Freistaat Bayern

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Zur direkten Bekämpfung der Corona-Pandemie hat der Freistaat Bayern seit 2020 mehr als 3,7 Milliarden Euro ausgegeben. Dies geht aus einer Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor, die der Deutschen Presse-Agentur in München vorliegt.
 Demnach floß das meiste Geld in die Einrichtung und den Betrieb der Impfzentren (1,089 Milliarden Euro) und in die Pandemiebekämpfung in Schulen sowie Kitas (1,020 Milliarden Euro). Darin...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Bayern droht ein harter Corona-Winter. Mit strengen Regeln will die Politik die vierte Welle brechen und die Lage in den Griff bekommen. Die Infiziertenzahl steigt und steigt; zu Wochenbeginn meldete das Robert Koch-Institut (RKI) für den Freistaat eine Sieben-Tage-Inzidenz von 640. Spitzenreiter war dabei der niederbayerische Landkreis Freyung-Grafenau. Hier hatten sich binnen einer Woche 1569,8 Menschen pro 100.000 Einwohner infiziert.
 Neun Landkreise im Freistaat...

ERLANGEN (pm/mue) - Die aktuell gültige 13. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung verpflichtet die Kommunen, im öffentlichen Raum Bereiche festzulegen, in denen der Konsum von Alkohol untersagt ist. Ausgewählt werden sollen demnach „öffentliche Verkehrsflächen der Innenstädte und sonstige öffentliche Orte unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten“. Diesen Vorgaben entsprechend gilt ab sofort ein Alkoholverbot (20.00 bis...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die einen wollen unbedingt so schnell wie möglich in die Klassenzimmer zurück, die anderen halten das für völlig unverantwortlich: Inmitten vehement geführter Diskussionen zur Form des Unterrichts in Bayern trifft sich Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) am heutigen Montag in München mit Schüler-, Lehrer- und Elternvertretern. Diese zum Austausch gedachten Runden finden derzeit in regelmäßigen Abständen statt.
 Angesichts des bislang bis zum 14. Februar befristeten...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Ab dem heutigen Montag ist die Kulanzwoche bei der FFP2-Maskenpflicht vorbei. Von nun an drohen in öffentlichem Nahverkehr und Geschäften in Bayern 250 Euro Bußgeld, wenn Fahrgäste oder Kunden nicht eine solche oder mindestens gleichwertige Maske aufsetzen. In der ersten Woche der Maskenpflicht wurde die neue Regelung bereits von den allermeisten Kunden und Fahrgästen befolgt, wie Betreiber und Verbände versicherten. Die bayerische Polizei wird nach Angaben aus dem...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat seine Forderungen zur Lockerung des Lockdowns ab Mitte Februar und zur Öffnung etwa von Hotels laut einem Medienbericht bekräftigt. «Nach einem Vierteljahr Lockdown wird es Zeit, dass wir den Menschen und der Wirtschaft auch langsam mal wieder positive Perspektiven anbieten», sagte Aiwanger (Freie Wähler) der «Passauer Neuen Presse» (Montag). Voraussetzung dafür sei, dass man verschont bleibe von explodierenden Infektionszahlen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Frauen-Union in Bayern fordert von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine rasche Öffnung der Schulen – für Präsenzunterricht aller Abschlussklassen, aber auch für Wechselunterricht aller anderen Jahrgangsstufen. Damit erhöht sich der Druck auf den CSU-Chef, der die anhaltenden Schulschließungen in Bayern wegen der großen Sorge vor dem mutierten Coronavirus zuletzt verteidigt hatte. Die Forderung geht aus einem Positionspapier der Frauen-Union hervor, das eine schnelle...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wie im Frühjahr 2020 könnten die Eltern von Krippen-, Kindergarten- und Hortkindern in Bayern ihre Beiträge für die Zeit des erneuten Corona-Lockdowns schon bald zurückbekommen. Eine finale Entscheidung in der Koalition steht dem Vernehmen zwar noch aus, das Thema könnte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aber schon bald im Kabinett eine Rolle spielen. Das zuständige Sozialministerium wollte dies auf Anfrage aber nicht kommentieren. «Wir beobachten die weitere...

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für den von ihm für April angekündigten Gedenktag für die Opfer der Corona-Krise ausdrücklich gelobt. «Ich finde einen Gedenktag für die Opfer der Pandemie sehr gut. Wir werden das für Bayern auch genauso übernehmen», sagte der Bayerische Ministerpräsident in seiner Rede auf dem digitalen Neujahrsempfang der CSU in München.
 Steinmeier hatte zuvor für April nach Ostern eine zentrale Gedenkfeier angekündigt. Die...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die FFP2-Maskenpflicht in Bayern ist gut angelaufen. Zum Ende der Kulanzwoche hin, in der Verstöße noch ungeahndet blieben, ziehen Handel und Nahverkehr eine positive Bilanz. Der bereits zu Beginn hohe Anteil an Menschen mit FFP2-Maske ist weiter gestiegen. Auch die Versorgung mit den Masken ist insgesamt weiter gesichert. Ab Montag drohen 250 Euro Bußgeld, wenn man ohne FFP2-Maske einkaufen geht oder den öffentlichen Nahverkehr nutzt. 
Im öffentlichen Nahverkehr sind...

MÜNCHEN (dpa(lby) - Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert, die Hotels und Skilifte im Februar wieder zu öffnen. Gemeinsam sollten die Wirtschaftsminister «auch auf Bundesebene diese Öffnungsschritte einfordern» und nicht «wieder wie Kaninchen vor der Schlange warten, was von Frau Merkel und der Ministerpräsidentenkonferenz aus Berlin kommt», sagte Aiwanger in München. 
«Bei Hotels seh’ ich überhaupt keinen Grund, nicht öffnen zu dürfen», sagte der stellvertretende...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat weitere 2,1 Millionen Spritzen Für die Impfungen gegen Covid-19 bestellt. Aus einer Mitteilung des Ministeriums geht hervor, dass somit auch die Nutzung zusätzlicher Impfdosen sichergestellt ist.
 Bayern habe bereits vor der neuesten Bestellung genügend Spritzen und Kanülen eingekauft, um die gesamte bayerische Bevölkerung zweimal zu impfen, heißt es. Die zusätzlichen 2,1 Millionen Spritzen mit einem Fassungsvermögen...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Rund 5.000 bayerische Unternehmen warten derzeit auf die Auszahlung der versprochenen Corona-Überbrückungshilfe II. Erste Anträge seien schon im Oktober gestellt worden, aber bis vergangenen Freitag seien erst 127 Auszahlungen erfolgt, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Wirtschaftskreisen. Die Bundesregierung hatte "unbürokratische und schnelle Zuschüsse" für Unternehmen zugesagt, deren Umsätze durch die Corona-Krise massiv eingebrochen waren. Die EU-Kommission hatte...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Mit Rechenmodellen und viel Logistikarbeit bereitet sich der Freistaat auf die große Impfaktion gegen das Coronavirus vor. "Sobald ein Impfstoff zugelassen ist, wollen wir so schnell wie möglich mit dem Impfen beginnen", betonte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU). Wie lange es allerdings dauern werde, alle Impfwilligen zu impfen, sei derzeit nicht seriös abschätzbar. Für die geplanten Impfzentren in allen bayerischen Landkreisen und kreisfreien Städten geht das...