Hubert Aiwanger

ZÜRICH (dpa/lby) - Wirtschaftsminister Hubert Aiwangers ablehnende Haltung gegen eine persönliche Coronaimpfung sorgt weiter für Missstimmung in der bayerischen Koalition. Aiwanger kritisierte in der «Neuen Zürcher Zeitung» (Montag) Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der die Impfungen als einzigen Weg aus der Corona-Krise sieht. «Das ist mir zu alternativlos und zu absolut», sagte der Freie Wähler-Chef der Schweizer Zeitung. Aiwanger beschwerte sich über die öffentliche Kritik an...

HALLSTADT/BAMBERG/MÜNCHEN Die Pläne, auf  dem Gelände des ehemaligen Michelin-Reifenwerks ein Cleantech-Park mit zukunftsfesten Arbeitsplätzen zu errichten, erreichen ein neues Stadium. „Ich sehe, dass alle Partner an einem Strang ziehen und konkrete Planungen anstoßen. Die Erfolgsaussichten sind vielversprechend und wir rechnen damit, die Projekte noch stärker fördern zu können“, erklärte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger am Montag bei einem Besuch in der Region. „Im Zuge der Hightech...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Vor der Sitzung des bayerischen Kabinetts hat Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen gefordert. «Es geht ja von der Kultur über das Thema Schule, von Märkten bis Freizeitparks, von Innen-Gastro bis Wellness», sagte er dem Bayerischen Rundfunk. «Viele Dinge, die noch unter den Corona-Lockdown-Maßnahmen leiden, wo viel Geld verloren geht, wo auch das Verständnis der Menschen nicht mehr da ist und wo auch die Notwendigkeit...

MÜNCHEN (dpa) - Die Freien Wähler geben im Streit um die Bundes-Notbremse nicht auf: Die Bundesvereinigung kündigte am Mittwochabend an, per Verfassungsbeschwerde am Bundesverfassungsgericht gegen die geplante Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes vorgehen zu wollen. «Mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die schwarz-rote Bundesregierung die Länder in ihren Kompetenzen beschneiden», sagte Parteichef Hubert Aiwanger, der in Bayern...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der bayerische Ministerrat kommt am heutigen Dienstag zu seiner nächsten Sitzung zusammen - und auch diesmal wird sich das Kabinett überwiegend mit dem Kampf gegen Corona beschäftigen müssen. Im Anschluss an die Sitzung sollen Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU), Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) sowie Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) an die Öffentlichkeit treten. Gegenwind von Hubert AiwangerUnter anderem werden sich die Ministerinnen und Minister...

REGION (pm/nf) - Auf Initiative von Bau- und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer haben sich zahlreiche Akteure aus Politik, Kommunen und Verbände beim 1. Runden Tisch zur Belebung der bayerischen Innenstädte in einer Videoschalte ausgetauscht. Die Corona-Pandemie hat die ohnehin schwierige Situation in zahlreichen Innenstädten und Ortszentren teils drastisch verschärft. „Wir haben in Bayern zahlreiche gute Förderprogramme für die Stadt- und Ortsentwicklung. Wir müssen uns anschauen, ob diese...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Vor dem bayerischen Brauerei-Gipfel hat Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) mangelnde Hilfen aus Berlin kritisiert. «Der Bund muss endlich verstehen, dass die bayerischen Brauereigaststätten eine Besonderheit sind und genauso unterstützt werden müssen wie Bäckereien mit angeschlossenen Cafés», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. «Der Bund will sich hier bislang nicht bewegen, vor allem der Finanzminister.» Aiwanger hatte vor diesem Hintergrund insgesamt...

MÜNCHEN/AUGSBURG (dpa/lby) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat sich angesichts sinkender Corona-Infektionszahlen für ein Ende der abendlichen Ausgangssperre eingesetzt. «In meinen Augen ist jetzt auch die Sperrstunde nicht mehr angemessen», sagte Aiwanger im Interview der «Augsburger Allgemeinen» (Dienstag). Er wolle die Gefahren durch Corona keineswegs kleinreden und habe sich auch für die Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken eingesetzt. «Dann muss man aber auch die...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung lotet zusammen mit mehreren Pharmafirmen Möglichkeiten für den Aufbau zusätzlicher Impfstoff-Produktionsstätten im Freistaat aus. Dabei geht es zwar nicht um kurzfristige Kapazitäten, wohl aber in Richtung des Jahresendes oder Anfang 2022. «Das Thema Impfstoff wird uns auch in der Zukunft noch lange beschäftigen», sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) der Deutschen Presse-Agentur in München. «Wir werden auch im nächsten Jahr noch...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sieht angesichts der gesunkenen Corona-Zahlen Spielraum für Lockdown-Lockerungen. Die Zahlen der vergangenen Tage deuteten darauf hin, «dass eher Öffnungen möglich sind als alles völlig unverändert geschlossen zu lassen», sagte Aiwanger am Donnerstag in einer Regierungs-Fragestunde im Landtag in München. Dies müsse aber auf Bundesebene und in der Koalition in Bayern abgestimmt werden. «Daten müssen diskutiert werden,...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der bayerischen Wirtschaft könnte in den kommenden Monaten die bislang ausgebliebene Pleitewelle noch bevorstehen. Sowohl Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) als auch der Bayerische Industrie- und Handelskammertag (BIHK) warnten am Mittwoch, dass vielen Firmen in den vom Lockdown getroffenen Branchen ungeachtet aller staatlichen Hilfen mittlerweile das Geld fehle. Er sei überzeugt, dass einer Reihe von größeren und kleineren Betrieben derzeit «die Luft...

REGION (pm/nf) - In einem offenen Brief an den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger machen 22 bayerische Stadtmarketing- & Gewerbevereine und Gemeinschaften auf dringend und schnell benötigte Unterstützungshilfen sowie die desaströsen Folgen langsamer Auszahlungen aufmerksam. Normalerweise versuchen Stadtmarketingverantwortliche möglichst viele Menschen in die Innenstädte zu locken, Großveranstaltungen als Highlights des Jahres zu...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Knapp eine Woche nach den jüngsten Corona-Beschlüssen von Bund und Ländern muss nun auch der bayerische Landtag den verlängerten Lockdown bis Mitte Februar beschließen. Bislang gelten die Maßnahmen zur Eindämmung von weiteren Infektionen nur bis Ende Januar, die Verlängerung am Mittwoch ist aber aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Parlament eine reine Formsache. Bereits in der vergangenen Woche hatte die von CSU und Freien Wählern getragene Staatsregierung die Beschlüsse...

MÜNCHEN (dpa(lby) - Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert, die Hotels und Skilifte im Februar wieder zu öffnen. Gemeinsam sollten die Wirtschaftsminister «auch auf Bundesebene diese Öffnungsschritte einfordern» und nicht «wieder wie Kaninchen vor der Schlange warten, was von Frau Merkel und der Ministerpräsidentenkonferenz aus Berlin kommt», sagte Aiwanger in München. 
«Bei Hotels seh’ ich überhaupt keinen Grund, nicht öffnen zu dürfen», sagte der stellvertretende...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Corona-Hilfen für den November sollen Betrieben vom 12. Januar an ausgezahlt werden. «Die Zusage scheint belastbar zu sein, ab 12. Januar könnte es laufen», sagte Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) nach der Kabinettssitzung am Mittwoch in München. Bislang fehle noch die nötige Abwicklungssoftware für die Novemberhilfe. Bei vielen Betrieben sei «die Substanz zunehmend angegriffen», betonte Aiwanger. Darum sei es wichtig, die Überbrückungshilfen so...

MÜNCHEN (dpa/lby) - In Bayern haben nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) am Donnerstag 15 Städte und Landkreise über der kritischen Marke von 200 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in 7 Tagen gelegen. Ab dieser Grenze soll die Regel gelten, die den Aktionsradius von Menschen in Corona-Hotspots auf 15 Kilometer um den Wohnort herum begrenzen soll. Die bayerische Staatsregierung hatte diesen Vorschlag der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch übernommen. Menschen aus...

NÜRNBERG (pm/nf) - Premiere in Nürnberg: Am 18. November 2020 veranstaltet die NürnbergMesse zusammen mit dem Fachbereich Wirtschafts- und Sozialwissenschaften (WiSo Nürnberg) der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) und dem Zentrum Wasserstoff.Bayern (H2.B) als ideellem Träger erstmalig den HYDROGEN DIALOGUE & NUEdialog. Mit dem HYDROGEN DIALOGUE – Summit & Expo bildet das Messezentrum in Nürnberg dabei die zentrale Plattform für die Wasserstoffbranche. Die neuartige...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) ermuntert die Menschen zum Wintersport - trotz der Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. «Die Menschen sollen im Winter zum Skifahren gehen, sollen Urlaub machen und sollen möglichst in der Heimat das Geld lassen», sagte er in der ntv-Sendung «Frühstart» vom Mittwoch. Dabei verwies er auch auf die Hygiene- und Abstandsregeln. «Aber wir sollten uns nicht die Freude am Leben verderben lassen.» Flächendeckende...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Mit rund 50 Millionen Euro Fördergeldern will die Staatsregierung bis zum Jahr 2023 100 Wasserstoff-Tankstellen im ganzen Land aus dem Boden stampfen. «Beim Thema Wasserstoff ist jetzt genug geredet, jetzt wird umgesetzt. Das Tankstellen-Förderprogramm ist ein weiterer Baustein in unserer Strategie, Wasserstoff als wichtigen Energieträger für die Mobilitäts- und Energiewende zu entwickeln», sagte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) kürzlich in Nürnberg. Mit...

NÜRNBERG/ERLANGEN (pm/nf) - Mit der Initiative 5G Bavaria unterstützt der Freistaat Bayern Unternehmen durch ein einzigartiges Angebot aus einem Testzentrum und zwei Testbeds für Industrie 4.0- und Automotive-Anwendungen am Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen IIS in Erlangen und Nürnberg. Die Entwicklung von 5G-basierten Lösungen wird ein entscheidender Baustein bei der Umsetzung neuer IoT-Anwendungen sein. Mit dem Angebot von 5G Bavaria können Unternehmen die vorhandene Lücke...

NÜRNBERG/AUGSBURG (dpa/lby) - Trotz großer Unsicherheiten wegen der Corona-Pandemie bereiten sich Städte in Bayern auf die Weihnachtsmarktsaison vor. In Nürnberg soll der weltberühmte Christkindlesmarkt nach aktuellem Stand auch in diesem Jahr stattfinden, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. «Aber natürlich wissen wir noch nicht, wie er am Ende aussehen wird», sagte Michael Fraas, Wirtschaftsreferent der Stadt Nürnberg. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler)...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) will durch Corona in Schwierigkeiten geratenen Unternehmen länger Zeit geben. Die aktuell noch bis September geltende Aussetzung der Pflicht zum Insolvenzantrag solle bis «in etwa März nächsten Jahres» verlängert werden, sagte er am Dienstag in München nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts. Das wünsche er sich als Wirtschaftsminister. Allerdings warnte Aiwanger auch: «Man wird das nicht ewig verlängern...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert angesichts der voraussichtlich jahrelangen Krise der Luftfahrt mehr staatliche Hilfe für die Industrie: Ein eigenes Förderprogramm speziell für die Nutzung von Wasserstoff in der Luftfahrtbranche und Erleichterungen beim Export militärisch nutzbarer Produkte. «Ich will keinesfalls in Krisenländer gefährliche Dinge liefern», sagte Aiwanger am Mittwoch in München. «Aber wir dürfen uns nicht zu sehr im Weg stehen.» Als Beispiel nannte...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Trotz Corona-Epidemie will Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger im Advent nach Möglichkeit die bayerischen Weihnachtsmärkte öffnen lassen. Das sagte der Freie Wähler-Chef am Donnerstag nach Angaben seines Ministeriums auf einer Protestkundgebung von Schaustellern und Marktkaufleuten in München. Aiwanger lobte zudem das Konzept der «dezentralen Volksfeste», wie es die Landeshauptstadt München und andere Kommunen verfolgen. «Wir müssen dafür sorgen, dass Sie bald wieder Ihren...