Stadt-Umland-Bahn: finanzielle Entlastung für Kommunen?

ERLANGEN / REGION (pm/mue) - Die von den Städten Erlangen und Nürnberg sowie dem Landkreis Erlangen-Höchstadt geplante Stadt-Umland-Bahn (StUB) soll Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach miteinander verbinden, zur besseren Erschließung und Verbindung der Hochschulstandorte Erlangen und Nürnberg beitragen und gleichfalls zahlreiche Unternehmensstandorte in der Region bedienen.

Staatsminister Joachim Herrmann unterstrich bei einer Pressekonferenz in Erlangen: „Die Staatsregierung steht hinter der StUB, denn wir erkennen die besondere verkehrliche Bedeutung dieses Projektes für die Menschen und die Wirtschaft in der Metropolregion Nürnberg. Deshalb prüfen wir eine Aufstockung unserer staatlichen Förderung um zehn Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Damit würde die Förderung um 25 Millionen Euro steigen – der Eigenanteil der drei Kommunen würde sich von 117 Millionen Euro auf 92 Millionen Euro verringern“. Außerdem, so der Minister weiter, habe er seine Verkehrsabteilung gebeten, eine Änderung des landesgesetzlichen Förderrahmens dahingehend zu prüfen, die Kosten für einen straßenbündigen Gleisverlauf zuwendungsfähig zu machen.

Rahmenbedingungen gegebenenfalls anpassen

Die Kosten der StUB belaufen sich auf rund 365 Millionen Euro, davon sind 320 Millionen reine Baukosten. Für die zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von rund 253 Millionen Euro hatte der Bund eine Förderung von 60 Prozent aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungs-Bundesprogramm in Aussicht gestellt. Weitere 20 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten sollen nach dem landeseigenen Finanzausgleichsgesetz gefördert werden. Nach den aktuell gültigen Förderrichtlinien sind nur solche Streckenabschnitte zuwendungsfähig, die auf einem unabhängigen Gleiskörper – also separat vom Straßenverkehr – verlaufen. Im Ergebnis würde ein Eigenanteil an den Baukosten von 117 Millionen Euro bei den drei Kommunen verbleiben, der sich nun durch zusätzliche Fördermittel des Freistaats verringern soll.

Die Staatsregierung hatte sich darüber hinaus beim Bund dafür eingesetzt, das Förderkriterium des unabhängigen Gleiskörpers zu streichen, denn in Anbetracht der heutigen Möglichkeiten der Verkehrstelematik sei dies nicht mehr zeitgemäß. Dies wurde vom Bund jedoch aus rechtlichen Gründen abgelehnt, auf Landesebene dagegen wird auf Initiative des Ministers die Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen nun geprüft. Sollte es zu einer Änderung kommen, könnten die Kommunen durch den Freistaat bei der Finanzierung der Stadt-Umland-Bahn noch zusätzlich um bis zu 20 Millionen Euro entlastet werden.