Saubere Luft bleibt das große Ziel

Ex-Regierungsbeauftragter Siegfried Balleis im MarktSpiegel-Interview

REGION (mue) - Drei Jahre war er Beauftragter der Bundesregierung für das Sofortprogramm „Saubere Luft“ und vermittelte dabei zwischen Bund, Kommunen und weiteren Partnern. Nun ist es für Prof. Dr. Siegfried Balleis (CSU) Zeit, Bilanz zu ziehen. Der MarktSpiegel sprach mit Erlangens Alt-Oberbürgermeister:

Herr Prof. Balleis, was darf man sich unter Ihrer Arbeit als Sonderbeauftragter der Bundesregierung vorstellen?
Siegfried Balleis: Die Funktion des Sonderbeauftragten der Bundesregierung für das Sofortprogramm „Saubere Luft“ wurde auf Initiative des 2017 amtierenden Bundesverkehrsministers Christian Schmidt MdB geschaffen. Seine Überlegung war, dass es im Zusammenhang mit der Herausforderung, die Stickoxidbelastung in insgesamt 90 Städten in Deutschland drastisch zu reduzieren unerlässlich sei, einen versierten Kommunalpolitiker zu berufen, der diesen Prozess vorantreibt und moderiert. Dieser sollte sowohl die Mechanismen der Bundespolitik kennen als auch die Verwaltungsprozesse in den Kommunen.

Wie wirkt sich Ihre Arbeit hier in der Region aus – welche konkreten Projekte gab oder gibt es?
Siegfried Balleis: Für die jeweiligen Förderprogramme war insbesondere die Stadt Nürnberg antragsberechtigt. Bei der Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ konnten sich jedoch auch die Nachbarstädte Fürth, Erlangen und Schwabach beteiligen. Dieses Förderprogramm war mit einem Volumen von insgesamt 650 Millionen Euro ausgestattet. Ein konkretes Beispiel sind die digitalen Anzeigen für die Abfahrtszeiten der Busse. Damit wird der öffentliche Nahverkehr auch für nicht-traditionelle Nutzer des ÖPNV attraktiver und vor allen Dingen einfacher und begreifbar gemacht. Im Rahmen des Sofortprogramms wurden und werden alle geförderten Projekte auf der Homepage des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (www.bmvi.de) online gestellt. Es gab und gibt vermutlich seit Bestehen dieser Republik keinen besseren Überblick über intelligente Maßnahmen zur Förderung umweltverträglicher Mobilität in Deutschland wie derzeit.

In welcher Höhe wurden Mittel bereitgestellt bzw. wie war es um das Budget zur Erfüllung Ihrer Aufgabe bestellt?
Siegfried Balleis: Die Mittel im Rahmen dieses Sofortprogramms betrugen insgesamt 2 Milliarden Euro, wobei ein großer Teil für die Anschaffung von Elektrobussen verwendet wurde. Das umfangreichste Programm war – wie bereits ausgeführt – das Förderprogramm zur „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme„ mit einem Gesamtvolumen von 650 Millionen Euro.

Wo sehen Sie in der Region die größten Potentiale?
Siegfried Balleis: Das größte Potential in der Region sehe ich im Bereich der Stadt Nürnberg in der Umstellung der U1 auf fahrerlosen Betrieb. Dies würde eine systematische Attraktivitätssteigerung für die Nutzer dieser U-Bahn bringen, da sie dann in wesentlich kürzeren Takten wie beispielsweise der U2 und U3 verkehren könnte. Das heißt, alle zwei bis drei Minuten könnte man mit einer U-Bahn fahren und wäre nicht mehr auf Fahrplanauskünfte angewiesen.

Nach getaner Arbeit: Wie schaut Ihr Blick auf die Zukunft aus?
Siegfried Balleis: Da das „Sofortprogramm Saubere Luft“ für die Jahre 2017 bis 2020 konzipiert wurde, ist inzwischen auch meine Aufgabe für die Bundesregierung zu Ende gegangen. Nichtsdestotrotz wird es erforderlich sein, auch in Zukunft noch weiter an der Verbesserung der Luftqualität in unseren Städten zu arbeiten. Die Elektromobilität beziehungsweise die Wasserstofftechnologie wird dabei eine immer größere Bedeutung erhalten.

Interview: Uwe Müller