht mehr zur nächsten Wahl antreten werde, habe sie sich eine besondere Zurückhaltung bei der Frage auferlegt, wer ihr Nachfolger werde, sagte Merkel am Dienstag bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem bayerischen Ministerpräsidenten am Schloss Herrenchiemsee. «Deshalb werde ich dazu in keiner Weise und in keinem...

HERRENCHIEMSEE (dpa/lby) - In Bayern werden die Corona-Auflagen für kulturelle Veranstaltungen, Kinos und Sport-Wettkämpfe weiter gelockert. Zudem werden kleinere Kunst-, Handwerker-, Töpfer- und Flohmärkte im Freien wieder erlaubt. Das hat das Kabinett am Dienstag auf seiner Sitzung auf Schloss Herrenchiemsee beschlossen. In Kinos und bei kulturellen Veranstaltungen sind von diesem Mittwoch (15. Juli) an wieder mehr Menschen zugelassen: wenn es zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätzen gibt,...

HERRENCHIEMSEE (dpa) - Im Ringen um eine gemeinsame EU-Reaktion auf die Corona-Krise und deren Folgen hat sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) klar hinter den Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gestellt. «Kann dieses Europa bestehen?» sei nun eine der zentralen Fragen, sagte Söder am Dienstag zu Beginn einer Sitzung des bayerischen Kabinetts mit Merkel auf Schloss Herrenchiemsee. Söder räumte ein, während der Corona-Krise sei es phasenweise schwierig gewesen, in einem...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Angesichts möglicher Corona-Hotspots in Urlaubsregionen fordert der Bayerische Hausärzteverband Regeln für den Umgang mit kranken Rückkehrern. «Was wir auf jeden Fall brauchen, ist eine Strategie, was passiert mit Urlaubsheimkehrern», sagte der Landesvorsitzende Markus Beier dem Bayerischen Rundfunk (Bayern 2, «radioWelt am Morgen»/Dienstag). Die ausufernden Partys am Ballermann am vergangenen Wochenende seien ja gerade in aller Munde. «Sowas kann und wird natürlich...

HERRENCHIEMSEE (dpa) - Prunkvolle Premiere: Erstmals in ihrer langen Amtszeit nimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heute an einer Sitzung des bayerischen Kabinetts teil. Auf Einladung von CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder reist Merkel dafür eigens von Berlin an den Chiemsee, wo die Sitzung in der prunkvollen Spiegelgalerie von Schloss Herrenchiemsee stattfindet. Im Anschluss an eine gemeinsame Schifffahrt auf die Insel werden Söder und Merkel zunächst mit einer Kutsche zum Neuen...

PRIEN/CHIEMSEE (dpa/lby) - Mit einer kilometerlangen Schlange, teils sogar einem Spalier aus Traktoren haben Landwirte am Dienstag am Chiemsee gegen die aktuelle Agrarpolitik in Deutschland demonstriert. Anlass war der angekündigte Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Sitzung des bayerischen Kabinetts auf Herrenchiemsee. Nach Polizeiangaben standen am Vormittag rund 300 Traktoren entlang der Straße, und zwar von der Autobahnabfahrt bis nach Prien. Beim Schiffsanleger selbst,...

Von Hannes Breustedt, dpa BEDFORD (dpa) - Selten war der Hype um ein neues Produkt so groß: Der Segway sollte den Personentransport revolutionieren und die Stadt der Zukunft prägen. Seine Innovation werde Autos so überflüssig machen, wie diese einst die Pferdekutschen, versprach Erfinder Dean Kamen. Doch die Hoffnung wurde nie erfüllt - im Gegenteil. Die vermeintlich bahnbrechende Sensation entwickelte über die Jahre zwar einen gewissen Kultcharakter, entpuppte sich letztlich aber als großer...

MÜNCHEN/NÜRNBERG (dpa/lby) - Gute Nachricht für so manchen Raser: Wer im Freistaat nach dem neuen Bußgeldkatalog seinen Führerschein verloren hat, bekommt ihn nun zurück. «Sofern das Fahrverbot schon angetreten wurde, werden das Polizeiverwaltungsamt, das Polizeipräsidium Mittelfranken und das Polizeipräsidium München die dort verwahrten Führerscheine umgehend zurückschicken», sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Freitag in München. Ende vergangener Woche hatte Bayern den wegen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der BR-Rundfunksratsvorsitzende Lorenz Wolf hat die Entscheidung von Intendant Ulrich Wilhelm gegen eine dritte Amtszeit bedauert. «Ich persönlich finde es sehr schade, dass Herr Wilhelm sich nicht anders entschieden hat», ließ Wolf am Freitagabend in München auf Anfrage mitteilen. Der 59-jährige Wilhelm hatte zuvor bekanntgegeben, nach zehn Jahren nicht für eine weitere Amtsperiode zu kandidieren. Sein Vertrag als Chef des Bayerischen Rundfunks (BR) läuft bis Ende Januar...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die von coronabedingtem Öffnungsverbot getroffenen Wirte von Bars und Tanzlokalen sehen eine kleine Erleichterung: Schankwirtschaften und Diskotheken dürfen ihre Räume für private und kulturelle Veranstaltungen vermieten, wie das Wirtschaftsministerium in München den Hotel- und Gaststättenverband Dehoga informiert hat. Das gilt auch für Livemusik und Konzerte. Allerdings liegt der Teufel im Detail: Nicht jede Form von Livemusik ist laut ministeriellem Schreiben eine...

BERLIN (dpa) - Nach mehreren Monaten Corona-Krisenmanagement trauen deutlich mehr Menschen dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder das Amt des Bundeskanzlers zu. Wie aus dem am Freitag veröffentlichten ZDF-«Politbarometer» hervorgeht, halten 64 Prozent der Bürger, also fast zwei Drittel, den CSU-Chef für geeignet. Im März waren nur 30 Prozent dieser Meinung, 51 Prozent hatten ihm die Eignung damals abgesprochen. Unter den Unionsanhängern glauben demnach nun sogar 78 Prozent, dass er...

BAD WINDSHEIM (pm/nf) - Er sollte nicht einfach an einen Händler verkauft werden; lieber schenkte Familie Martin-Birkmeyer aus Schonung-Hausen ihren Oldtimer-Lastwagen mit mobilem Sägewerk aus den Dreißigerjahren dem Fränkischen Freilandmuseum des Bezirks Mittelfranken. Die Augen von Museumsleiter Dr. Herbert May leuchteten, als Museumshandwerker Ende Mai den betagten Lastwagen ins Museum brachten. Dreißig Jahre lang fuhr Kurt Birkmeyer mit dem Lastwagen der Marke Opel Blitz, zu dem er...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mit Aufrufen zu neuem Zusammenhalt nach der Corona-Krise und einem weiterhin entschlossenen Kampf gegen das Virus hat sich der bayerische Landtag in die Sommerpause verabschiedet. «Das Coronavirus hat uns auf eine harte Probe gestellt», sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Donnerstag in ihren Schlussworten. Doch Abstandhalten dürfe nicht den Verzicht auf Zuwendung bedeuten. «Im Gegenteil: Was wir brauchen ist mehr Füreinander-Dasein.» Zugleich rief sie dazu auf,...

BERLIN/LEIPZIG (dpa) - Der Verfassungsschutz hat die Internet-Plattform «de.Indymedia» als Verdachtsfall im Bereich des Linksextremismus eingestuft. Das teilte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, am Donnerstag in Berlin mit. Zur Begründung führte seine Behörde unter anderem an, dass nach den Zusammenstößen zwischen Autonomen und der Polizei in Leipzig in der Nacht zum 1. Januar auf der Website versucht worden sei, die Gewalt zu rechtfertigen. In einem Beitrag...

HAMBURG (dpa) - Die Kreuzfahrtbranche nimmt wieder Fahrt auf und sticht in den kommenden Wochen mit den ersten Schiffen in See. Grundlage dafür ist ein Corona-Hygienekonzept, das die Kreuzfahrtindustrie gemeinsam mit den deutschen Behörden und Hafenverwaltungen erarbeitet hat. Die Wiederaufnahme der Kreuzfahrten soll demzufolge in drei Phasen eingeteilt werden, die die Cruise Lines International Association (Clia), der größte Verband der Kreuzfahrtindustrie, am Donnerstag in Frankfurt am Main...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Das bayerische Verkehrsministerium sieht keinen Bedarf für einen Motorradbeauftragten. «Die Anliegen der Biker sind in Bayern bereits jetzt in besten Händen», sagte Ministerin Kerstin Schreyer (CSU). Die Zahl der Beauftragten der Staatsregierung sei zudem gesetzlich begrenzt und bereits voll ausgeschöpft. Nach dem Motorradkorso durch München mit rund 10.000 Teilnehmern am vergangenen Wochenende hatte der Veranstalter Gespräche über einen Beauftragten zur Bedingung gemacht,...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will in der kommenden Woche die in der Corona-Krise zulässigen Besucherzahlen für Kunst- und Kulturveranstaltungen verdoppeln. «Wir werden nächste Woche vorschlagen, das für die Kultur nochmals zu verdoppeln, auf 200 innen und 400 außen; allerdings mit Vorgaben, weil wir das anders nicht machen können», sagte der CSU-Chef am Mittwochabend bei einem Auftritt im BR-Fernsehen. Erst in dieser Woche hatte das Kabinett die Begrenzungen für...

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - Der Landtag hat die umstrittene 10-H-Abstandsregel für Bau und Modernisierung von Windkraftanlagen minimal gelockert. Eine von CSU und Freien Wählern angestoßene und am Mittwoch beschlossene Gesetzesänderung gestattet den Bau geringfügig größerer Anlagen, sofern diese schon vor dem 20. November 2014 genehmigt wurden oder zumindest genehmigungsfähig waren. Jahrelange Verzögerungen zwischen Genehmigung und Bau kann es etwa wegen juristischer Streitigkeiten geben. Die in...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung braucht für Rechtsverordnungen zum Infektionsschutz auch künftig vorerst keine Zustimmung des Landtags. Das Parlament lehnte am Mittwoch mit den Stimmen der regierenden CSU und Freien Wähler entsprechende Gesetzesentwürfe von SPD und FDP sowie Anträgen von Grünen ab. «Sie führen hier ein absurdes formalistisches Kompetenztheater auf», sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU). Die Forderungen der Opposition belegten, dass diese nicht...

PASSAU (dpa) - In einer Version des Donauliedes wird von der Vergewaltigung eines schlafenden Mädchens gesungen: Eine Passauer Initiative gegen das Lied zieht Kreise. Die Stadt Montabaur im Westerwaldkreis in Rheinland-Pfalz beispielsweise will das Singen des umstrittenen Liedes in Bierzelten künftig verhindern, wie Bürgermeisterin Gabriele Wieland (CDU) mitteilte. Passaus Oberbürgermeister Jürgen Dupper (SPD) hatte der Gruppe um die Studentin Corinna Schütz bereits Anfang Juni seine...