EU-Mitgliedsstaaten immer noch uneinig

Ende der Zeitumstellung lässt auf sich warten

BRÜSSEL (dpa/mue) - Halbjährlich grüßt das Murmeltier: In der Nacht auf Sonntag wird die Zeit wieder eine Stunde zurück gestellt – dann gilt erneut die Winterzeit.

Warum gibt es die Zeitumstellung noch? Ein Sprecher der EU-Kommission formulierte es jüngst so: «Diese Frage zur saisonalen Zeitumstellung ist auch eine saisonale Frage, die wir zweimal im Jahr jeweils vor der Zeitumstellung erhalten.» Wie schon sechs Monate zuvor, könne er nur wiederholen, was er vor sechs Monaten wiederholt habe: «Der Ball liegt nun im Feld der Mitgliedsstaaten.»
 Im Jahre 2018 befragte die EU-Kommission die Bürger zu dem Thema, und 84 Prozent waren in der nicht repräsentativen Konsultation für ein Ende des Wechsels zwischen Sommer- und Winterzeit. In Deutschland war die Zustimmung besonders groß, der ehemalige Kommissionschef Jean-Claude Juncker verkündete noch im gleichen Jahr im deutschen Frühstücksfernsehen ein Ende der Zeitumstellung: «Die Menschen wollen das, wir machen das», sagte er. Das EU-Parlament stimmte dem daraufhin folgenden Vorschlag der EU-Kommission im März 2019 zu und sprach sich dafür aus, die Zeitumstellung 2021 abzuschaffen. Doch es gibt sie noch immer – denn es hakt bei einzelnen EU-Ländern: Sie müssten klären, ob sie dauerhaft Sommer- oder Winterzeit wollen. Bislang haben die Regierungen im Rat der EU jedoch keine gemeinsame Position gefunden. Und suchen sie offenbar auch nicht mehr: Derzeit hat Slowenien den Vorsitz der EU-Staaten inne, eine Sprecherin teilte mit, es gebe «nichts Neues» bezüglich der Zeitumstellung. Unter slowenischer Ratspräsidentschaft habe es seit Juli keine Debatte dazu gegeben.


Der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber kritisiert, dass die EU-Länder sich nicht ernsthaft bemühten, das Projekt weiter zu bringen. «Die Diskussion unter den Mitgliedstaaten wurde noch nicht einmal gestartet.» Zuletzt forderte auch Litauens Verkehrsminister Marius Skuodis, eine Lösung zu finden.
 Jedoch wären die Auswirkungen einer Abschaffung der Umstellung für EU-Länder an den Rändern der Mitteleuropäischen Zeitzone nicht positiv: Käme die dauerhafte Sommerzeit, hieße das für Spanien im Winter Dunkelheit bis kurz vor 10.00 Uhr. Einigen sich alle auf Winterzeit, würde es in Warschau im Sommer schon um 3.00 Uhr hell. Die Zeitumstellung zweimal im Jahr dämpft diese Extreme.