Alle Zeichen stehen auf Streik

Verhandlungen zwischen Bahn und Gewerkschaft erneut gescheitert

BERLIN (dpa/vs) - Die nächsten Wochen und vielleicht sogar Monate könnten für Bahnreisende erneut zu einer großen Belastungsprobe werden. Aktuell drohen weitere Warnstreiks seitens der Gewerkschaft EVG, die auch in einem unbefristeten Ausstand münden könnten, sowie im Herbst dann nochmals das gleiche Prozedere mit der GDL.

Im Tarifstreit zwischen der Deutschen Bahn und der Gewerkschaft EVG hat das Unternehmen weiteren Verhandlungen eine Absage erteilt. «Das ist im Moment sinnlos, weil die EVG sich keinen Millimeter bewegt», kritisierte Bahn-Personalvorstand Martin Seiler in der Nacht zu Mittwoch. Das Unternehmen wolle nun die Lage bewerten und in den Gremien über weitere Schritte beraten.

Seiler kritisierte die EVG, nachdem diese am späten Dienstagabend ein Angebot abgelehnt hatte. «Die Gewerkschaft zeigt kein Entgegenkommen und macht keine Lösungsvorschläge. Sie beharrt einfach stur auf ihren Ausgangsforderungen». Die EVG sieht dagegen wesentliche Forderungen nicht erfüllt. «Das, was derzeit auf dem Tisch liegt, ist sozial ungerecht», sagte Verhandlungsführer Kristian Loroch. Die Gewerkschaft will weiter verhandeln: «Wir haben unsere zentrale Tarifkommission nach Berlin eingeladen und können die Verhandlungen bereits ab Mittwoch fortsetzen.» Das sei auch im Sinne des bundeseigenen Konzerns, «denn so lange wir am Verhandlungstisch sitzen, wird nicht gestreikt».

Die Bahn hatte das Angebot für die 180.000 Beschäftigten bei der Verhandlungsrunde in der vergangenen Woche vorgelegt und stufenweise zwölf Prozent bei den unteren Lohngruppen in Aussicht gestellt. Zehn Prozent mehr sollen die mittleren Gruppen bekommen, acht Prozent die oberen. Die erste Erhöhungsstufe soll demnach in diesem Jahr umgesetzt werden. Hinzu kommt eine stufenweise Inflationsausgleichsprämie von insgesamt 2850 Euro, die steuer- und abgabenfrei ab diesem Juli gezahlt werden könnte. Die Laufzeit würde zwei Jahre betragen.

Einmalzahlungen lehnt die EVG ab

Die Kluft zwischen den Tarifparteien ist nach wie vor groß: Die Gewerkschaft fordert einen Festbetrag von mindestens 650 Euro im Monat mehr oder zwölf Prozent bei den oberen Lohngruppen. Die Laufzeit soll nach ihren Vorstellungen ein Jahr betragen. Einmalzahlungen lehnte die EVG bisher ab.

Für Reisende und Pendler wird sich in den kommenden Tagen entscheiden, ob die Gewerkschaft mit weiteren Warnstreiks den Bahnverkehr lahmlegen will. Die EVG hatte im Tarifstreit schon zweimal zu Warnstreiks aufgerufen. Zuletzt sagte sie einen 50-Stunden-Warnstreik kurzfristig ab, nachdem sie mit der Bahn vor dem Arbeitsgericht Frankfurt in einem der Knackpunkte einen Vergleich erzielt hatte. Auch eine Urabstimmung, die unbefristete Streiks zur Folge haben könnte, ist nicht vom Tisch.

Der Tarifkonflikt zwischen EVG und Bahn dauert seit Ende Februar an. Zu Beginn verliefen die Gespräche stockend. Die vierte Verhandlungsrunde in der vergangenen Woche bewerteten beide Parteien aber als konstruktiv.

Die EVG verhandelt auch mit Dutzenden weiteren Bahnunternehmen über höhere Tarife für die rund 230.000 Branchenbeschäftigten. «Einige Eisenbahn- und Verkehrsunternehmen, mit denen wir derzeit ebenfalls verhandeln, sind der DB AG mittlerweile einen deutlichen Schritt voraus und bieten bereits einen Mindestbetrag an, um den die Löhne im Monat steigen sollen», sagte Loroch am Dienstag.