Bildergalerie der CSU-Wahlparty Nürnberg

Absage an Grüne: Söder und Aiwanger wollen weiterregieren!

MÜNCHEN/NÜRNBERG (dpa/nf) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und sein Vize Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wollen ihre Regierung fortsetzen. Nach der Wahl müsse gelten, was vor der Wahl versprochen worden sei, sagte Söder am Sonntagabend in der ARD.

Er wolle eine bürgerliche Regierung fortsetzen und noch in dieser Woche die ersten Gespräche führen. Aiwanger sagte im ZDF, man wolle keine Unklarheiten aufkommen lassen, sondern innerhalb weniger Tage «klar Schiff» machen und zeigen, dass man weiter gut zusammenarbeite.

Söder betonte, ihm sei wichtig klar zu machen: «Die CSU ist klar die Nummer eins und gibt dann auch die Richtlinien der Politik mit vor in einer guten Koalition.»

Ein Gesprächsangebot von Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Schulze, die Söder zu Gesprächen auch mit anderen demokratischen Parteien motivieren wollte, lehnte Söder ab. «Vielen Dank für das Angebot», sagte er im BR Fernsehen. Aber man werde die bürgerliche Koalition mit den Freien Wählern fortsetzen.

Zum Ausgang der bayerischen Landtagswahl sagte der Vorsitzende der CSU-Mittelstands-Union, Sebastian Brehm, am Sonntagabend in München: „Die CSU geht stabil aus der bayerischen Landtagswahl hervor. Bayern kann damit auch in den nächsten fünf Jahren von einer bürgerlichen Koalition regiert werden. Das ist ein gutes Signal für Bayern und Deutschland. Und es ist ein erfreuliches Zeichen für unseren starken bayerischen Mittelstand.

Die Ampelparteien Grüne, SPD und FDP haben mit ihren Verlusten nicht nur die Quittung für ihre Politik gegen die Bürger auf Bundesebene bekommen. Das Ergebnis zeigt auch, dass die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler Grünen, SPD und FDP keine Politik für ein erfolgreiches Bayern zutraut.

Dass die FDP in Bayern und möglicherweise auch in Hessen dem Landtag nicht mehr angehört, hat sie sich selbst zuzuschreiben. Es ist die Folge von zwei gravierenden strategischen Fehlentscheidungen: 2017 floh FDP-Chef Christian Lindner mit der Ausrede ‚Lieber nicht regieren als schlecht regieren‘ aus Angst vor der Verantwortung aus den Verhandlungen über eine ‚Jamaika-Koalition‘. 2021 nahm die FDP dann den falschen Einstieg in die Ampel frei nach dem Motto: „Lieber schlecht regieren als keine Dienstwagen.“

CDU-Chef Friedrich Merz hat den Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und Boris Rhein (CDU) zu deren Wahlergebnissen in Bayern und Hessen gratuliert und seine Partei zugleich zur Geschlossenheit aufgerufen. In seiner Gratulation an CSU-Chef Söder verzichtete Merz auf diesen Hinweis, dort schrieb er: «Die Wählerinnen und Wähler in Bayern haben der CSU erneut einen ganz klaren Regierungsauftrag erteilt, die erfolgreiche bürgerliche Koalition kann fortgeführt werden.»

Hochrechnung Bayern (21.13 Uhr):

CSU: 36,4 Prozent
Grüne: 14,8 Prozent
Freie Wähler: 15,3 Prozent
AfD: 16 Prozent
SPD: 8,0 Prozent
FDP: 2,8 Prozent

Hochrechnung Nürnberg (21.19 Uhr):

Wahlbeteiligung 66,1 Prozent
Urnenwähler 35,1 Prozent
Briefwähler: 31.0 Prozent

CSU: 37,5 Prozent
Grüne: 20,7 Prozent
Freie Wähler: 5,4 Prozent
AfD: 12,8 Prozent
SPD: 12,9 Prozent
FDP: 2,9 Prozent
Die Linke: 3,5 Prozent

Tolle Stimmung nach Wahlsieg im Bratwurst Röslein

Rund 300 glückliche CSU-Wahlsieger feierten im Bratwurst Röslein. Sechs Direktkandidaten in den Nürnberger Wahlbezirken freuten sich über ihren Erfolg und das große Lob von MdB Michael Frieser an den Wahlkampf von Dr. Markus Söder.