Verbot von Einweg-E-Zigaretten geplant

Branchenverband wehrt sich gegen den Vorstoß aus Bayern

BERLIN (dpa/vs) - Bei den gewöhnlichen Zigaretten hat das Prozedere Tradition: anzünden, rauchen, Kippe wegwerfen. Aber muss das bei höherwertigen E-Zigaretten auch so sein? - Nein sagt die Regierung von Bayern und will nun Druck machen. Die Hersteller sehen das ganz anders...

Der Verband des E-Zigarettenhandels hält die Idee eines Verbots von Einweg-E-Zigaretten für ein «Feigenblatt». Verbotsforderungen würden die Ideen- und Ratlosigkeit der Politik offenbaren, sagte ein Sprecher des Branchenverbandes der Deutschen Presse-Agentur. «Wir sehen einerseits nicht, dass ein Verbot das stark nachgefragte Produkt vom Markt verschwinden lässt, weil es bei der Durchsetzung ein eklatantes Vollzugsdefizit gibt.» Außerdem würden die Produkte dann mehr über den Schwarzmarkt verkauft werden.

Bayern will sich im Bundesrat dafür einsetzen, den Bundestag aufzufordern, sich auf EU-Ebene für ein Verkaufsverbot entsprechender Wegwerfprodukte einzusetzen. Die Länderkammer muss dann über den Vorstoß abstimmen.

Einweg-E-Zigaretten sind mit einer nicht wieder auffüllbaren aromatisierten Flüssigkeit gefüllt und mit einer nicht wieder aufladbaren Batterie versehen. Nach vollständigem Gebrauch sind sie deshalb Elektroschrott und müssten grundsätzlich in vorgesehenen Sammelstellen oder beim jeweiligen Verkäufer ordnungsgemäß entsorgt werden. Dennoch werden erhebliche Mengen der Einweg-E-Zigaretten über den Restmüll entsorgt. Dies führt zum einen zu Rohstoffverlust, zum anderen besteht die Gefahr von Bränden aufgrund der Batterien.