Dr. Markus Söder

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Generalsekretär Martin Huber will seine Dissertation erneut von der Universität überprüfen lassen - im Raum stehen Plagiatsvorwürfe. «Meine Doktorarbeit wurde von mir nach bestem Wissen und Gewissen erstellt», teilte Huber am Sonntag mit. «Dennoch bitte ich aus Gründen der Transparenz die Ludwig-Maximilians-Universität München, die Arbeit erneut zu überprüfen.» Zuvor hatte die «Bild am Sonntag» darüber berichtet. Hintergrund sind Vorwürfe des Plagiatsforschers Jochen...

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) - Im Streit um die Finanzierung des Nürnberger Zukunftsmuseums - einer Zweigstelle des Deutschen Museums in München - hat der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) das Vorgehen der Staatsregierung kritisiert. Der Mietvertrag mit einem Nürnberger Unternehmer sei als «vermieterfreundlich» einzustufen, sagte ein ORH-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. Zunächst hatte die «Süddeutsche Zeitung» berichtet. Die Risiken gingen einseitig zu Lasten des Mieters. Die Kosten für...

UPDATE: Nachfolge entschieden! MÜNCHEN (dpa/nf) - Der CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Martin Huber (44) wird neuer Generalsekretär seiner Partei und damit Nachfolger des zurückgetretenen Stephan Mayer. Diese Personalentscheidung gab Parteichef Markus Söder am Freitag bekannt. Dr. Martin Huber arbeitet im Team mit MdL Tanja Schorer-Dremel. Huber stammt wie Mayer aus dem oberbayerischen Landkreis Altötting, aus Mühldorf. Von 2008 bis 2013 war der verheiratete Katholik persönlicher Referent des...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) würde eine Koalition mit SPD und Grünen im Freistaat nicht unterstützen wollen. «Ja, so schwierig das im Einzelfall oft ist, sehe ich den bürgerlichen Block, die politische Bastion Bayerns hier - und glaube nicht, dass es für Bayern gut wäre, wenn hier SPD oder Grüne in führende Positionen kämen», sagte der Freie-Wähler-Chef der «Main-Post» (Dienstag). «Ich komme selber aus einem konservativen Hintergrund, als Jäger,...

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - Nach jahrelangem CSU-internen Widerstand und unter hohem politischen Druck will die bayerische Staatsregierung die umstrittene 10H-Mindestabstandregel für Windkraftanlagen aufweichen. Jetzt stimmte auch die bis zuletzt skeptische CSU-Landtagsfraktion gezielten Lockerungen zu - nach stundenlangen Diskussionen und bei fünf Gegenstimmen. Welche Auswirkungen diese Entscheidung  auf die nächste Wahl für die CSU und Freie Wähler in Bayern haben wird - besonders in ländlichen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat seit einiger Zeit immer wiederkehrende Gerüchte über sein Privatleben dementiert. In zwei Interviews nahm der CSU-Vorsitzende erstmals öffentlich dazu Stellung - und wies unter anderem zurück, zu Hause in Nürnberg ausgezogen zu sein. Er sprach von «Unsinn» und «Fake-News». «Ich lebe seit zwei Jahren mit heftigen Drohungen und Hass und mit zum Teil unfairen Fake-News», sagte Söder der «Süddeutschen Zeitung». «Zum Beispiel, dass ich...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Energiekonzern Eon hat den wiederholten Forderungen von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke noch einmal eine Absage erteilt. «Atomkraft hat in Deutschland keine Zukunft. Punkt», sagte Eon-Chef Leonhard Birnbaum der «Financial Times». Zwar könnte das Kraftwerk Isar 2 «technisch» über den Jahreswechsel hinaus weiterbetrieben werden. Das Thema sei aber zu emotional - es werde keine Änderung der Gesetzgebung und der Meinung zu...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wirbt dafür, eine Gas-Förderung mittels Fracking auch in Deutschland zu prüfen. «Es geht darum, sich unabhängig zu machen von russischen fossilen Brennstoffen», sagte Söder in München. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) reise durch die Welt, um Ersatz und neue Partner zu suchen. Söder plädierte aber auch dafür, «zu prüfen, welche eigenen Möglichkeiten bestehen würden». Beim Fracking wird unter hohem Druck eine...

BERCHING (dpa/lby) - Bei seinem Besuch im Benediktinerkloster Plankstetten in der Diözese Eichstätt hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ein Plädoyer für den christlichen Glauben und die Kirchen gehalten. Auch wenn es viele Fehler gegeben habe und die Kirchen vor Herausforderungen stünden, so dürften sie jetzt nicht verdammt werden, sagte Söder, der selbst evangelisch ist. In Bayern seien die Kirchen etwa in den Bereichen der Caritas, Senioren- und Kinderbetreuung stark verankert. «Ohne...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lässt pro Jahr 635.000 Glückwunschbriefe mit seiner Unterschrift zu Geburtstagen und Hochzeitsjubiläen verschicken. Damit übertrifft Söder alleine die Regierungschefs und -chefinnen der übrigen 15 Bundesländer um mehr als das Dreifache, wie eine dpa-Umfrage bei den Staats- und Senatskanzleien ergeben hat. Zahlen fehlen nur aus Schleswig-Holstein, die vierzehn übrigen Länderchefs verschicken in Summe gerade einmal gut 170.000 Urkunden und...

NÜRNBERG (pm/nf) - In Anwesenheit des bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder und des bayerischen Wissenschaftsministers Markus Blume hat MIB Coloured Fields auf dem ehemaligen AEG-Gelände den Grundstein für den TechnologieCampus der TH Nürnberg gelegt. Bis 2024 wird dort ein rund 6.600 qm großes Forschungsgebäude entstehen. Es ist ein Meilenstein für den Ausbau der Technischen Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm: Auf dem ehemaligen Logistikareal der AEG, heute Auf AEG Nord, wird der...

NÜRNBERG (dpa) - Nach dem berühmt gewordenen Eisbach in München soll nun auch die Pegnitz in Nürnberg zum Dorado für Wellenreiter werden: Am Freitag eröffnete Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die zweite stehende Surfer-Welle in Bayern. Anders als in München, wurde sie bewusst, legal und mit finanzieller Hilfe der Bayerischen Staatsregierung von Surf-Enthusiasten geschaffen. «Mir war das immer ein Dorn im Auge, dass es nur in München so eine tolle Welle gibt», sagte Söder - gebürtiger...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat das Paket der Bundesregierung zur Entlastung bei Energiepreisen als unzureichend bezeichnet. «Das Ampel-Paket bleibt hinter den Erwartungen zurück - zu wenig, zu kompliziert, nur für kurze Zeit und keine echte Entlastung der Wirtschaft», schrieb Söder auf Twitter. Gebraucht werde stattdessen eine Senkung der Mehrwertsteuer, um den Auftrieb der Energiepreise wirksam zu bremsen. Die Maßnahmen dürften nicht nur drei Monate lang...

NÜRNBERG (pm/nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder und der Staatsminister für Wissenschaft und Kunst, Markus Blume, haben am Donnerstag, 24. März 2022, die Förderzusage des Freistaats Bayern in Höhe von 18 Millionen Euro zur Sanierung des Volksbads an Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König und Bürgermeister und Ersten Werkleiter von NürnbergBad, Christian Vogel, übergeben. „Die Förderung des Freistaats in Höhe von 18 Millionen Euro ist ein zentraler Baustein für das Volksbad, ohne den wir...

BERLIN (dpa) - Angesichts der Massenflucht vor dem Krieg in der Ukraine fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder eine zentrale Koordinierungsstelle im Kanzleramt. «Wir brauchen eine Koordinierung, die im Bundeskanzleramt stattfindet», sagte der CSU-Vorsitzende am Montagabend in der Sendung «RTL Direkt». «Jetzt sollen bis Anfang April wieder Arbeitsgruppen eingesetzt werden. Es muss eigentlich viel schneller passieren.» Die Länder und Kommunen seien bei der Unterbringung der Ankommenden...

NÜRNBERG (pm/nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Finanzminister Albert Füracker und Kultusminister Michael Piazolo geben jetzt grünes Licht für Neugründung des zukünftigen Bildungscampus auf dem ehemaligen Prinovis Gelände in der Breslauer Straße in Langwasser.  „Ich freue mich, dass wir mit der Zustimmung die letzte Hürde für den Startschuss zum Bau eines modernen Gymnasiums überwunden haben. Für die zukünftigen Schülerinnen und Schüler entsteht ein hervorragendes Lernumfeld in ihrer...

MÜNCHEN/BERLIN(dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der Ampel-Koalition vorgeworfen, zwei Jahre Gemeinsamkeit im Kampf gegen die Corona-Pandemie einseitig aufzukündigen. Der Stil der ehemaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sei es immer gewesen, einen gemeinsamen Weg mit den Ländern zu finden und dann erst Gesetze zu ändern, sagte Söder nach einer Schalte von Bund und Ländern am Donnerstag in München. Die neue Bundesregierung habe sich dagegen für einen Corona-Alleingang...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayern stellt für die Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine zunächst bis zu eine Milliarde Euro bereit. Das kündigten Ministerpräsident Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann (beide CSU) am Mittwoch nach einer Videoschalte mit den Landräten und Oberbürgermeistern an. 100 000 Unterbringungsplätze sollen in den Kommunen geschaffen werden. Die Kommunen bekommen die Kosten, die ihnen für die Unterbringung entstehen, zu 100 Prozent erstattet - das sei die Zusage...

BERLIN (dpa) - Begleitet von Kritik aus Bundesländern und von Ärzten befasst sich Bundestag mit den Plänen der Ampel-Koalition für künftige Corona-Schutzmaßnahmen. Ein von der Bundesregierung erarbeiteter Entwurf sieht vom 20. März an generell nur noch wenige allgemeine Schutzregeln mit Masken- und Testvorgaben in Einrichtungen für gefährdete Gruppen vor. Für regionale «Hotspots» sollen aber weitergehende Beschränkungen möglich sein, wenn das Landesparlament für sie eine besonders kritische...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat das von der Bundesregierung angekündigte Auslaufen fast aller Anti-Corona-Maßnahmen scharf kritisiert. Die Ampel-Parteien seien damit weder Team Vorsicht noch Team Freiheit noch Team Augenmaß, sondern «Team Blindflug», sagte Söder am Dienstag in einer Regierungserklärung im Landtag in München. Der schrittweise Ausstieg aus den bisherigen Beschränkungen sei richtig. Aber überstürzt, Hals über Kopf und über Nacht - das sei eindeutig...

REGION (dpa/lby/nf) - Während in Bayern um Lockerungen der Corona-Maßnahmen gerungen wird, steigt die aktuelle Infektionswelle kräftig an. Am Montag meldete das Robert Koch-Institut für den Freistaat einen Rekordwert von 1990,7 Infektionen pro Woche und 100.000 Einwohnern. Am Montag vor einer Woche hatte die Inzidenz noch bei 1541,9 gelegen. Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) meldete am Montag zudem im Wochenvergleich einen Anstieg von 12,8 Prozent bei den...

BERLIN (dpa) - Die Vorsitzenden von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, haben von Kanzler Olaf Scholz (SPD) nun auch offiziell mehr Informationen zum geplanten 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr verlangt. Man bleibe bei der grundsätzlichen Zustimmung, heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Brief von Merz und Söder an Scholz. Bis heute fehle aber «jede schriftliche Grundlage dazu, wie die Bundesregierung dieses Vorhaben umsetzen will»....

NÜRNBERG (pm/nf/dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat am Flughafen Nürnberg 200 US-Soldaten begrüßt, die wegen des Ukraine-Kriegs verlegt werden. Sie sind Teil der von US-Präsident Biden angeordneten Entsendung von 7.000 US-Streitkräften nach Europa. Die Soldaten kämen, um die Nato-Ostflanke zu schützen, sagte Söder bei der Begrüßung. An der Begrüßung der US-Streitkräfte nahmen auch Staatsminister Dr. Florian Herrmann, US- Generalkonsul Timothy Liston, US-Brigadegeneral Joseph...

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) - Ob und wann Volksfeste in Bayern wieder stattfinden können, bleibt vorerst ungewiss. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) trafen sich am Donnerstag in München bei einem Runden Tisch zur Zukunft der Volksfeste mit Vertretern von Schaustellern und Kommunen. Die eigentlich geplante Pressekonferenz sagte das Wirtschaftsministerium jedoch ab. Die Staatsregierung wollte sich am Tag des russischen Einmarschs in...